NPD-Verbot: Deutsche Länder ziehen vor den Kadi

Warum wird in den Medien nie der Schaden und die Entwürdigung diskutiert, die die Nazis am eigenem Volk angerichtet haben? Der Holocaust, übrigens ein Massaker auch am eigenen, nämlich größtenteils jüdischen Teil des deutschen Volkes (die meisten Juden sahen sich damals mehr als jüdische Deutsche denn als deutsche Juden), war schlimm. Aber,um mit sog. Neonazis endlich aufzuräumen, muss man den Mythos zerstören, die Nazis hätten irgendetwas Gutes für "die Deutschen" getan. Sie haben die alten germanischen Symbole und Traditionen missbraucht, sodass wir unsere Geschichte verloren haben. Volkstümlichkeit ist zur Dümmlichkeit verkommen. Millionen von Toten, Niederlagen, Identitätsverlust und bis heute Schuld- und Schamgefühle. Schande über sie!

--- "Wir sind davon überzeugt, die NPD ist verfassungswidrig", sagt Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). I

Vor allem die Spitze der NPD....

"Erfurter Ex-NPD-Chef arbeitete als V-Mann

Von dem monatlichen Lohn des Verfassungsschutzes bezahlte er Aktivitäten seiner Partei: Der frühere NPD-Kreischef Kai-Uwe Trinkaus soll jahrelang Spitzeldienste für den Thüringer Verfassungsschutz ausgeführt haben. Die Enthüllung kommt zu einem sensiblen Zeitpunkt."

http://www.spiegel.de/politik/d... 71200.html

Meinen sie diese Spitze?

"Bis zu hundert V-Leute in der NPD aktiv

Verfassungsschutz-Spitzel gelten als Haupthindernis für ein NPD-Verbot. Heute soll es in der Partei noch mehr V-Leute geben als 2003, als ein Verbotsverfahren scheiterte."

http://www.zeit.de/gesellsch... ungsschutz

dass man solche rechtsrechten Parteien durch Integration in ein gut funktionierendes demokratisches System viel besser kontrollieren kann als wenn sie außerparlamentarisch wären.

</sarkasmus>

In China werden Bewegungen verboten und verfolgt, die bestehende Gesetze kritisieren. Das wird in Deutschland auf's Schärfste verurteilt. Ist man in diesem Kontext eigentlich im Recht, eine verfassungsfeindliche Partei zu verbieten?

Ich finde, eine Demokratie muss die Möglichkeiten offen lassen, Gesetze und Verfassung zu verbessern - vom Bürger ausgehend. Dabei darf die Politik nicht vorgeben, in welche Richtung die Reise geht. Also ist auch eine NPD als Partei zu akzeptieren.
Die einzigen Möglichkeiten, die in einer Demokratie bestehen, sind Diskussionen, der Versuch zu überzeugen und das Anbieten von Alternativen. Das sollte aber reichen, um zu verhindern, dass eine NPD ihre Anschauungen jemals durchsetzt.

Warum nicht gleich eine Gedankenpolizei aufstellen?

Allein der Gedanke an einem Verbot ist einer Demokratie unwürdig und Verfassungswidrig.

Man müsste wohl den Bundestag und Bundesrat bei einer Verfassungsänderung auch verbieten...

So ein Stuß. Wo bleibt der Aufschrei der liberalen Meinungsbilder

Ab wann hoert ein Verbot fuer Sie denn auf, diktatorisch zu sein?

Betrug
Diebstahl
Noetigung
Vergewaltigung oder doch erst
bei Mord?

Da ist ja noch kiffen eher freie Meinungaeusserung als rassistische Aufforderungen zur Ermordung bestimmter Volksgruppen.

Erstens weil ich auch - wie Hessens Ministerpräsident Bouffier - nicht sicher bin ob die NPD wirklich verfassungsfeindlich agiert.*

Zweitens weil ich generell kein Freund von Verboten bin und auch denke, dass der radikalere Teil der Wähler weiter in den Untergrund zieht, während der weniger radikale ins rechtskonservative Lager wandert, wo ich mich politisch zuhause fühle.

*Ich las vor kurzem in der Zeit, dass für ein Verbot ein gewisser Grad an Rechtsextremismus nicht ausreicht, sondern der NPD nachgewiesen werden muss, dass sie aktiv gegen die Auflösung der deutschen Verfassung arbeitet. Und das wird sehr, sehr schwer nachzuweisen sein.

"Die Rechte" steht schon bereit.
Daher eine sinnlose Aktion.

"Ihre Ziele verfolge die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise. Man dürfe sie daher nicht länger aus Steuermitteln finanzieren."

Trifft auch auf SPÖ/OVP/FPÖ/Grüne/BZÖ/Stronachs zu.

„Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”

Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen

Muss man eigentlich bei jedem passenden und unpassenden Artikel seine Fremdenfeindlichkeit und mangelnde Intelligenz kundtun hier??

ein zitat zu posten ist fremdenfeindlich? lol!

... um zu erkennen, was das mit einem möglichen NPD-Verbot zu tun hat, bedarf es wohl einer ganz besondern Logik. "Deutschland den Deutschen", "Wehret den Volksverrätern", "Stoppt die Umvolkung"? Welche NPD-Weisheit versuchen Sie denn hier genau zu kommunizieren?

ja, genau das wollte ich damit ausdrücken... :-)

"Ich liebe die Menschen in der Türkei, ich liebe die Konflikte in der Türkei."

Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen

Wenn ja, bitte, zeigen Sie uns die, danke.

Konflikte waren nicht mein Thema. Nachdem der vorhergehende Kommentator aufgezeigt hat, was Frau Roth von Deutschen hält - habe ich dies nur um ihre Einstellung zur Türkei ergänzt.
Mehr habe ich zu dieser Frau, die als Lehrer- und Zahnarzttochter bedauerlicherweise weder einen Berufs- noch Hochschulabschluß in ihrem Leben zustande gebracht hat ( knapp 2 Semester Theaterwissenschaft studiert und abgebrochen ) auch gar nicht zu sagen. ;-)

'Man dürfe sie daher nicht länger aus Steuermitteln finanzieren.'

Woran erkennt man einen NPD Funktionär?
- Am Gehaltszettel vom Verfassungsschutz.

*rofl*

ist auch immer wieder interessant, wenn man leute unvorbereitet fragt, wie viele mitglieder dieses neu entstehende 3e reich in Version 2 denn wohl heute schon hat...

die schätzungen (wien, bekanntenkreis um die 30er, meistens grün) gehen von 5mio bis 15 mio vermuteten mitgliedern und wählern...

Da hilft Wikipedia:
5900 Mitglieder

http://de.wikipedia.org/wiki/Nati... utschlands

Eine riesige Gefahr für die Demokratie.
Vor allem wenn man bedenkt das die Führung dieser Partei vom Verfassungsschutz gesteuert wird wird einem unvoreingenommenen Beobachter klar das hier nur heiße Luft produziert wird.

Mitglieder? Anhänger? Oder doch nur frustrierte Protestwähler?

eine partei die aus lauter V-Leuten besteht, die die Partei ausspionieren sollen ...

ich erkenne hier parallelen zur 11. Reise des Ijon Tichy ...