Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
St. Pölten - Im Vorfeld der niederasterreichischen Landtagswahl am 3. März hat Frank Stronach in der Tageszeitung "Österreich" am Sonntag harte Töne angeschlagen und Niederösterreich mit einer Diktatur verglichen. Er hoffe, Erwin Pröll (ÖVP) die absolute Mehrheit zu kosten. Der Landeshauptmann sah das Antreten des kanadischen Milliardärs gelassen, stellte aber fest: "Vertrauen kann man sich nicht erkaufen. Mit Geld kann er seine Kandidaten einsammeln, aber keine Wählerstimmen."
Eine Diktatur sei immer schlecht für ein Land, so Stronach: "Denn derzeit kann man in NÖ nur vorwärtskommen, wenn man ein schwarzes Parteibuch besitzt. Er kritisierte weiters, dass Niederösterreich das Land mit dem größten Schuldenberg sei, was nicht so weitergehen könne. Er sei bereit, mit guten Lösungsvorschlägen mitzuhelfen.
Stronach kündigte in der Zeitung einen intensiven Wahlkampf des Team Stronach an. Da Niederösterreich ein sehr wichtiges Bundesland sei, werde er selbst auf der Liste stehen und sich persönlich engagieren.
Für Pröll ist Stronach "ein Mitbewerber wie jeder andere". Einen Verlust der absoluten Mehrheit durch Stronach fürchte er nicht: "Wer mich kennt, der weiß, dass Angst keine Kategorie für mich ist." Bisher sei einzig klar, dass Stronach nicht in den Landtag einziehen wolle. "Fünf Jahre lang hat ihn und seine Söldner-Truppe sowie andere politische Gruppierungen, die jetzt antreten wollen, niemand im Land oder bei der Arbeit für Niederösterreich gesehen. Auch das werden die Wähler zu werten wissen", hielt der Landeshauptmann in "Österreich" fest.
Bei der Heeres-Befragung am 20. Jänner rechnet Pröll mit einer klaren Entscheidung für die Wehrpflicht. Für das Wahljahr 2013 sei er optimistisch: "Die Zeichen für die Bundes-ÖVP stehen gut." Es gebe eine positive Grundstimmung. (APA, 30.12.2012)
Rechtsextremismus-Vorwürfe auch gegen neuen Chef der niederösterreichischen Freiheitlichen
Landtagspräsident Penz: Landeswahlbehörde wird bis Mitte Juni Stellungnahme abgeben - Unverständnis bei Pröll
Bundespräsident wünscht "viel Erfolg und alles Gute" - Auch Faymann anwesend
Die Sozialdemokraten werden mit je zwei Vertretern in zwölf Ausschüssen tätig sein
Landtag hat sich konstituiert - Prölls Ziel: "Kreatives Gewächshaus Europas" werden
Herbert Paierl wird Flughafen-Aufsichtsrat
Früherer Landeshauptmann von Niederösterreich starb im Alter von 87 Jahren in St. Pölten
Aus der Proporz-Abschaffung in Niederösterreich wurde nichts, die SPÖ legt sich weiterhin quer. Trotzdem präsentierten am Mittwoch zwei gut gelaunte Parteichefs ein rot-schwarzes Arbeitsübereinkommen für die neue Legislaturperiode
Neben Sobotka künftig auch Wilfing zuständig - Team-Stronach-Landesrätin soll sich um Asyl kümmern
Pröll: Noch einige Details zu klären
Erst am 24. April wird in Niederösterreich die neue Landesregierung angelobt. VP und SP reden über ein Arbeitspapier, dabei geht es vor allem um Proporz und Geld für die Gemeinden
Matthias Stadler, Bürgermeister von Sankt Pölten, hat die niederösterreichische SPÖ auf dem historischen Tiefstand von 21,6 Prozent geerbt
Bezirksbehörden müssen sich spezialisieren - Bis zu 150 Posten sollen wegfallen
Waldhäusl geschäftsführender Klubobmann - Höbart Landesparteisekretär
Matthias Stadler über seine "sehr gute Gesprächsbasis" zu Pröll und den geplanten SPÖ-"Neustart"
Noch-FPÖ-Chefin nach Wahlniederlage: "Ich bleibe" - Ihr Konkurrent Waldhäusl stellt Misstrauensantrag im Parteivorstand in den Raum
Auch in der FPÖ wird es zu Neubesetzungen kommen: Rosenkranz dürfte gehen
2,4-Millionen-Euro-Zuschuss von Schwechater SPÖ abgesegnet
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ist "erleichtert" über die 50,8 Prozent für die ÖVP am Sonntag. Für "klare Entscheidungen" auf Bundesebene brauche es ein Mehrheitswahlrecht
Stadler designierter SPÖ-Chef in Niederösterreich - Spitzenkandidat Leitner zurückgetreten
FPÖ verlor am meisten an ÖVP, Grüne an die Nichtwähler - Stronach fischte am stärksten bei den Freiheitlichen
ÖVP weiter unangefochten stärkste Fraktion - Desaster für SPÖ - Auch FPÖ schwach - Team Stronach zieht in den Landtag ein - Zugewinne für Grüne
Ergebnis für FPÖ "passabel" - SP-Leitner: "Unerfreuliches Ergebnis" - Faymann kündigt Neuaufstellung in SPÖ-Niederösterreich an
In Kapelln, wo sich der geografische Mittelpunkt Niederösterreichs befindet, ist die Welt der ÖVP absolut in Ordnung
Zum Thema Wohnbaugeld sagen die einen dies, die anderen das - wir erklären, warum
wäre ein Segen für Niederösterreich. Pröll meinte in einer Wahlveranstaltung "Wir brauchen niemanden, der uns drein redet." Alleine diese Einstellung ist ein Grund, gegen die ÖVP-Absolute zu sein.
Aber ausgerchnet der Stronach mit seinen Polit-Attrappen? Da ist ja sogar die absolutistische herrschende ÖVP noch besser.
...gab es funktionierende Ortskerne
...Einkaufsstrassen
...Nahverbindungen und Zugsanschlüsse
...jetzt Einkaufszentren, kaputte und abgesiedelte Dörfer und die Lokalbahnen sind tot.
Aber die erzkonservativen Dorfdeppen lassen sich sicherlich wieder einlullen von der PR-Maschine und machen schon das richtige Kreuzerl...
aber ich denke was funktionierende Ortskerne und Einkaufsstraßen betrifft stellt sich die Frage ob daran wirklich der Pröll schuld ist, oder ob wir einfach in einer sich verändernden Welt leben.
Dass keiner mehr zum Greisler geht(nicht dass Sie jetzt von Greislern gesprochen hätte, es geht mir nur um Beispiele), ist nicht die Schuld irgendwelcher Politiker, sondern einfach das Ergebnis einer globalisierten Welt.
Stellt sich die Frage ob es mit jemand anderem als Pröll jetzt anders aussehen täte. Ich denke nein.
Was aber die Lokalbahnen betrifft, stimme ich voll ein. Daran tragen die niederösterreichischen Schwarzen uneingeschränkt die Schuld.
Die Flächenwidmung ist wohl eher auf Antrag der Gemeinden und nicht des Landes geschehen. Auch in meiner Gemeinde wird sogar von der Bevölkerung die Umwidmung des Ortskernes in "Kerngebiet" bekämpft, "weils sonst zu laut wird". Und so bleiben die Gelände ehemaliger Metallbetriebe weiter betrieblich ungenützt. Und da kann der Pröll auch nix dafür, da muß man auf der grünen Wiese bauen. Auf der Wiese vor der Bezirksstadt. Und damit ist wieder ein Betrieb weg. Was glaubens, wie meine Nachbarn reagiert haben, als ich mitten im "Wohngebiet" a Landwirtschaft ang'fangen hab. Da hat die Gemeinde ganz rasch die Wiese hinterm Haus auf Wohngebiet umgewidmet. Und ich hab mir die Unterstützung der Bauernkammer geholt. Da wars für die Gemeinde zu spät...
deswegen würds mir nie in den Sinn kommen, ihn zu wählen.
Aber der wär was für den Himmelshüpfer, der wünscht sich doch so sehr eine "eine gemäßigte Diktatur" wo "es ein paar Leute aus der Privatwirtschaft geben sollte, die sich wirklich auskennen"
Da werden die Fetzen fliegen.
Das ist das erste Mal, dass ich mir sogar Handgreiflichkeiten zwischen zwei "Politikern" vor laufenden Kameras vorstellen könnte.
Nicht auszudenken, wenn der Pröll den Stronach nicht vor Beginn der Diskussion eine Dreiviertelstunde was vorlesen lässt. Ich seh den Stronach schon wie er so tut als wär der Pröll gar nicht da und dauernd irgendwelche Statements mit steifem Blick in die Kameras vom Stapel lässt.
...
traurig
Geben wir Stronach eine Absolute. Dann freut er sich, tritt aber zurück, weil er für so unwichtige Dinge keine Zeit hat. So kommt so ein Söldner-Parteigollum an die Macht, der alle Ämter mit Freunden und hochqualifiziert gekauften Parteimitgliedern besetzt. Dann ist alles besser.
Die Frage bleibt nur, was daran jetzt anders wäre als jetzt unter Pröll. Für mich heißt das nur eine Regimeänderung unter Führung von jemanden dem ich noch mehr egal bin als jetzt.
nicht nur deshalb, auch durch den vorbildhaften umgang mit steuergeld wird hr. dr. erwin seinen erfolgslauf prolongieren und die övp als letzte bastion von vernunft und anstand in österreich positionieren.
und wir sollten auch nicht vergessen, daß dr. erwin der geistige ziehvater von anerkannten politischen größen in österreich ist. hr. dr. strasser ist hier sicher ein herausragendes beispiel.
dass die beiden in der Vergangenheit schon so manche Bruderschaft getrunken haben .Diese plötzliche Konfrontation wirkt auf mich eher wie eine Taktik um Strache auszubremsen mit anschliessender Koalition . Dann kann ja keinem von beiden auch nur mehr das geringste passieren ....
In einer Demokratie wirds immer zu allem und jedem Gegenstimmen geben, so daß es am Ende fast zwangsläufig 50:50 steht. Demokratie ist eine bequeme Möglichkeit für jene 5%, die tatsächlich regieren, das fehlende 1% der Regierten für eine Mehrheit zu überzeugen. In einer Diktatur gäbs mehr Widerstand, weil die Frontstellung eindeutiger ist.
naja das ist irgendwie genauso, wie bei der nationalratswahl nächstes jahr. eigentlich darf man wählen gehen, aber die auswahl die man hat, ist so beschränkt, dass man eigentlich eh nur das geringste übel wählt. wirklich demokratisch ist es auch nicht.
und ganz unrecht hat der stronach mit seinem sager nicht. lang anhaltende absolute mehrheiten haben durchaus was von diktaturen. vor allem, wenn das volk auch noch blöd genug ist, sich den diktator selbst zu wählen.
Pröll's Allmacht in Niederösterreich ist traurige Realität. Trotzdem sollte man mit Vergleichen mit Diktaturen vorsichtig sein. "Echte" Diktatoren bedienen sich doch etwas anderer Methoden (Verfolgung, Inhaftierung oder Ermordung Andersdenkender, Folter, etc.). Abgesehen davon ist der Vorwurf gerade aus Stronach's Mund reichlich lächerlich, denn wäre er an Pröll's Stelle, gäbe es wohl überhaupt nur noch seine "Wahrheit" (wie wir ja seit dem legendären ZiB 2-Interview wissen, IST Stronach ja die Wahrheit). Aber den dummen Lemmingen, die ihm auf den Leim gehen, weil er ja so ein erfolgreicher Unternehmer ist, sind solche Kleinigkeiten ja egal.
Im Fürstentum Lichtenstein hat sich noch keiner über den Fürst beschwert. Obwohls auch im Prinzip Diktaturähnlich ist.
Eine Diktatur mit Volksvetorecht könnte ich mir gut vorstellen.
Nur was machen wir mit den vielen arbeitslosen Politikern ? Derzeit haben wir über 40.000 gewählte Volksvertreter. Das Einsparpotential wäre dabei enorm. Der Schaden durch Misswirtschaft und Korruption könnte auch eingedämmt werden aber wer würde als Diktator einen so verschuldeten Staat wie Österreich managen wollen ?
angesichts Ihres postings bin ich vielleicht doch für eine strafweise aberkennung offenkundig missbrauchter nicks. wie viele douglas adams-zitate soll ich Ihnen raussuchen, die mit Ihrem antidemokratischem unsinn völlig unvereinbar sind?
vielleicht sollten Sie seine bücher erst mal lesen, ehe Sie Sich mit seinem namen tarnen...
im übrigen ist die einschränkung der fürstenbefugnisse seit drei jahrzehnten dauerthema in liechtenstein (dessen namen Sie nicht einmal fehlerfrei buchstabieren können). diese wird regelmäßig via erpressung seitens der fürstenfamilie verhindert.
Diktatur funktioniert heute anders als früher, speziell in Demokratien.
Demokratie ist ein Prozess, keine Staatsform, das wird immer übersehn. Klar, wir haben sie in Gesetzen festgeschrieben, aber dadurch wird sie nicht Realität.
Und Diktatur ist auch ein Prozess. Auch wenn sie nicht im Gesetz festgeschrieben ist, kann sie gelebt werden. Insofern kann sehr wohl über diktatorische Elemente und Vorgänge gesprochen werden, auch in NÖ.
Natürlich ist das offenkundige Ausmaß vergleichsweise gering, wenn wir z.B. vergleichsweise nach Ungarn schauen, das ja auch keine Diktatur ist und von einem Barroso als unverdächtiges EU-Mitgliedsland wahrgenommen wird.
Aber fragen Sie doch Betroffene - für die ist das immer schlimm, auch in NÖ.
regelmäßig stützen sich diktaturen auch auf relative mehrheiten einer gesellschaft. in diesen fällen bedarf es nicht automatisch einer geheimpolizei etc.. es reicht vollkommen, dass als deviant angesehenes verhalten von der die diktatur der mehrheit stützenden gruppe schnell genug erkannt und sozial sanktioniert wird.
das zentrale kennzeichen niederösterreichs (und leider der meisten bundesländer) ist die funktionsuntüchtigkeit der vorgesehenen checks and balances. das ist schon ein zentrales kennzeichen einer diktatur.
wobei Sie natürlich recht haben: im sprachgebrauch heißt diktatur was anderes und es ist skurril, wenn der vorwurf von stronach kommt, der wie kein zweiter vom lokalkaisertum in a profitiert hat.
regelmäßig stützen sich diktaturen auch auf relative mehrheiten einer gesellschaft. in diesen fällen bedarf es nicht automatisch einer geheimpolizei
Im alten Rom, der Geburtsstätte der Demokratie, gab es auch Diktatoren. Diese wurden in Krisenzeiten "auf Zeit" ernannt da man rasch erkannte, dass eine Demokratie in gewissen Zeiten nicht die beste Staatsform ist.
Gewählte Diktatoren auf Zeit + Verfassungsrechtlich festgelegtes Volksveto wäre bestimmt eine moderne und erfolgreiche Staatsform. Vor allem könnte man so den Missbrauch der Demokratie, mit dem wir jeden Tag konfrontiert werden, einschränken.
Und ein Diktator kann sich nicht mehr so einfach rausreden. Der ist zu 100% für alles verantwortlich zu machen.
...halten Sie Sich ja für lustig, aber wenn Sie Ihr gehirn anstrengen, werden Sie erkennen, dass es die römische diktatur in allen demokratischen verfassungen auch gibt. es nennt sich notstandsrecht und ist - wie in rom - sachlich und zeitlich klar begrenzt.
abgesehen davon, dass es völlig unklar ist, was ein "volksveto" sein sollte, beschreiben Sie ja ganz genau die diktatur der mehrheit über minderheiten. das aber ist - entgegen einem weit verbreiteten irrtum - nicht demokratie, sondern terror.
moderne demokratie gibt es zusammen mit rechtsstaat, grund- und menschenrechten, checks and balances.
aber Sie sind nicht der erste, der gegen systemparteien, parteiendemokratie etc. polemisierte und einen führer verlangt...
Himmelmutter, Himmelmutter, sag doch die Leut.
Dass bei der Wahl am Wochenende,
Man auch wen andern wählen könnt,
Als den, den was ein jeder kennt
als doch-nicht-Bundespräsident.
Weil auch, wer's Kreuzerl andern spendet,
nicht gleich am Scheiterhaufen endet.
Dass nicht jeder fährt zur Höll,
der wen andern wählt als Pröll.
Erwinvater, Erwinvater, das war nur ein Schmäh.
Erwinvater, Erwinvater, das checkst du doch eh.
Erwinvater, Erwinvater, gell, du bist uns nicht bös.
Erwinvater, Erwinvater, jetzt werd ma langsam nervös.
http://www.youtube.com/watch?v=LfkdqkYGIr8
Liebe Grüße dem Parteiposter, der sich bei den Landesfinanzen offensichtlich gut auskennt. Nun, man kann den Menschen auch auf einer ganz anderen Art als den Sozialismus das Geld wegnehmen. Auch auf die kapitalistische Art geht es: In dem man es ihnen von vorab schon gar nicht gibt. Ihnen schlechte Löhne zahlt oder sie überhaupt vom Erwerbsleben fern hält. Diese Form ist sicher weit schlimmer und unmenschlicher als der sozialistische Weg.
mit einem vermögen von 7,5 milliarde € und schulden in der höhe von 3,9 milliarden € steht niederösterreich wesentlich besser da , als die meisten anderen bundesländer . vergleichbar sind die zahlen mit einer familie, die zwar ihr konto mit 3.900 € überzogen hat, aber gleichzeitig 7.500 € am sparbuch liegen hat .
in der bundeshauptstadt gibt es rund sechs mal so viele mindestsicherungs empfänger wie in niederösterreich , da läuft etwas schief ! SOZIALISMUS ZERSTÖRT ALLES , SOZIALISMUS IST VERWANDT MIT DEM KOMMUNISMUS ! bawag , konsum , arbeiter zeitung , öbb , orf ... das größte chaos ist dort wo der sozialismus ist ! die spö hat doch selbst 5 millionen € schulden ! ziel des sozialismus : fleißigen menschen das geld wegnehmen !
Gehört das zu sen. Prölls Kampfmassnahmen, dass der Radlbrunner Dorfwirt jetzt gratis WLAN im Lokal hat? Für den Frühschoppen nach der Kirche wäre 13:19 ja gerade die beste Zeit für ein gewichtiges politisches Statement - fast so gewichtig wie der Schweinsbraten mit Knedl (wie bei der Mama!) und den obligaten Humpen Bier.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.