Scheuch abgewiesen: derStandard.at muss Posterdaten nicht herausgeben

Nein, wieso auch? Es wird jeder Fall einzeln bewertet. Hier hat ein Gericht festgestellt, dass der Hinweis, dass die Sprache der Scheuchs der Sprache der Nazis ähnelt, eine ausreichende Tatsachengrundlage hat.
Wenn auf Straches Facebook-Seite rassistische, verhetzende oder zu Gewalt aufrufende Beiträge veröffentlicht werden, ist das jeweils einzeln zu beurteilen und hat mit den Kommentaren zu Kurt Scheuch nichts zu tun.

das urteil gibt keinen freifahrtschein für jede freie meinungsäusserung.
ganz im gegenteil: das gericht hat die statements bis auf den letzten beistrich analysiert und bewertet.

ich bin nicht so krank, straches fb-seite aufzurufen, und kenne daher beiträge dort nur auszugsweise via andere medien.
aber ich denke: vieles davon würde dieser gerichtlichen prüfung nicht standhalten und nicht unter den schutz der freien meinungsäusserung fallen!

Naja dass es sich dabei leider nicht um Satire handelt ist glaube ich noch gut sichtbar. Ich hoffe es jedenfalls. Ein Unding, diese Stracheseite.

Eben nicht, wenn sie, im Gegensatz zu den beiden Postern aus dem Artikel, hetzerisch und sich wiederbetätigend Posten.

zwischen diesen beiden postings und zb dem aufruf die ss aufmarschieren zu lassen ("wir brauchen wieder die männer in den langen schwarzen mänteln und dem totenkopf am kragen", so auf hatschis seite gelesen) ist ein ganz dezenter unterschied.

ich denke, dass viele leute von hatschis seite knapp an der illegalität vorbeischrammen, bzw eigentlich sogar belangbar wären, wenn es jemand in dem rahmen tun würde.

Hahaha!
Danke herr scheuch, dass sie mich auf diese humorvollen Postings aufmerksam gemacht haben!

Ich find das ja lustig das sich die die Postings zu ihren eigenen Artikeln durchlesen und dann nicht mit der Kritik umgehen können.

Wenn ihr das liest, seits nicht traurig das euch nicht jeder mag, ich mag euch auch nicht.

Kann man dafür verklagt werden, Ihnen hier grün zu geben?

Ich bin schon gespannt darauf, wie viele rote Stricherl ich bekomme, zwei sind´s auf jeden Fall ;)

gibt es schon mutmassungen über verbindungen des zuständigen gerichts zu den freimaurern?

der richter soll wie george washington ausgesehen haben.

die komplette ö. jusitiz ist von freimaurern unterwandert, nur mit dem ziel dem land kärnten zu schaden.
eine verschwörung welche seinesgleichen sucht.

die komplette justiz? nein! von unbeugsamen schwarzen politikern bevölkerte büros hören nicht auf, den freimaurern widerstand zu leisten.

don quichotische kämpfer für ehrlichkeit und gerechtigkeit finden sich nur noch in den reihen der christlich sozialen.

ein alesia des anstands gegen kohorten korrupter römer.

Verbindungen?? Das SIND die Freimaurer!

Nein, aber in Klagenfurt wurden Reptiloiden gesichtet.

welches hervorragende arbeit für das land kärnten leistete.

doch leider ein bisserl zu sensibel und zart besaitet. diese sensible wesensart manifestiert sich aber auch im vorbildhaft feinfühligen und angenehmen umgang mit den mitbürgern.

ah die sind so zart besaitet. deswegen müssen sie immer mit einem angenehmen und luxuriösen bmw nach ungarn fahren.

scheuch, dörfler - niemand sonst passt so gut auf SEIN kärnten auf

schön, dass diese klagen gegen privatpersonen nicht fruchten.

Austeilen könnens, die Scheuchs, aber nix einstecken... außer es hat was mit Staatsbürgerschaften zu tun, da tätens schon gern nehmen...

Wer zum Lachen in den Keller geht...

und nicht checkt wie peinlich die sind hat offensichtlich probleme damit satire als solche zu erkennen

--> besser als er selber hätt das ja kein kabaretist jemals hinbekommen

Umso lustiger, nachdem hier mitzulesen war, wie sich diese Plärrgeig'n im ersten Teil des Krötenprozesses gebärdet hat.

Oh oh.. Sie haben Plärrgeign gesagt!!!!

Hoppala..

Ich hoffe für euch, dass echte Plärrgeigen jetzt nicht schwer beleidigt sind und wegen des Vergleichs mit den Scheuchen Klage erheben. :(

Pl*rrgeign, dann :( Stimmt, das waere zu bedenken gewesen. So war das nicht gemeint :(

Also der sehr sensible Herr Scheuch wird seinem Ruf gerecht und geht jetzt her und will fuer wirklich nicht beleidigende Aeusserungen noch mehr Posteridentitaeten haben? (Da braeuchte es noch nicht einmal § 115/3 zur Entschuldigung) Macht der eigentlich Geld mit seinen Unterlassungsklagen?
*seufz*

Schoen zu lesen, dass das auch hin und wieder abgewiesen wird.

abgewählt und sie verschwinden endlich von der politischen Bühne! :)

...der traut sich nur austeilen ist aber beim Einstecken dermaßen wehleidig. Ein Mama-Bua.

zwischen 'Wanze', 'Parasit' etc. und einer 'Kröte' welche erwiesenermaßen ein Nützling ist. Es ist TATSACHE in Österreich, daß Pöbeleien und Beschimpfungen gegen rechtsorientierte Politiker oder Personen weit weniger geahndet werden, als solche gegen Linke. Wobei selbst ein 'Nazi' vor Gericht als Meinungsäusserung gewertet wird, was für mich eine der beleidigendsten Äusserungen ist, wenn es sich nicht um einen bekennenden Solchen handelt.

Geh, stecken sie sich ihre debile VT dahin wo die Sonne nie scheint.

es ist vieles, aber mit sicherheit KEINE tatsache, dass beleidigungen gegen rechts weniger geahndet werden.

einfach nur unsinn was sie schreiben.

wohl nicht der einzige hier, der über satire stolpert :D

sollte eigentlich zur allgemeinbildung gehören...

Klage gegen Poster - zur Einschüchterung? Was für eine Gesinnung steckt da dahinter?

"die (bekannte) rechtsnationale Einstellung des Klägers und seines Bruders"

ui, jetzt wirst ein schreiben der genitiv-rami-sommer agentur kriegen. 800,- euro.

das ist, wie wir seit strasser und mensdorff wissen, aber ein ziemlich lächerlicher betrag für einen copy&paste beitrag!

Sehr gut!
Auf die Standard-Community!

bravo!