Kopf zu Altpolitikern: "Sie hatten Ihre Chance"

21. Dezember 2012, 10:39
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VP-Klubchef schreibt offenen Brief an Busek und Voggenhuber

Wien - ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf scheint von Zurufen von Altpolitikern die Nase voll zu haben. Er reagiert auf die im STANDARD geäußerte Kritik von Ex-Vizekanzler Erhard Busek (ÖVP) und Ex-EU-Mandatar Johannes Voggenhuber (Grüne) auf das von SPÖ und ÖVP ausverhandelte Demokratiepaket mit einer scharfen Rüge.

"Herr Voggenhuber, Herr Busek, Sie finden das von den Regierungsfraktionen vorgelegte Demokratiereformpaket lächerlich. Wissen Sie, was ich lächerlich finde? Das stete Kommentieren gegenwärtiger Politik durch gestrige politische Akteure. Meine Herren, Sie hatten Ihre Chance, aber Sie waren zu Ihrer Zeit geradezu Paradebeispiele für Politikerkarrieren, wie Sie sie heute kritisieren", schreibt Kopf in einem Offenen Brief am Freitag.

Keine Revolution, aber Weiterentwicklung

Was SPÖ-Klubchef Josef Cap und er vorgelegt hätten, sei "keine Revolution". Aber es sei eine Weiterentwicklung und Ergänzung des repräsentativ-demokratischen Systems um wichtige direktdemokratische Elemente. "Meine Herren, Sie sollten aufhören, sich mit der Verächtlichmachung jener Profession, aus deren Ausübung Sie Ihre heutige Pension beziehen, selbst lächerlich zu machen", so Kopf.

Das wiederum lassen Busek und Voggenhuber nicht auf sich sitzen. Busek hielt ebenfalls in einem offenen Brief fest, dass er während seiner aktiven Zeit als Politiker zahlreiche Initiativen direkter Demokratie durchgeführt habe. "Lernen Sie Geschichte, Herr Kopf!", zitiert er Bruno Kreisky und empfiehlt die Umsetzung der Vorschläge des Demokratievolksbegehrens "MeinOE".

Voggenhuber verweist via Posting auf zahlreiche direktdemokratische Initiativen, die er gesetzt habe, sowohl in seiner Zeit in Salzburg, als auch als EU-Politiker. (APA, red, 21.12.2012)

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