Neuer Anlauf für Kosovo-Pässe

Adelheid Wölfl, 14. Jänner 2013, 18:07
  • 200.000 biometrische Reisepässe sollen in den Kosovo geliefert werden.
    foto: standard

    200.000 biometrische Reisepässe sollen in den Kosovo geliefert werden.

Staatsdrucker für Wiederaufnahme des Vertrags

Prishtina/Zagreb - Wenn alles gut geht, könnte die Österreichische Staatsdruckerei (OeSD) bald wieder Pässe in den Kosovo liefern. Der Vertrag mit dem kosovarischen Innenministerium wurde seitens der OeSD Anfang Dezember ausgesetzt, weil trotz Lieferung von Pässen das Ministerium die Rechnungen nicht bezahlte. "Die Damen und Herren brauchen ja wieder Reisedokumente", sagt OeSD-Vorstand Robert Schächter nun. Und im Innenministerium gäbe es "Einsehen für den Standpunkt", dass man für Leistungen auch bezahlen müsse. Schächter spricht von einem " normalen Arbeitstreffen" zwischen Vertreter der OeSD und dem Ministerium diese Woche. Bereits vergangene und vorvergangene Woche sei man in Prishtina gewesen. Das Innenministerium will kosovarischen Medienberichten zufolge bis Ende der Woche klären, ob der Vertrag mit der OeSD weiterläuft.

Der Skandal war ausgebrochen, als im November Frau Natali V. im Kosovo verhaftet worden war. Sie steht im Verdacht 1,4 Millionen Euro, die das Innenministerium der OeSD überweisen hätte sollen, unterschlagen zu haben. Die OeSD hatte 2011 eine Ausschreibung für 200.000 Reisepässe über mehr als 14 Millionen Euro gewonnen. Frau V. behauptete, sie habe im Auftrag der OeSD Beamte des Innenministeriums geschmiert, was die OeSD aufs Schärfste zurückwies.

Der Ex-Leiter der Abteilung für Personaldokumente im Innenministerium, Besnik Berisha, der im November wegen der Affäre entlassen worden war, hat indes in einem Interview behauptet, dass die US-Botschaft im Kosovo und Ex-Botschafter Christopher Dell dafür plädiert hätten, dass "die Österreicher" den Auftrag bekommen sollten. Er behauptete zudem, Innenminister Bajram Rexhepi habe Kontonummern angegeben, auf die das Geld für die Pässe zu überweisen sei. Es habe sich um drei Keramik- und Betonfirmen gehandelt, so Berisha. Frau V. ist Mitbesitzerin der Firma Fimex, die sich u. a. mit Beton befasst.

Eine Diskussion ist indes um den Zolltarif für die Pässe entbrannt. Laut der Zollbehörde muss das Innenministerium wegen einer fehlerhaften Deklaration 354.000 Euro bezahlen. Das Innenministerium sagt, die OeSD sei für die Deklaration zuständig. Schächter betont, dass die Pässe zoll- und umsatzsteuerbefreit seien, da der Endverbraucher der Staat ist. (Adelheid Wölfl, DER STANDARD, 15.1.2013)

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10 Postings
Die sind zwar an den Stadtrand gezogen

aber das stinkt bis hier nach Korruption.

Natürlich wollten die nicht zahlen weil die Lieferung nicht korrekt war. Man ging wohl davon aus österr. Pässe zu bekommen.

uebersetzung

einfach shopping tour in japan machen: schon bei einer charge komplette technik und betrieb herinnen, aber keine einladungen fuer spitzenbeamte, die doch nur beton- und leiharbeitsfirmen besitzen...

Was ist daß eigentlich für ein Staat wenn er sich nichtmal seine Pässe selbst drucken kann?

Ps.: Ich bin kein Serbe

Normal

Das ist ganz normal in kleinere Staten.
Die Investition für die Technologie ist grösser als zehn Jahre lang es im Auftrag zu geben ohne berücksichtigung der aufrechterhaltung und support der Geräte. Und die Technologie die älter ist als 5 Jahre zählt als veraltet heutzutage. Reine Kosten-nutzen Frage.

Da gibt es einige Bezeichnungen fuer solche Staaten, welche immer wieder angewendet wurden.

Marionette, Satellit, Vasall, ...

Ich weiß nicht, wie üblich das bei Pässen ist. Aber bei Banknoten gibt's das glaub ich öfters, dass ein Land in einem anderen Land produzieren lässt.

70€ Produktionskosten pro Pass?

..ich reg mich eh nimmer auf ueber die Gebuehren fuer einen Pass. Aufhoeren zu wundern tu ich mich aber auch nicht.

Und weils nicht gezahlt haben

wird der österreichische Steuerzahler zur Kassa gebeten .. toll, nicht wahr?

Geschäfte unter dem Tisch sind gar nicht so einfach wie man das meint.

Und wenn es dann schief läuft, dann wird so getan, als sei alles wieder in Ordnung.

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