EuGH lässt Sky mit Klage abblitzen

22. Jänner 2013, 11:45
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ORF musste für Europa League-Kurzberichte nichts zahlen

Der Privatsender Sky ist am Dienstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Klage gegen den ORF abgeblitzt. Dieser stellte klar, dass auch bei exklusiven Übertragungsrechten von Ereignissen "von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspielen" die Kosten für die Kurzberichterstattung anderer Medien rechtlich beschränkt sein dürfen.

Der Sender hatte in den Saisonen 2009/10 bis 2011/12 die Exklusivrechte an der Europa League-Übertragung erstanden und wollte auch die Kosten für die Lizenz und Produktion von etwaigen Verwertern von Bildausschnitten, im konkreten Fall dem ORF, einheben. Der EuGH erklärte die aktuelle Rechtesituation nun aber für gerechtfertigt, wonach für kurze Bildausschnitte nur der Selbstkostenpreis zu erstatten ist. Die "unmittelbar mit der Gewährung des Zugangs zum Satellitensignal verbundenen Kosten" beliefen sich im konkreten Fall auf 0 Euro.

Der EuGH akzeptierte zwar das Argument, dass dies ein Eingriff in die unternehmerische Freiheit wäre, ohne sie aber "in ihrem Wesensgehalt zu berühren". Der Gerichtshof stellte ebenso klar, dass derartige Eingriffe zur Wahrung des "Grundrechts auf Informationsfreiheit" und um "den Pluralismus zu fördern" legitim wären. Die seit Jahren geltende Rechtslage sei deshalb "mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar".

Urteil ändert nichts und betrifft auch ORF

"Sky hat im Sinne aller Exklusivrechteinhaber versucht, klären zu lassen, ob durch die Gratis-Zurverfügungstellung von exklusiven Inhalten nicht unverhältnismäßig in das Grundrecht auf Eigentum eingegriffen wird", so Sky-Sprecher Alexander Winheim. "In der Zusammenarbeit mit anderen TV-Sendern wird sich durch die Bestätigung des Urteils in der seit 2010 gelebten Praxis nichts ändern."

Der Pay-TV-Sender wies darauf hin, dass die Entscheidung des EU-Gerichts nicht nur Sportereignisse wie Fußball, Olympische Spiele oder Ski-Rennen betrifft, sondern generell Großereignisse von allgemeinem Interesse wie etwa auch den Opernball oder das Neujahrskonzert. Auch der ORF, der in Österreich die meisten Exklusivrechte an Großereignissen von allgemeinem Interesse innehat, muss damit künftig Privatsendern zum Nulltarif den Zugriff auf maximal 90 Sekunden Bildmaterial gestatten. (tsc/APA, 22.1.2013)

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12 Postings

Ich finds nicht ok... genauso wie Sky für seine Exklusivrechte bezahlen muss, sollte der ORF auch was hinblättern... Beispiel Italien, wer nicht für die Highlights zahlt, darf sie bis zum späten Abend nicht ausstrahlen... die anderen schon ab 18 Uhr irgendwas... Aber an sich betrifft es mich wenig, weil ich ohnehin praktisch alles live schaue!

sehr gut!

weg mit der monopolisierung von Nachrichten!!

"Exklusivrechte" - die westliche Variante der Zensur. Und niemanden stört das.

Eigentor :-)

heißt das aber auch, dass sender wie atv über fußballspiele eine kurzberichterstattung senden darf, oder gelten diese rechte nur für den ORF, sprich für staatliche sender?

Wenn Sie den Artikel fertig gelesen hätten, dann würden Sie es wissen.
Aber ich schreib es Ihnen gerne nochmal.
Es gilt für ALLE.

wenn sky beim orf zugreifen darf dann dürfen auch atv oder puls 4 auf beide anderen zugreifen.

Oh ...

Die paar Absätze in dem Artikel waren schon tl;dr?

jössas, auf solche antworten wartet die welt. wirklich.

Naja wenn Sie den Artikel nciht fertig lesen :)

falls sie es noch nicht bemerkt haben sollten, die antwort hat teiwaz bereits vorweg genommen. als ich mein posting verfasst habe, waren leider nur 2 absätze zu lesen.

aber vielen dank für die zahlreichen unnötigen antworten.

Schaut so aus, allerdings kann man sich beim Standard nie ganz sicher sein, ob der Artikel beim Verfassen eines Postings auch schon so aussah.

In diesem Fall wohl aber schon.

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