Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
vergrößern 638x250Wird 2013 neu gewählt, können Parteien ihre Vertreter im Stiftungsrat vorzeitig tauschen.
vergrößern 500x501ORF-Stiftungsrat: Zusammensetzung nach Parteinähe
Wien - Frank Stronach im Stiftungsrat des ORF: Schon 2012 sahen manche sein "Team" im wichtigsten ORF-Gremium, als die Mannen des Milliardärs Klubstatus im Parlament bekamen.
Rundfunkrechtler Wolfgang Buchner verneinte: Die Räte sind bis 2014 bestellt. Nur nach Wahlen bei den Entsendern können sie ihre Vertreter im ORF vorzeitig tauschen. 2013 wird viel gewählt. Der Rat bestellt Generäle, Direktoren, Landesdirektoren und beruft sie ab. Er segnet Budgets ab, Bilanzen, Programmschemata, Zukäufe und Verkäufe wie den Wiener Rosenhügel.
Der Stiftungsrat muss auch Manager von Tochterfirmen abnicken - da stehen 2013 etwa die GIS an (kolportiert: Gerald Grünberger vom Zeitungsverband) und eine Marketingtochter, (Kandidat: Artdirektor Michael Hajek).
Derzeit ist die SPÖ größte Fraktion im (offiziell fraktionsfreien) Stiftungsrat, drei Mandate unter der absoluten Mehrheit. Bei Stimmengleichstand hat die derzeit rote Vorsitzende zwei Stimmen.
Jedes Bundesland hat einen Stiftungsrat. Das spekulationsgebeutelte Salzburg vertritt PR-Mann Wolfgang Wörter, Exsprecher der Landeshauptfrau. Das könnte sich nach der Wahl ändern. Ebenso in Kärnten, das Kinderhotelier Siggi Neuschitzer für die FPK entsante. Niederösterreich dürfte die ÖVP trotz Stronach weiter dominieren, wiewohl die Absolute wackelt. Tirol bleibt wohl bürgerlich.
Sechs Stiftungsräte entsenden die Parteien im Hauptausschuss des Nationalrats, derzeit zwei die SPÖ. Einer davon dürfte nach der Nationalratswahl jedenfalls an das Team Österreich gehen.
Die Bundesregierung sucht neun Räte aus, heute vier ÖVP, vier SPÖ, ein bürgerlicher Unabhängiger. Neue Regierungen wechseln sie rasch farblich passend aus.
Dem wollten Kanzler Werner Faymann und Medienstaaatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) mit neuen ORF-Gremien vorbeugen, vermuteten ORFler, als die beiden eine Arbeitsgruppe zur ORF-Reform einberiefen. Deklariertes Ziel: ein kleinerer Aufsichtssrat.
Haken daran: Die neun Bundesländer verzichten nur ungern auf den eigenen Stiftungsrat. Dessen Stimme bei Generalswahlen verleiht ihrem Wunsch nach passendem ORF-Landesdirektor Nachdruck. Ein kleinerer Aufsichtsrat verringert Chancen der Opposition, im Gremium vorzukommen.
Die Arbeitsgruppe kann auch als Beruhigungsversuch für aufmüpfige ORF-Redakteure und andere Kritiker gesehen werden.
Eine kleine Gremienreform freilich stünde 2013 an - oder spätestens 2014. Im März 2014 endet die Funktionsperiode des ORF-Publikumsrats; Der Verfassungsgerichtshof entschied 2011, die Faxwahl von sechs aus 36 Publikumsräten sei verfassungswidrig. Ihre Direktwahl wäre also zu reparieren oder die sechs Mandate abzuschaffen oder anders zu besetzen.
Für den ORF drängt eine andere Novelle: Er muss im Herbst für 2014 budgetieren und hofft auf weitere Gebührenabgeltung des Bundes. Sonst droht er, etwa Produktionsgelder drastisch zu kürzen. Auch Zugang zu Social Media positionierte der ORF zuletzt als Kernfrage seiner Zukunft, das dürfte für die Erlaubnis 2013 reichen. Und Werbespots in der TVthek werden sich gewiss auch noch ausgehen.
2013 entscheidet aber auch der Bundeskommunikationssenat, ob das ORF-Fernsehen dem Gesetz entspricht (und so Gebühren verdient). Die Medienbehörde verneinte das.
TV-Gebühr für alle Haushalte hebt sich der ORF für nach der Nationalratswahl auf, vielleicht gar nach der Generalswahl 2016. In Deutschland kommt sie am 1. Jänner - Boulevardriese "Bild" kampagnisiert schon heftig dagegen. (fid, DER STANDARD, 24./25./26.12.2012)
...für freie Bürger! Informationsbeschaffung ist ein Grundrecht in einer Informationsgesellschaft und diese Zwangsgebühreneinhebung ohne Wahlmöglichkeit ist somit eine Grundrechtsverletzung. Ich mein wo kommen wir den hin wenn jeder irgendeinen Sch....ß ins Internet streamt und von allen dafür Zwangsgebühren einheben will? Für mich wären ORF-Gebühren nur gerechtfertigt wenn der ORF keinerlei Werbung und Eigenwerbung mehr senden darf, sprich endlich seinen Bildungsauftrag wahrnimmt was der ORF laut Medienbehörde ja nicht tut. Und selbst dann sollte noch jeder die Wahl haben ob er diese Information konsumieren will...
Und besonders niederträchtig finde ich die Tatsache, dass man die Gebührendiskussion (Stichwort Refundierung) als Faustpfand für die Barrierefreiheit (Audiodiskription, Untertitel etc.) einsetzt. Mit großer Unterstützung der Parteivassallen im Stiftungsrat.
Leiwande idee. Mit einem schlag erwischt man nicht nur die schwarzseher und jene, die nachweislich nicht orf konsumieren, sondern erhöht die einnahmen gleich um ein vielfaches. Anstelle eines haushaltes werden dann alle erwerbstätigen zur kasse gebeten, auch wenn sie im selben haushalt wohnen. Und die regierung/abnickparlament ermöglicht ihnen das. Ein vorbildlicher staat.
Erscheint ein Medienbeitrag sinnvoller und im Sinne der Qualitätsvielfalt und demokratischen Entwicklung nutzenstiftender. Rundfunkgebühren werden auf ALLE österr. Medien (Print, Hörfunk, TV UND Internet) aufgeteilt, die Qualität bieteb und öffentlich-rechtlichen Bildungs- und Informationsauftrag wahrnehmen.
gehört entsorgt und ein neuer Öffentlicher nach dem Muster von ARTE aufgebaut. Die Finanzierung sollte übers Budget erfolgen, dafür gehört er Werbefrei gemacht. Den schwammigen Begriff des "Bildungsauftrages" gehört gestrichen und an dessen Stelle ein Programm gemacht, das den Namen verdient. Also, "Wetten das", "Schloss am Wörtersee", "Doku Donau", etc. hat dort nichts verloren, das sollte man (inkl. der Finanzierung) den Privaten überlassen.
Wie gesagt, ein Kanal, der aber dann ein tatsächliches Kontrastprogramm zu den anderen Mist darstellt.
weg mit der ORF-zwangsgebühr!
weg mit dem allgemeinen wehrzwang!
weg mit der zwangsmitgliedschaft in AK, WKO usw.
weg mit der zwangsschließung der geschäfte an sonntagen!
weg mit der rot-schwarzen packelei, die diese zwänge aufrecht erhält.
sollte bei den bundesländer-landesfürsten-anstalten den rotstift ansetzen. dann ist noch zu hinterfragen, ob unser zwergerlstaat wirklich vier fs-sender braucht (in orf1 könnte dem bildungsauftrag genüge geschehen und alle weiteren sender mittels werbung - oder eben nicht - finanziert werden).
hört endlich auf, euch am geldbörserl der sich nicht wehrenden bürger zu bedienen.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.