Vorwurfs-Pingpong

Einserkastl |

Die Politiker spielen sich Vorwürfe zu - zum Überdruss der Bürger

Maria Fekter tadelt die Salzburger SPÖ wegen der Spekulationen. Daraufhin: "Faymann greift die ÖVP frontal an" (Krone) und "Faymann geht auf ÖVP los" (Österreich). Dann antwortet ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch: Die SPÖ solle zur Sachlichkeit zurückkehren.

Und so spielen sie Vorwurfs-Pingpong bis zum völligen Überdruss der Bürger.

Es ist eh wie immer. Die trostlose Wehrpflicht/Berufsheer-Debatte, in der die Wähler schon bald eine Entscheidung für die Regierenden treffen sollen, wird in den Hintergrund gedrängt durch das sterile Hickhack um die Finanzspekulationen, die etliche Bundesländer eingegangen sind. Das ist kontraproduktiv. Es gäbe genügend zu klären und noch mehr zu entscheiden. Finanzministerin Fekter fragt zu Recht danach, wieso das Land Salzburg viel mehr Schulden (1,8 Milliarden Euro) bei der Bundesfinanzierungsagentur aufgenommen hat als andere Bundesländer und es nicht klar ist, was damit geschah. Zu Recht wird auch die Behauptung des NÖ-Landeshauptmanns Erwin Pröll hinterfragt, der Rechnungshof kritisiere die Veranlagungen des Landes zu Unrecht.

Zu Recht wird auch die Behauptung des Wiener Bürgermeisters Häupl angezweifelt, die Frankenkredite der Stadt hätten keinen Hauch von Spekulation an sich. Zu entscheiden wäre überdies, was mit diesen offenen Spekulationsgeschäften geschehen soll. Stattdessen: Vorwurfs-Pingpong.
 (Hans Rauscher, DER STANDARD, 18.12.2012)

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