UN-Sicherheitsrat verurteilt in Sondersitzung Raketenstart

12. Dezember 2012, 21:35
1 Posting

Weitere Sanktionen gegen Pjöngjang nicht ausgeschlossen

Pjöngjang  -  Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkoreas Test einer Langstreckenrakete verurteilt und weitere Maßnahmen nicht ausgeschlossen. Pjöngjang habe mit dem Test "klar" gegen UN-Resolutionen verstoßen, erklärte das Gremium nach einer Sondersitzung am Mittwoch in New York.

Die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats würden ihre Beratungen über eine "angemessene Antwort" auf den Raketentest fortsetzen, erklärte das Gremium. Nach Angaben von Diplomaten dürfte die Verabschiedung einer möglichen Resolution mit dem Beschluss von Sanktionen noch mehrere Tage dauern. Allerdings war unklar, wie sich Nordkoreas traditioneller Verbündeter China positioniert, der als permanentes Mitglied gegen jeden Beschluss des Sicherheitsrats sein Veto einlegen kann. Allerdings hatte auch Peking den Test als "bedauerlich" bezeichnet.

Satellitenstart

Nordkorea feuerte nach eigenen Angaben am Mittwochmorgen erfolgreich eine Trägerrakete für Satelliten namens Unha-3 ab. Der Westen vermutet hinter dem Start dagegen einen unzulässigen Raketentest für das nordkoreanische Atomprogramm. Mehrere Nationen hatten das Land vorab aufgefordert, auf das Vorhaben zu verzichten.

Kurz vor der Dringlichkeitssitzung sagte der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig, es sei an der Zeit, Nordkorea "eine klare Botschaft zu übermitteln". Das Auswärtige Amt erklärte in Berlin, der deutsche Außenminister Guido Westerwelle habe dem nordkoreanischen Botschafter "die Haltung der Bundesregierung unmissverständlich übermittelt" und den "völkerrechtswidrigen" Raketenstart "auf das Schärfste" verurteilt. Die EU drohte mit neuen Sanktionen. In Absprache mit wichtigen Partnern würden "zusätzliche restriktive Maßnahmen" in Betracht gezogen, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte den Raketentest als klaren Verstoß gegen UN-Resolutionen. Auch die USA bezeichneten den Test als "hoch provokativen Akt", ihre UN-Botschafterin Susan Rice forderte eine "internationale" Antwort.

Der Test verstößt laut Sicherheitsrat gegen die UN-Resolution 1874. Diese war nach einem nordkoreanischen Atomwaffentest im Jahr 2009 verabschiedet worden und verbietet dem Land den Test von Langstreckenraketen. Ungeachtet der internationalen Kritik betonte Pjöngjang am Mittwoch sein "legitimes Recht, Satelliten ins All zu befördern". Das Weltraumprogramm werde weitergehen. (APA, 12.12.2012)

Share if you care.