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Wien - Angeblich waren die offiziellen Salzburger Veranlagungen unspektakulär bis Referatsleiterin Monika R. im Juni 2012 anfing, eigenmächtige Geschäfte zu tätigen. Diese offizielle Darstellung kommt nun massiv ins Wanken, denn schon im April 2012 stattete eine Delegation von Raiffeisenlandesbank (RLB) Oberösterreich und ihrer Beteiligung Hypo Salzburg dem Finanzbeirat einen Besuch ab, der alles andere als routinemäßig gewesen sein dürfte. Vielmehr wurde das Land darauf aufmerksam gemacht, dass die Bank Sicherheiten für die umfangreichen Geschäfte benötige, nicht zuletzt wegen schärferer Eigenkapitalbestimmungen.
Aus neuen Protokollen des Finanzbeirats erschließt sich, dass sich die Bank größere Sorgen um das umfangreiche Engagement machte. "Dienen die Fremdwährungsgeschäfte der Aussteuerung des Darlehens-Veranlagungsportfolios des Landes Salzburg?", lautete eine der Fragen. Zudem wollten Hypo und RLB wissen, ob es Grenzen für die Marktwertschwankungen gebe. Auch über die "Fremdwährungseinlagen und -finanzierungen des Landes wollte man Bescheid wissen. Und: Wie verhält es sich - abgesehen von den Risiken der Hypo-Geschäfte mit dem Gesamtrisiko?
Die umfangreichen Fremdwährungsgeschäfte sind laut Finanzlandesrat David Brenner erst Mitte Oktober bekannt geworden, womit es rätselhaft erscheint, warum die Bankengruppe dieses Thema ein halbes Jahr davor so hartnäckig anschnitten hatte. Jedenfalls ging es dabei um das sogenannte Optimierungsportfolio, über das der Finanzbeirat voll informiert war und dessen Protokolle auch an Brenner gingen.
Die Delegation bestand aus Hypo-Chef Reinhard Salhofer, Vize Günther Ramus sowie aus einem Prokuristen. Seitens der RLB Oberösterreich wurden ein Vorstandsmitglied und ein Prokurist in Salzburg vorstellig. (as, DER STANDARD, 19.1.2013)
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Aber: Ist es nicht mehr als lebensfremd, wenn die ehemalige Landesbank schon sehr intensiv beim Land als grössten(?) Anleger vorstellig wird, Gen. Dir. Salhofer nicht auch abseits des offiziellen Termins mit Brenner spricht? Genauso kann Haslauer schwer glaubhaft machen, im Rahmen der Aufsichtsratssitzungen nichts von den Spekulationen mitbekommen zu haben.
Nebenbei wäre es auch interessant wie der konkrete Vorgang der Kreditaufnahme bei der ÖBFA durch ein Bundesland von Statten geht. Es kann doch wohl nicht sein, dass eine Beamtin so mir nix - dir nix namens des Landes € 1.800,000.000,-- aufnimmt und das Geld "in der Buchhaltung verschwinden lässt". Sollte es da nicht auch Beschlüsse von Ldreg. od. Ldtg. geben?
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