Löcher im Haushalt befürchtet

14. Dezember 2012, 17:35
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Auch heuer Verluste - 253 Derivate sollen positiv sein

Für Salzburg könnte es noch dicker kommen. Laut Informationen des STANDARD wurden heuer - vor dem Verkauf der zuletzt aufgetauchten 253 Derivate - zahlreiche Geschäfte mit hohen Verlusten glattgestellt. Die Abgänge dürften in den zahlreichen Kontobewegungen des Landes versteckt worden sein, heißt es aus mit der Aufarbeitung des Falls betrauten Kreisen.

Sollten sich diese Informationen bewahrheiten, wäre das Budget 2012 Makulatur. Dann könnte erst nach mühsamer Rekonstruktion der Transaktionen ein Rechnungsabschluss erstellt werden. Für das Salzburger Budget 2013 wäre das ein Fiasko, meinen Eingeweihte. "Für die Lücken müssten Vorsorgen im kommenden Haushalt gebildet werden", ist zu hören. Ganz abgesehen davon dürfte die gesamte Kassenhaltung durcheinandergeraten. Durch die Auszahlung der Negativsalden bei den Derivaten würde Geld für andere Zahlungen fehlen.

Unklar ist, wer den Ausstieg aus den Geschäften veranlasst hat. Die Referatsleiterin Monika R. hat jedenfalls, wie berichtet, schon im September darauf hingewiesen, dass die vom Finanzbeirat beschlossenen Transaktionen bereits einen Verlust von 27 Millionen Euro gebracht hätten und ein weiterer Abgang von 130 Millionen Euro drohe.

253 nicht genehmigte Derivate

Nicht zu den defizitären Posten zählen offenbar die 253 nicht genehmigten Derivate. Sie seien mit 20 Millionen Euro Gewinn bereinigt worden, hieß es aus dem Büro von Finanzreferent David Brenner (SPÖ), der am Freitag seinen Rücktritt ankündigte. Insgesamt sei der Wert des Portfolios um 70 auf 140 Millionen Euro gestiegen, seit der beschuldigten Beamtin im Juli die Vollmacht entzogen worden ist. Mitverantwortlich dafür dürften auch 20 Derivate sein, die in das offiziell gemeldete Depot des Landes übernommen wurden.

"Natürlich sind auch Geschäfte mit einem Verlust abgeschlossen worden, doch insgesamt konnte das Land mit einem Plus aussteigen", hieß es aus Brenners Büro. Unklar sei aber noch, um welche Derivatgeschäfte es sich im Detail handle. Es seien aber Kontrakte gewesen, die laut Richtlinien nicht im Portfolio des Landes hätten sein dürfen - unter anderem mit Fremdwährungskomponente.

Wie DER STANDARD berichtete, erteilte Brenner Mitte Oktober die Weisung, die nichtgemeldeten Finanzgeschäfte aufzulösen, sofern dies ohne finanziellen Schaden für das Land möglich sei. (as, ruep, DER STANDARD, 15./16.12.2012)

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