Oberhauser: Betriebsrat soll vor eigener Tür kehren

Oberhauser weist Kritik zurück: "Ich habe rechtlich nichts Falsches gemacht" - Dem ORF 50 Millionen bei Sportrechten erspart - Moser ortet in Anwürfen "klagbare Tatbestände"

Der frühere ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser weist Kritik an seinen Pensionsansprüchen zurück. "Ich habe rechtlich nichts Falsches gemacht", sagte Oberhauser am Freitag zur APA. Das Oberlandesgericht Wien hatte dem ehemaligen ORF-Sportchef und Info-Direktor in einem juristischen Streit mit dem ORF rechtgegeben. Demnach muss der ORF neben Abfertigung und sonstigen Pensionsansprüchen knapp 670.000 Euro in Oberhausers Pensionskasse zahlen. Vom Betriebsrat gab es deshalb Kritik.

"Es geht um meine vertraglich zugesicherte Pension auf Basis meines Gehalts im Jahr 2001", erklärt Oberhauser den Sachverhalt. Damals hätte er einige Projekte erfolgreich erledigt und von ORF-Generalintendant Gerhard Weis eine pensionswirksame Gehaltserhöhung zugesichert bekommen.

Bei der Direktorenwahl 2006 habe ihm schließlich auch der damals frisch gekürte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz die Gültigkeit dieser Ansprüche bestätigt. Dies sei auch Bedingung für seine Unterschrift unter den Vertrag als Informationsdirektor gewesen. "Dass der ORF dafür jahrelang keine Rücklagen gebildet und nicht in die Pensionskassa eingezahlt hat, ist nicht meine Schuld", sagt Oberhauser.

Oberhauser: Dem ORF 50 Millionen bei Sportrechten erspart

Im Herbst 2010 fiel Oberhauser in Ungnade. Bei der Bestellung eines neuen Fernseh-Chefredakteurs verweigerte sich der Informationsdirektor den Wünschen von SPÖ und ORF-Chef Wrabetz. Oberhauser wurde von einer knappen rot-grünen Mehrheit im ORF-Stiftungsrat von seiner Funktion abgewählt und beurlaubt. Sein Vertrag endete im Dezember 2011, der ORF wollte von den Pensionsansprüchen nun nichts mehr wissen. Vor Gericht bekam Oberhauser - vertreten von Rechtsanwalt Georg Schima - jedoch sowohl in erster als auch in zweiter Instanz recht.

"Ich habe dem ORF lange vor den Gerichtsverfahren angeboten, im Rahmen eines Vergleichs auf ein Drittel meiner Ansprüche zu verzichten. Das wurde aber nicht angenommen", so der ehemalige ORF-Grande. "Und ich habe dem ORF in meiner Zeit als Sport- und Informationschef bei der Verhandlung von Sportrechten wohl insgesamt um die 50 Millionen Euro erspart", erinnert Oberhauser an seine Verdienste für das Unternehmen, in dem er mehr als 40 Jahre gearbeitet hat.

"Moser soll vor seiner eigenen Tür kehren"

Verärgert zeigt sich der frühere ORF-Manager über Zentralbetriebsrat Gerhard Moser. Dieser hatte sich über die Zahlung der Pensionsansprüche angesichts des im ORF laufenden Sparkurses empört gezeigt und sowohl Geschäftsführung als auch Oberhauser kritisiert.

"Moser soll vor seiner eigenen Tür kehren", so Oberhauser dazu. "Der Zentralbetriebsratsobmann befindet sich in der dritthöchsten ORF-Gehaltsstufe. Seine gehaltsmäßige Einstufung hat weniger mit seiner Tätigkeit und Leistung zu tun, sondern eher mit seiner Willfährigkeit bei Abstimmungen im ORF-Stiftungsrat - vor allem in Richtung der Roten", dreht Oberhauser den Spieß um. Daneben beziehe der Betriebsratschef auch "die höchst mögliche Überstunden-Pauschalen im ORF - obwohl dienstfreigestellt 2.000 Euro, und das auch im Urlaub", weiß Oberhauser.

"Moser hat damals für meine Abwahl gestimmt und beklagt sich dann, dass ich danach für mein Geld nicht mehr gearbeitet habe." Er habe dem ORF jedenfalls angeboten, bis zum Auslaufen seines Vertrags auch in anderer Funktion für das Unternehmen zu arbeiten. Dieses Angebot sei aber nicht einmal kommentiert worden, so Oberhauser.

Moser ortet in Anwürfen "klagbare Tatbestände"

ORF-Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser wehrt sich gegen Kritik es des früheren ORF-Informationsdirektors Elmar Oberhauser. "Dass mir gerade der Herr Oberhauser mitteilt, 'ich soll vor meiner eigenen Tür kehren', entbehrt nicht einer beträchtlichen Chuzpe", so Moser. Moser hatte Oberhauser wegen dessen Pensionsansprüchen kritisiert, dieser warf Moser daraufhin dessen hohe Gehaltsstufe und Überstundenpauschale vor. Oberhauser sei im ORF jahrelang selbst als "Spesen- und Zulagenritter" tituliert worden, so der Zentralbetriebsratsobmann.

Moser zur Oberhauser-Kritik: "Ja, ich bin zur Zeit vom Dienst freigestellt, aufgrund meiner betriebsrätlichen Funktionen im Hörfunk wie im Zentralbetriebsrat. Ich werke aber trotzdem noch des öfteren bei Ö1 ohne jede Extrabezahlung. Ja, ich beziehe eine Mehrdienstpauschale, und ich meine zurecht. Ich bin sowohl spätabends als auch an Wochenenden wie im Urlaub für die Anliegen unserer Mitarbeiter erreichbar. Im übrigen hatte ich eine Pauschale schon vor meiner zentralbetriebsrätlichen Tätigkeit. Ja, ich stimme im Stiftungsrat gelegentlich mit den Roten, aber auch mit den Blauen, Orangen, Schwarzen und Grünen, vor allem aber mit den Unabhängigen, denen ich mich zuordne."

Er habe jedenfalls nicht vor, "mit Oberhauser, dem es offensichtlich an jedem Unrechtsbewusstsein mangelt, in einen juristischen Privatkrieg einzutreten", so der Zentralbetriebsratsobmann. Klar sei aber, "dass seine Anwürfe mehrere klagbare Tatbestände erfüllen". Moser lässt dies nun prüfen und geht davon aus, dass sich "Oberhauser besinnt, mir eine dementsprechende Erklärung zukommen lässt und seine Zusatzzahlungen den Freien Mitarbeitern des ORF zur Verfügung stellt". (APA, 11.1.2013)