Nordkorea ist auf der Onlinekarte der einzige Staat der Erde, der für Google ein weißer Fleck bleibt. "Zuerst müsste die Regierung das Internet für die Bevölkerung freischalten. Dann stellt sich die Frage, ob es in Nordkorea einen Platz für Google gibt", sagte Verwaltungsratsvorsitzender Eric Schmidt am Donnerstag in Peking. Schmidt hatte an einer angeblich der humanitären Hilfe für einen inhaftierten US-Bürger dienenden Privatreise des ehemaligen US-Gouverneurs Bill Richardson nach Pjöngjang teilgenommen.
Nach ihrer Rückkehr gab Schmidt am Pekinger Flughafen eine erste Stellungnahme ab: Er habe ein für nur wenige zugängliches, stark reguliertes und kontrolliertes Internet in Nordkorea vorgefunden. Es gebe überwachte Zugänge zum Internet, die nur von der Regierung, vom Militär und von technischen Universitäten benutzt werden können. Zusätzlich betreibe Nordkorea ein in sich geschlossenes Intranetsystem für die Hochschulen. Eine Popularisierung des Internets stehe nicht zur Debatte.
Schmidts Visite fällt in Nordkoreas "neue Zeit": Kim Jong-un hatte in der Neujahrsansprache einen Aufbruch für seinen militarisierten und heruntergewirtschafteten Staat versprochen. Kim kündigte an, die Grenzen von Wissenschaft und Technologie zum Weltstandard so rasch wie möglich durchstoßen zu wollen.
Positiv fiel Schmidt immerhin auf: "Nordkoreaner kamen zu uns, hörten uns zu und stellten viele Fragen." Die Regierung stehe vor der Wahl, ob sie ihre Bevölkerung und die Wirtschaftsentwicklung des Landes weiter so isolieren wolle. Für Schmidt sei es Zeit für die Regierung, etwas zu tun. "Sonst fällt das Land nur zurück."
"Nicht besonders hilfreich"
Washington hatte die Nordkorea-Reise von Richardson, einst auch US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, als "derzeit nicht besonders hilfreich" kritisiert. Der Besuch setze mitten im Raketen- und Atomstreit mit Pjöngjang ein falsches Signal. Nordkorea hatte sich am 12. Dezember mit einem angeblichen Satellitenstart erneut weltweit isoliert. Der Westen verurteilte die Aktion als verkappten Test für Nordkoreas Raketentechnologie. Pjöngjang soll derzeit zudem einen dritten Atomtest vorbereiten - ebenso, wie es das 2006 und 2009 nach vorhergehenden ballistischen Raketenstarts gemacht hatte.
Richardson verteidigte seine Reise: Sie hätte zu "sehr direkten und erfolgreichen Gesprächen" geführt. De facto kam er aber mit leeren Händen aus Nordkorea zurück. Er wurde weder vom neuen Machthaber Kim Jong-un empfangen, noch traf er Beamte mit einem höheren Rang als dem eines Vizeministers. Richardson sagte, er habe der nordkoreanischen Führung dennoch wichtige Botschaften übermitteln können: "Ich habe sie gedrängt, sich in einem Moratorium zum Stopp weiterer Raketenstarts zu erklären und keinen Atomtest zu unternehmen."
Der Ex-Gouverneur habe sich auch für einen im November festgenommenen US-Bürger verwenden können. Dem koreanisch-amerikanischen Reiseführer Kenneth Bae - ihm werden Verbrechen gegen den Staat vorgeworfen - soll es gesundheitlich gutgehen, der Prozess gegen ihn solle bald beginnen. Er habe einen Brief des Sohnes übergeben können. Das alles seien " ermutigende Zeichen", sagte Richardson.
Drängen auf freies Internet
Besonders erfolgreich sei man gewesen, als er zusammen mit Schmidt die nordkoreanische Regierung gedrängt habe, das Internet freizugeben und die Nutzung von mehr Mobiltechnologie zu erlauben.
Nicht nur die USA zweifeln am Sinn solcher "Besuchsdiplomatie", für die Pjöngjang nichts herzugeben brauche. Genauso sieht es auch Chinas Nordkorea-Experte an der Parteihochschule, Zhang Liangui. Die Nordkoreaner wüssten sehr gut, dass der Ex-Gouverneur von New Mexico kein politisches Amt mehr ausübt. Deshalb habe er mit seiner Mission auch nichts ausrichten können. Nordkoreanische Medien hätten seine Reise als Besuch einer "Delegation von Google" gemeldet.
Zhang glaubt nicht, dass Nordkorea bald einen Atomtest unternimmt. Das habe nichts mit Richardsons Besuch zu tun, sondern mit dem Kalkül des neuen Führers. Pjöngjang werde die Regierungsneubildungen in den USA und vor allem in China abwarten.
Nach der Wahl des Volkskongresses im März werde Kim Jong-un China besuchen, so Zhang. Er werde sich dies nicht durch einen Atomtest verbauen. Zhang rechnet daher mit einem Atomtest erst nach April. Nordkorea wolle damit sowohl China als auch die USA zwingen, es als neue Atommacht anzuerkennen. (Johnny Erling aus Peking, DER STANDARD, 11.1.2013)