Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig

20. Dezember 2012, 11:41
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Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein

Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Gerichtsstreit angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen. 

Entscheidung vom August

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu. 

Fällt unter frühere Patente

Die Patentbehörde entschied nun, dass das Patent mit der Nummer 7.844.915 ungültig sei. Dabei handelt es sich um das sogenannte "Pinch-to-Zoom"-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrößern von Fotos gegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente. Bis zu einer endgültigen Entscheidung bleibt das Patent allerdings noch valide, denn es wird erwartet, dass Apple in Berufung geht. Für den Rechtsstreit mit Samsung könnte es allerdings von Bedeutung sein: Das ungültige Patent könnte nämlich im Berufungsverfahren die Position Apples dadurch schwächen.

Rechtsstreits in zehn Ländern

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Table-Computer. Zuletzt holte Samsung stetig auf und punktete bei Kunden mit neuen Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden. (red/APA, 20.12.2012)

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