Apple verliert Patentverfahren gegen Sony und Nokia

14. Dezember 2012, 15:03

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Android-Geräten mit dem Vorwurf von Patentverletzungen

Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller verletzte drei Patente, die bei einer Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenen-Gericht im US-Staat Delaware. Ein Patent beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera, bei den beiden anderen geht es um ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus am späten Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht. 

Apple geht in Berufung

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen. 

Lizenzabkommen mit Nokia

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen. (APA, 14.12.2012)

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Diese Trivialpatente

sind der Gipfel aller Lächerlichkeit.

und außerdem enorm innovationsfeindlich.

Was für ein patent?

Prozessorgesteuetes Funktionsgerät mit Telefonunterstützung für den mobilen Gebrauch?

mit dem geschmacksmuster eines optisch-sensorischen interfaces !!

apple soll sony und nokia doch einfach kaufen und gut is

Ja, und wohin dann mit dem Schrott?

In Apple Stores natürlich, wohin denn sonst?

Dorthin wo sie ihn immer hin tun:

(überteuert) in den Apple Store.
Wenn Sie dann auch noch Apferl-Logos aufkleben würden... BESTSELLER!!

jetzt müsste doch jeder jeden verklagt haben und jeder bekommt von jeden geld

oder so

ok, bin verwirrt

Das sind genau so lächerlich läppische Trivialpatente wie die von Apple.

Der einzige Grund das Ok finden zu können wäre die Tatsache, dass Apple langsam aber sicher die eigene “Strategie“ auf den Kopf fällt.

"...Ein Patent beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera..."
Das würd ich jetzt nicht unbedingt als Trivialpatent aller "Runde Ecken" hinstellen.

..à la....

unglaublich diskussionsfördernt... Foren Team, seids ihr das?

nachplapperer … runde ecken, runde ecken, runde ecken

was glauben sie passiert, wenn eine chinesische firma das aussehen eines BMWs nachbaut?

es geht nicht um 4 räder, es geht nicht darum, dass der wagen auch scheinwerfer hat. es geht darum, ob man die dinger aus gewisser entfernung für das gleiche ding hält.

aber plappern sie weiter den blödsinn vom standard mit dem patent auf runde ecken nach…

"...ob man die dinger aus gewisser entfernung für das gleiche ding hält."

Bei so kleinen Dingen wie Handys oder z.B. Uhren kann man "aus einer gewissen Entfernung" schwer sagen ob es ein Nokia oder Sony Gerät ist, ob es eine Breitling oder nur eine von Jaques Lemans Uhr ist.

PS: Apple klagt nicht nur wegen der "abgerundeten Ecken" die KOnkurrenz sondern auch z.B. wegen "Aktion beim Klicken auf Tel.-Nr." aber wenn du das für richtig hältst dann ist das Urteil im Artikel ja auch ein Traum für dich, oder?

Doch, das ist als Patent trivial (wo ist die Erfindungshöhe?)
Runde Ecken sind eh nur ein (triviales) Geschmacksmuster, kein Patent.

Und beim “aller“ hab ich ein bissl gebraucht... “à la“ vielleicht? ;o)

Lizenzgebühren einzuklagen wäre vertretbar ...

Mitbewerber vom Markt zu verdrängen nicht. Ich glaube, dass es hier ein relativ faires Angebot gab, die Technologie zu lizensieren und Apple mit den Bedingungen nicht zufrieden war, aber das ist nur Spekulation.

Dennoch bleibt die Frage offen, ob die Patente trivial sind oder nicht. So wie sie beschrieben sind, ist das natürlich der Fall -- aber möglicherweise sind die Patente deutlich konkreter als die Berichterstattung vermuten lässt.

Kurz gesagt: Aufgrund dieses Artikels kann ich mir gar keine Meinung bilden.

Nein, für derartige Patente ist es nicht vertretbar Lizenzgebühren einzuklagen. Ich lebe selbst von der Softwareentwicklung und bin wie der Großteil meiner Kollegen gegen Softwarepatente, obwohl wir ja angeblich die wären die davon profitieren. Ein Patent darauf wie ein Anruf abgebrochen wird ist einfach nur lächerlich. Soetwas zerstört die gesamte Branche. Es ist derzeit nicht möglich als Unternehmen mit einem neuen Smartphone-Betriebssystem auf den Markt zu kommen, da man sofort von den Branchengrößen in Grund und Boden geklagt werden würde.

hoffentlich...

..fällts apple auf den Kopf.
Aber so lange es noch genügend Leute gibt die das Zeug (ohne nachzudenken) kaufen - haben Sie noch genügend in der Kriegskasse...

irgendwann patentier ich wie man allmorgentlich eine wurst abdrückt und werde unendlich reich. und dann könnts einpacken, dann hab ich euch alle! ha!

patentieren sie lieber das schwachsinn im standardposten um genau 23:08 uhr, darin sind sie gut..

Mitchell Baker die Chefin von Mozilla

liess in einem interview bez des prozessirrsinns den der apfel ausgeloest hat, tief blicken:
1. apple gibt inzwischen mehr fuer anwaelte als fuer R&D aus!!!
2. die gefahr zb wegen runder ecken von Job's nachfolgern verklagt zu werden verhindert Job-karrieren. die gefahr mit millionenklagen zugeschuettet zu werden laesst die typischen
innovativen garagenfirmen gar nicht mehr entstehen.

kommentar ueberfluessig

ich bin mir sicher, das mozilla einblick in die buchführung von apple hat und daher die ausgaben für die jeweiligen bereiche genau kennt.. lol!

Apple ist eine börsennotierte Firma und damit unterliegen deren Abschlüsse der Publizitätspflicht. Mit einem gewissen betriebswirtschaftlichen Know-How ist es keine Hexerei den R&D-Aufwand und den Aufwand für Rechtsberatung und Prozesskosten aus der P&L herauszulesen. Die Entwicklung von Prozessrückstellungen in der Bilanz sind auch sehr aussagekräftig. Im USA-GAP gibt es wie auch im IFRS die Verpflichtung, Inhalt und Entwicklung einiger Bilanzpositionen im Anhang eines Jahresabschlusses zu erklären.

Es heißt natürlich US-GAAP. Dieses blöde Korrekturprogramm auf meinem IPad .....

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