Monti tritt bei italienischer Neuwahl an

20. Dezember 2012, 14:41
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Amtierender Premier will an Spitze von Zentrumskoalition kandidieren und verspricht "epochale Reformen"

Der italienische Regierungschef Mario Monti hat nach Angaben italienischer Medien beschlossen, als Spitzenkandidat an der Parlamentswahl im Februar teilzunehmen. Demnach wird der 69-Jährige an der Spitze einer Zentrumskoalition stehen, der auch Ferrari-Chef Luca di Montezemolo und der Vorsitzende der christdemokratischen UDC, Pier Ferdinando Casini, angehören werden.

Monti wolle mit "epochalen Reformen" in den Wahlkampf gehen. Die Ankündigung seiner Kandidatur sei für Sonntag geplant, berichtete die Tageszeitung "La Repubblica" am Donnerstag.

Ziel: Zehn Prozent mit Wahlliste

Monti wolle den Reformprozess nicht unvollendet lassen, den er in seinen letzten 13 Monaten im Amt eingeleitet habe, begründeten Kreise rund um den Premier seine Kandidatur. Denn nur mit einem starken Zentrumsblock, der den Reformprozess unterstütze, könne Italien eine solide und wohlhabende Zukunft aufbauen.

Monti will demnach mit einer einzigen zentrumsorientierten Wahlliste antreten. Er hoffe auf mindestens zehn Prozent der Stimmen. Danach werde er mit anderen politischen Kräften versuchen, eine tragfähige Koalition aufzubauen, hieß es. Neben Montezemolo und Casini gelten auch Einwanderungsminister Andrea Riccardi und die Ex-Industriellenchefin Emma Marcegaglia als mögliche Unterstützer von Montis Wahlliste. 

199 Senatoren für Budget

Am Donnerstag gewann  Montis Expertenregierung im Senat eine Vertrauensabstimmung zum Budgetgesetz für das kommende Jahr. 199 Senatoren stimmten für die Regierung, 55 dagegen. Zehn Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Auch die Senatoren der Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della Liberta) um Montis Vorgänger Silvio Berlusconi stimmten für die Regierung. Vor zwei Wochen hatten die PdL-Parlamentarier Monti das Vertrauen entzogen, was den Premier zur Rücktrittserklärung bewogen hatte. Das Budgetgesetz muss jetzt noch vom Abgeordnetenhaus abgesegnet werden, was noch diese Woche erfolgen könnte. Danach will Monti zurücktreten.

Berlusconi: Stimmen nicht an Splitterparteien verschwenden

Ex-Premier Silvio Berlusconi steht der angekündigten Kandidatur Montis kritisch gegenüber. "Der Zentrumsblock, der Monti unterstützt, ist ein okkulter Verbündeter der Linkskräfte. Er wird niemals die notwendigen Stimmen erhalten, um das Land zu regieren", sagte Berlusconi in einem Interview mit dem Sender Radio RAI am Donnerstag. "Ich appelliere an die Wähler, ihre Stimmen nicht an diese Splitterparteien zu verschwenden, die lediglich die Interessen ihrer kleinen Vorsitzenden entsprechen."

Noch unklar ist, wann Präsident Giorgio Napolitano das Parlament auflösen wird. Dies könnte noch Ende dieser Woche erfolgen. Als möglichen Wahltermin nannte Napolitano am Mittwoch den 24. Februar. (APA, 20.12.2012)

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    Mario Monti will es in Italien noch einmal wissen.

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