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Im Rechtsstreit mit Microsoft hat ein britisches Gericht Motorolas Pager-Patent vergangene Woche für ungültig erklären lassen, wie Bloomberg berichtet. Das 2002 erteilte Patent auf das Synchronisierungs-Verfahren für Nachrichten beschreibe nach Meinung des Gerichts einen damals für Experten offensichtlichen Stand der Technik.
Microsoft war vorsorglich gegen die Patentansprüche der Google-Tochter vorgegangen, da das Unternehmen Auswirkungen auf den Live Messenger und Active Sync befürchtete. Die Redmonder begrüßten das Urteil als "weiteren Schritt zur Klärung der Rechtsstreit". Motorola und Microsoft prozessieren an mehreren Fronten um Mobilfunktechnologien.
Das britische Urteil dürfte auch Auswirkungen auf weitere Verfahren haben. So ging Microsoft auch in Deutschland gegen das Patent vor. Im Mai hatte das Landgericht Mannheim angekündigt, sich mit der Entscheidungsfindung mehr Zeit lassen zu wollen.
In einem weiteren Rechtsstreit musste Apple seinen Push-Service für E-Mails Anfang des Jahres in Deutschland abschalten. Anlass dafür war ebenfalls das Patent EP0847654. (red, derStandard.at, 27.12.2012)
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... hat das denn endlich mal Auswirkungen für den Patentvergabeprozess oder die Leute die das Patent gewährt haben? Gerichtsverfahren sind doch sauteuer und die Gerichte wären sicherlich anderweitig besser beschäftigt gewesen; Motorola mag einen Teil der Schuld an dieser Vergeudung tragen, aber was ist mit den beteiligten Patentämtern - sollte man den Vergabeprozess nicht endlich fixen (denn der scheint ja extrem kaputt zu sein)?
das war total irreführend formuliert, es geht hierbei nur um den appl e-mail service @icloud oder @me, gmail und konsorten können problemlos gepushed werden, zur not kann man auch einstellen, dass alle paar minuten abgerufen wird, verbraucht malt mehr akku..
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