Israel treibt Bau von 1.500 Wohnungen in Ost-Jerusalem weiter voran

17. Dezember 2012, 20:32
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Trotz internationalem Protest an Siedlungsbau

Jerusalem/Ramallah  - Israel treibt trotz internationalen Protesten den geplanten Bau von 1.500 Wohnungen in Ost-Jerusalem weiter voran. Eine Bezirksplanungskommission habe am Montag ihre vorläufige Zustimmung zum Bau der Wohnungen gegeben, sagte Efrat Orbach, Sprecherin des israelischen Innenministeriums. Bis zur endgültigen Umsetzung des Projekts müsse dieses jedoch noch eine Reihe bürokratischer Schritte überwinden. Das könne noch "Monate oder Jahre" dauern, so Orbach.

Die Wohnungen sollen im Viertel Ramat Shlomo entstehen. Die ursprünglich geplante Anzahl sei jedoch von 1.600 auf 1.500 verringert worden, sagte die Sprecherin. Das Vorhaben hatte im März 2010 während eines Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden in Jerusalem eine heftige diplomatische Krise zwischen den Regierungen Israels und der USA ausgelöst. Im August 2011 wurde es vorerst auf Eis gelegt.

Internationalen Protest gab es auch Anfang des Monats, als Israel als Reaktion auf eine zuvor erfolgte Aufwertung des Status der Palästinenser bei den Vereinten Nationen den Bau tausender neuer Wohnungen auch im besetzten Westjordanland angekündigt hatte.

Mehr als 340.000 Israelis wohnen in Siedlungen im besetzten Westjordanland und mehr als 200.000 im mehrheitlich von Arabern bewohnten Ostteil Jerusalems. Diesen hatte Israel während des Sechs-Tage-Kriegs 1967 besetzt und später annektiert. Die UNO erkennt die Annexion Ost-Jerusalems nicht an und betrachtet die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten als illegal. (APA/Reuters)

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