Motorola scheitert gegen Apple vor US-Handelskomission

Firma stolpert in vorläufiger Entscheidung über eigenes Patent

Erneut ist Motorola vor der International Trade Comission bei seinem Vorgehen gegen Apple erneut abgeblitzt. Um insgesamt sechs Patente geht es seit zwei Jahren, bei einem Erfolg hätte Motorola im drastischsten Falle ein USA-weites Importverbot gegen zahlreiche Apple-Produkte erwirken können.

Proximity-Patent

Schon im August wies die Handelskommission einen Großteil der Beschwerden ab. Nun wurde das letzte, strittige Patent für ungültig erklärt, wie heise schreibt. Dieses dreht sich um die automatische Abschaltung des Bildschirms bei unmittelbarer Nähe zum User, wofür in Telefonen seit geraumer Zeit ein sogenannter Proximity Sensor verbaut ist.

"Prior Art" aus eigenem Hause

Aufgrund von "Prior Art", also einer vorgehenden Erfindung, die einen solchen Vorgang bereits abdeckt, hat der zuständige Richter, Thomas Pender, jenes Patent mit der Nummer 6,246,862 für obsolet erklärt. Denn ein anderes Patent aus dem Jahre 1998, dessen Eintragung zwei Jahre später erfolgte, umschreibt bereits besagte Abschaltung des Displays.

Motorola hätte sich damit versehentlich selbst ein Bein gestellt, denn ausgerechnet jenes frühere Patent stammt aus eigenem Hause. Die Entscheidung ist allerdings nur vorläufig, in der Regel werden ITC-Beschlüsse jedoch bestätigt. (red, derStandard.at, 19.12.2012)

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heise

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3 Postings
Warum geht Motorola dann nicht mit dem alten Patent gegen Apple vor?

ein später Vogel erklärt

... die Koffer in der Motorroller-Rechtsabteilung haben vergessen, das alte Patent zu verlängern, als es abgelaufen ist ... SSKM

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