Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig

20. Dezember 2012, 11:41

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein

Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Gerichtsstreit angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen. 

Entscheidung vom August

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu. 

Fällt unter frühere Patente

Die Patentbehörde entschied nun, dass das Patent mit der Nummer 7.844.915 ungültig sei. Dabei handelt es sich um das sogenannte "Pinch-to-Zoom"-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrößern von Fotos gegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente. Bis zu einer endgültigen Entscheidung bleibt das Patent allerdings noch valide, denn es wird erwartet, dass Apple in Berufung geht. Für den Rechtsstreit mit Samsung könnte es allerdings von Bedeutung sein: Das ungültige Patent könnte nämlich im Berufungsverfahren die Position Apples dadurch schwächen.

Rechtsstreits in zehn Ländern

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Table-Computer. Zuletzt holte Samsung stetig auf und punktete bei Kunden mit neuen Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden. (red/APA, 20.12.2012)

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Apple

Samsung

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Ist das Halten eines Kugelschreibers mit ca. drei Fingern einer Hand schon patentgeschützt?

Joaquin Almunia hat übrigens ein Wettbewerbsverfahren gegen Samsung wegen Patent-Missbrauchs angekündigt, obwohl die Kommission "glücklich" zur Kenntnis nimmt, dass Samsung bereits kleinlaut zahlreiche Beschwerden gegen Apple zurückgezogen hat. Wer berichtet nicht darüber? Der Standard. Bloß kein Ärger mit der Zielgruppe ;)

Prior Art?

Wäre interessant zu wissen welches Produkt den Prior Art ist, steht nirgends im Artikel.

DAS SIND DIE INNOVATIONSNEIDER IM GERICHT! GENAUSO WIE HIER IM FORUM! APPLE HAT IPHONE ERFUNDEN! WIE MAN KANN MAN DAS NUR BEZWEIFELN?! SOLL ICH ORIGINAL PACKUNG VON MEINEM ERSTEN IPHONE ZEIGEN?!!! ALS BEWEIS?!

SAMSUNG KLAUT SOGAR ANDROID VON GOOGLE! DIE KÖNNEN NUR KOPIEREN!

ALLES NEIDER! KÖNNTS EUCH KEIN IPHONE LEISTEN!!!!

obvious troll is obvious
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Mei, du armes Hascherl. Hier hast eine Portion Mitleid.

Was geht Apple an, was ich mit meinen Fingern mache?

Gut, dass bisher noch niemand auf die Idee kam, sich Gesten wie 'Finger gegen die Stirn deuten' patentieren zu lassen.

Man meint immer, dümmer geht es nimmer - und rumms, schon wird man widerlegt...

Sie haben den Sinn von Patenten noch nicht verstanden.

ich auch nicht

und es kann nicht sein, dass ausschliesslich nur die bewegung mittels des spreizens zweier finger als natürliches zoomen wahr genommen wird. somit stehen unzählige möglichkeiten an, ihr könnt auch den beschleunigungs sensoren während man zb das "smart phone" gegen die wand wirft zum zoomen benutzen. oder wie schon ibm grosz verkündet, mittel geruchs sensoren, zb man könnte sogar eine gastronomie kette rundum aufbaun und nach verzehr einer gewisse speisze ists möglich via rülpsen das handy auf magischer art und weise zum zoomen zu drängen.

meine fünf cent:
also wie differenziert man doch diesen patent wahnsinn zu bedrachten hat. in diesem fall würd ich sogar ein patent als gerecht fertig sehen. den die gestik könnte wie schon das logo oder ähnliches zum wieder erkennen einer marke verhelfen.

Geht wohl eher darum...

...dass es die Geste schon davor gab und sie nicht auf Apple's Mist gewachsen ist.

An alle Apple Kritiker

Wer glaubt Patent- Rechtsstreitigkeiten seien auf Apple beschränkt soll sich eimal die Streitigkeiten um den Schokobären von Lindt zu Gemüt führen.
http://www.faz.net/aktuell/w... 97950.html

Wenn man sich die roten Stricherln ansieht dann muss man sich schon fragen wie Wahrheitsresistent mache Menschen sind. Die glauben tatsächlich, dass es irgendeine Firma gibt denen unsere Wohlfbefinden wichtiger ist als deren Umsatz/Gewinn.

... und ich dachte glatt, Apple hätte das Gerichtsverfahren erfunden ;-)

iCourt

:D

Aber Apple lässt sich wirklich jeden Sch-Dr patentieren, Lindt eher nicht.

Woowww... es gab also schon vor Apple Streitigkeiten vor Gericht?!?! ;)

Zur Info: Apple zettelte einen weltweiten PatentKRIEG an um ihren Marktanteil zu verteidigen. (klappte "leider" nicht)
Sie versuchen mit Trivialpatenten (die erst Jahre später widerrufen werden) die Konkurrenz zu schwächen und deren Produkte zu verbieten. (klappte letztens auch nicht so richtig) Sie gehen auch nicht nur gegen einen Konkurrenten vor, dessen frühe Produkte denen von Apple ähnelten, sondern gegen jeden namhaften Hersteller. Und das mit Patenten wie "Aktion beim Tippen auf Tel.Nr./e-Mail" oder den für ungültig erklärten MultiTouch-Gesten.

Hoffe du erkennst jetzt den Unterschied ansonsten google (oder bing) doch einfach mal "Patentkrieg".

Weltweiter PatentKRIEG, Ihre Wahrnehmungsstörung möchte ich nicht haben. Sie sind ein über die Maßen verblendetes Medienopfer, dass Sie einem schon echt leidtun können...

hehe - und die kirche hat das patent auf die 10 gebote ;)

Solange es noch runde Ecken gibt

Und man diese als Geschmacksmuster nehmen kann, ist doch noch alles ok in der Welt der Apfelfreunde.

Adam und Eva hatten seinerzeit sich den Apfel patentieren lassen, nebst angebissener Stelle am Apfel. Nur sind die Aufzeichnungen darüber verloren gegangen. So ein Glück aber auch für Apple. Eine sehr unsympatische Firma.

Hier eine umfangreiche Zusammenfassung vorheriger Multitouch-Systeme:

http://www.billbuxton.com/multitouc... rview.html

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