Von Piraten und "Basiswapplern"

  • Was die Piraten begonnen haben, hat zu einer Welle an direktdemokratischen Experimenten geführt.
    foto: apa/dpa/pleil

    Was die Piraten begonnen haben, hat zu einer Welle an direktdemokratischen Experimenten geführt.

Direkte Demokratie: Wenn der einfache Bürger plötzlich mitreden darf

Es ist ein altbekanntes Dilemma von Parteien und Organisationen: Auf welche Art und wie sehr werden die eigenen Mitglieder in Entscheidungsprozesse eingebunden? Tut man es nicht, herrscht Unruhe, das "Volk" fühlt sich nicht mehr vertreten, wendet sich ab, tritt aus. Tut man es in zu hohem Ausmaß oder unkoordiniert, verliert man sich in ewigen Debatten mit der Basis, kommt zu keinen Entscheidungen, verzettelt sich. Da wird dann gerne abfällig über die "Basiswappler" gesprochen, die versuchen ihren Kopf durchzusetzen.

Dass Bürger in der Politik mitentscheiden ist ein Grundelement der Demokratie. Sie tun es mittelbar über gewählte Politiker und unmittelbar über direktdemokratische Elemente wie Volksbefragungen oder Volksabtimmungen. Mit neuen Parteien und neuen Organisationsstrukturen kamen in den vergangenen Jahren neue Möglichkeiten dazu - eine davon ist Liquid Democracy.

Liquid Democracy steht für die Idee, dass die Grenze zwischen repräsentativer und direkter Demokratie fließend verläuft. Das heißt, Menschen sollen sich durch Online-Plattformen direkt an politischen Prozessen beteiligen können, wenn sie das wollen. "Berühmt" wurde die Praxis durch die Piratenpartei, mittlerweile nutzen auch andere die Prozessdemokratie.

Einige Beispiele:

  • Offene Kommune ist eine deutsche Bürgerbeteiligungplattform mit dem Ziel, direkten Dialog zwischen Bürgern, ihren Kommunen und Organisationen zu ermöglichen.
  • Die deutsche Partei "Die Linke" bietet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, Vorschläge gemeinsam zu entwickeln und über sie abzustimmen. Die Ideen, die auf der Plattform eine Mehrheit finden, fließen direkt als Vorschläge in die Debatte um das neue Parteiprogramm ein.
  • Die SPD-Bundestagsfraktion benützte den Zukunftsdialog Online, um die Transparenz von Meinungsbildungsprozessen und politischen Entscheidungen zu erhöhen. Anhand von Leitfragen wurde die Diskussion und die Arbeit der jeweiligen Projektgruppen geführt, die Ergebnisse flossen schließlich in einen Zukunftskongress ein.
  • Das ZEITmagazin ließ die Leser über die Gestaltung einer Magazinausgabe abstimmen. (az, derStandard.at, 20.12.2012)

Info

Am 20. Jänner stimmt Österreich in einer Volksbefragung über die Zukunft der Wehrpflicht ab. Aus diesem Anlass erscheint am 19. Jänner eine STANDARD-Schwerpunktausgabe zum Thema Direkte Demokratie, die sich Fragen der Bürgermitbestimmung widmet. Wir wollen aber nicht über Mitbestimmung schreiben, ohne sie auch zu leben: Wie die Schwerpunktausgabe aussieht, entscheiden die Leserinnen und Leser des STANDARD und die Userinnen und User von derStandard.at erstmals selber mit.

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