Swaps schwappten bis in Dörfer

13. Dezember 2012, 18:58
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Bundesländer dementieren Derivatgeschäfte

Salzburg/Wien - Was das Land mache, könne für uns Gemeinden auch nicht schlecht sein - das mag sich der eine oder andere Bürgermeister gedacht haben, der ins Derivategeschäft eingestiegen ist. Während die Stadt Salzburg 2007 - quasi rechtzeitig - die Hochrisikozone verlassen hat, hängt beispielsweise das kleine Puch bei Hallein (Tennengau) tief drinnen.

Laut Tennengauer Nachrichten hat die 4400 Einwohner zählende Gemeinde 2007 eine Option um rund 2,6 Millionen Euro erworben. Aktueller Buchverlust rund eine Million. "Niemand hat uns auf die vielen Unbekannten hingewiesen", beklagt sich Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP).

Swaps sind etwa auch Gemeinden wie Altenmarkt (Pongau) oder St. Martin bei Lofer (Pinzgau) zu finden. Darüber hinaus machen kleinen Kommunen Fremdwährungskredite zu schaffen: Annaberg, Oberndorf, Bad Hofgastein, Saalbach-Hinterglemm und abermals Puch bei Hallein.

Einen Überblick, welche Kommunen mit "toxischen" Papieren hantieren, hat auch der Städtebund nicht. Dass ihr finanzieller Spielraum für Investitionen und Schuldentilgung bis 2016 real um bis zu 15 Prozent schrumpfen werde, habe jedenfalls andere Gründe als gefloppte Zockereien, sagt Generalsekretär Thomas Weninger: Die Zahlungen, die Gemeinden für Krankenhäuser, Sozialhilfe und Pflege an die Länder leisten müssen, steigen laut Prognose stärker als die vom Bund zugeteilten Steuereinnahmen.

Länder geben sich enthaltsam

Riskante Spekulationsgeschäfte wie in Salzburg gibt es in anderen Bundesländer nach offizieller Darstellung nicht. Nach Wien versicherten auch Vorarlberg, die Steiermark und Oberösterreich, keine Derivatgeschäfte laufen zu haben. In Niederösterreich freilich sorgt seit längerem schon die Veranlagung der Wohnbaugelder für Aufregung. (neu, jo, APA, DER STANDARD, 14.12.2012)

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