Neuwahl voraussichtlich im Mai

13. Dezember 2012, 10:02
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FPÖ kündigte ihre Zustimmung für die Februar-Sitzung des Landtags an

Salzburg - Neuwahlen im Bundesland Salzburg scheinen nun so gut wie fix zu sein: Die FPÖ werde dem ÖVP-Antrag in der kommenden turnusmäßigen Landtagssitzung am 6. Februar zustimmen, sagte Parteichef und Klubobmann Karl Schnell am Donnerstag. Er rechne damit, dass die Wahl Anfang Mai über die Bühne gehen werde.

Möglicher Wahltermin Anfang Mai

Für eine vorzeitige Auflösung des Landtags reicht eine einfache Mehrheit, das sind in Salzburg 19 der 36 Abgeordneten. Die ÖVP verfügt über 14 Sitze, die FPÖ über fünf, also würden bereits diese beiden Parteien Neuwahlen beschließen können. Aber auch die beiden Grünen-Abgeordneten haben ihre Zustimmung angekündigt, die SPÖ ist als einzige Partei dagegen. Nach einem Beschluss muss die Landesregierung innerhalb von drei Wochen Wahlen ausschreiben.

Dass die FPÖ dem Antrag nicht schon bei der für 16. Jänner erwarteten Sondersitzung zustimmt, begründete Schnell damit, dass noch viel zu erledigen sei. Zuerst müsse der Untersuchungsausschuss seine Arbeit voll aufnehmen können, auch der Unterausschuss des Finanzüberwachungsausschusses mit den externen Experten müsse Zeit zum Arbeiten bekommen. "Darüber hinaus werden sicher noch andere Schritte gesetzt werden müssen, damit weiterer Schaden vom Land abgewendet wird", so Schnell. (APA, 13.12.2012)

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