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Salzburg/Wien - Was das Land mache, könne für uns Gemeinden auch nicht schlecht sein - das mag sich der eine oder andere Bürgermeister gedacht haben, der ins Derivategeschäft eingestiegen ist. Während die Stadt Salzburg 2007 - quasi rechtzeitig - die Hochrisikozone verlassen hat, hängt beispielsweise das kleine Puch bei Hallein (Tennengau) tief drinnen.
Laut Tennengauer Nachrichten hat die 4400 Einwohner zählende Gemeinde 2007 eine Option um rund 2,6 Millionen Euro erworben. Aktueller Buchverlust rund eine Million. "Niemand hat uns auf die vielen Unbekannten hingewiesen", beklagt sich Bürgermeister Helmut Klose (ÖVP).
Swaps sind etwa auch Gemeinden wie Altenmarkt (Pongau) oder St. Martin bei Lofer (Pinzgau) zu finden. Darüber hinaus machen kleinen Kommunen Fremdwährungskredite zu schaffen: Annaberg, Oberndorf, Bad Hofgastein, Saalbach-Hinterglemm und abermals Puch bei Hallein.
Einen Überblick, welche Kommunen mit "toxischen" Papieren hantieren, hat auch der Städtebund nicht. Dass ihr finanzieller Spielraum für Investitionen und Schuldentilgung bis 2016 real um bis zu 15 Prozent schrumpfen werde, habe jedenfalls andere Gründe als gefloppte Zockereien, sagt Generalsekretär Thomas Weninger: Die Zahlungen, die Gemeinden für Krankenhäuser, Sozialhilfe und Pflege an die Länder leisten müssen, steigen laut Prognose stärker als die vom Bund zugeteilten Steuereinnahmen.
Riskante Spekulationsgeschäfte wie in Salzburg gibt es in anderen Bundesländer nach offizieller Darstellung nicht. Nach Wien versicherten auch Vorarlberg, die Steiermark und Oberösterreich, keine Derivatgeschäfte laufen zu haben. In Niederösterreich freilich sorgt seit längerem schon die Veranlagung der Wohnbaugelder für Aufregung. (neu, jo, APA, DER STANDARD, 14.12.2012)
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- und da ich jetzt von den "Kapazundern" unseres Gemeinderates aus - dass Gemeinderäte üblicherweise nicht die Ausbildung / Erfahrung haben, wie mit SWAPS / Derivaten usw. umzugehen ist bzw. besser gesagt welche Anforderungen an ein diesbezügliches Risikomanagement zu stellen sind, treibt mir den Angstschweiß in die Stirn. Mehr als Kokusnuss zählen traue ich zumindest unseren "verdienstvollen" ÖVP "Granden" nicht zu...
war da nicht ein Problme mit dem Vergaberecht bzw "die eigene Firma beauftragen"?
Offenbar ist der allmächtige Bgm nicht allwissend und "beklagt" sich über die Ungerechtigkeit.
Die 1. Rgel im Projektgeschäft lautet: Hände weg von Dingen die du nicht verstehst....
Daher Schuster bleib bei deinen Leisten oder Elektriker schraub' deine Lamperl an die Wand und halt' dich raus aus Politik & Finanz!
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