Beinahe-Putsch in Ärztekammer führt zu Zickzackkurs

17. Dezember 2012, 19:17
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Sie protestieren, sie protestieren nicht, sie protestieren doch: In der Ärztekammer geht es rund

Wien - Wo man in die Gesundheitspolitik auch hineinhörte am Montag: Es herrschte Ratlosigkeit über das Vorgehen der Ärztekammer. Diese kann sich offenbar nicht zu einer Linie zur Gesundheitsreform durchringen, die Bund, Länder und Sozialversicherungen am Dienstag vergangener Woche paktiert hatten.

Nach mehrtägiger Nachdenkpause erklärte Kammerpräsident Artur Wechselberger am Freitag, man werde der Politik einen "Vertrauensvorschuss" geben und von weiteren Protestmaßnahmen Abstand nehmen; am Sonntag dann der überraschende Kurswechsel: Nach "überheblichen" und "selbstgefälligen" Äußerungen von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) und dem Vorsitzenden des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling, sah sich Wechselberger veranlasst klarzustellen, dass die Proteste nur ausgesetzt seien.

In den 48 Stunden, die zwischen diesen beiden Aussagen liegen, hat sich inhaltlich an dem Reformpapier, das am Mittwoch unterschrieben werden soll, nichts geändert. Dafür wurde kammerintern heftig herumgestritten. Vor allem der oberösterreichische Präsident Peter Niedermoser soll Druck auf Wechselberger gemacht haben, doch gegen die Reform zu protestieren, andere Landeskammern haben sich angeschlossen. Ein Insider formulierte es am Montag im Gespräch mit dem STANDARD so: "Wechselberger ist nur knapp einem Putsch entgangen."

Nichts geht mehr in OÖ

Und ausgerechnet in Oberösterreich, wo unter der Obmannschaft eines gewissen Alois Stöger Gebietskrankenkasse und Ärzten ein besonders gutes Gesprächsverhältnis nachgesagt wurde, dürfte mittlerweile gar nichts mehr gehen. Niedermoser und Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), einer der Chefverhandler der Gesundheitsreform, sollen sich völlig überworfen haben.

Eine Bruchlinie gibt es innerhalb der Kammer nicht nur zwischen den Bundesländern, sondern auch zwischen Spitals- und niedergelassenen Ärzten. Ersteren wäre mit der Entlastung der Ambulanzen, die im Zuge der Reform geplant ist, enorm geholfen. Die Argumentation Wechselbergers bezieht sich aber vor allem auf den niedergelassenen Bereich, dessen Stärkung der Ärztekammerpräsident dezidiert festgeschrieben haben will.

Damit rennt er bei der Politik offene Türen ein: Genau dies sei vorgesehen, betont Stöger. Er reagierte - wie Hauptverbandschef Schelling - betont gelassen auf den ärztlichen Kurswechsel: Er gehe davon aus, dass sich die "vernünftigen Kräfte" in der Kammer durchsetzen würden, sagte Stöger am Montag. (Andrea Heigl, DER STANDARD, 18.12.2012)

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