Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Rom - Der ehemalige italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat seine Ankündigung einer erneuten Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten relativiert. Sollte sein Nachfolger Mario Monti bei den kommenden Wahlen als Chef einer breiten Mitte-Rechts-Koalition antreten, werde er "einen Schritt zurücktreten", sagte Berlusconi am Mittwoch in Rom. Dann werde er sich um seine Partei Volk der Freiheit (PDL) kümmern.
Die halbe Kehrtwende des Medienunternehmers stiftete Verwirrung. "Im Moment" sei er Kandidat für den Chigi-Palast, den Sitz des italienischen Regierungschefs, sagte Berlusconi während einer Buchpräsentation eines befreundeten TV-Moderators. Seine künftige Rolle hänge aber davon ab, "wie sich die Dinge entwickeln". Er könne sich auch eine Rolle als Vermittler in einer von Monti geführten Regierung vorstellen oder in den "wohlverdienten Ruhestand" gehen.
Berlusconis Partei hatte vergangene Woche der Regierung Monti die Unterstützung im Parlament entzogen. Anschließend teilte der schwerreiche Medienunternehmer mit, er strebe nach den Parlamentswahlen im Frühjahr erneut das Amt des Regierungschefs an. Daraufhin kündigte Monti am Samstag in einem Gespräch mit Staatschef Giorgio Napolitano wegen der nachlassenden Unterstützung im Parlament für seine Sparpolitik seinen baldigen Rückzug an.
Italienische Medien spekulieren, Monti erwäge tatsächlich, 2013 wieder für den Posten des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Bislang wurde seine auf Abruf installierte Technokratenregierung von konkurrierenden Parlamentsfraktionen getragen. Sollte er an der Spitze eines moderaten Bündnisses kandidieren, könnte Monti seinen vielgelobten Reformkurs möglicherweise mit einer eigenen Mehrheit fortsetzen. Der 69-Jährige verweigerte bisher jeden Kommentar zu seinen Zukunftsplänen.
Er habe "exzellente Beziehungen zu Professor Monti", sagte Berlusconi. Noch am Vortag hatte er dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, dass sich die Situation in Italien im vergangenen Jahr "verschlechtert" habe. Am Mittwoch machte Berlusconi dagegen die linken Parteien für die Wirtschaftssituation des Landes verantwortlich. Zudem kritisierte er erneut die "deutsche Vorherrschaft" in Europa.
Berlusconis Ankündigung einer erneuten Kandidatur war international mit Bestürzung aufgenommen worden. Im November 2011 hatte er unter dem Druck der Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen. In den vergangenen 20 Jahren war Berlusconi bereits mehrere Male Ministerpräsident. Der 76-Jährige wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. (APA, 12.12.2012)
Minderheitenpolitik bedeutet in Südtirol vor allem Sprachpolitik. Linguistik-Professorin Stephanie Risse untersucht, wie die Südtiroler miteinander reden – und was sie damit meinen
Aufgrund eines Gesetzes zur Bekämpfung von Interessenskonflikten aus dem Jahr 1957
Mailänder Staatsanwaltschaft hatte zuvor im Fall Ruby sechs Jahre Haft für den Medienzaren gefordert
Ex-Nachtclubtänzerin Karima el Marough berichtet über Briefumschlag mit Bargeld
Die Justizprobleme von Silvio Berlusconi belasten Italiens Koalition. Er selbst stilisiert sich einmal mehr zum Justizopfer, Vizepremier Angelino Alfano nahm an einer Solidaritätskundgebung teil. Premier Enrico Letta erteilte seinem Kabinett nun Sprechverbot zum Thema.
Umfragen zeigen Cavaliere wieder vorne - PD in Nöten
Ruby-Prozess gegen italienischen Ex-Premier geht nach zwei Monaten Pause weiter
Vier Jahre wegen Steuerbetrugs in zweiter Instanz
Gewerkschafter soll italienische Sozialdemokraten aus der Krise führen
Divo Giulio oder Beelzebub? Giulio Andreotti hat ein Jahrhundert geprägt
27 Prozent der Italiener würden für Gruppierung des Medienzaren stimmen
Kassationsgericht wies Antrag des Medienzaren zurück
Dem ehemaligen Premierminister drohen vier Jahre Haft
Wer sich von der neuen Regierung einen Neustart erwartet hatte, wurde enttäuscht: Auch unter Enrico Letta findet die italienische Politik nicht zu jener Ruhe, die nötig wäre, um die Krise endlich meistern zu können.
Der Ex-Premier wartet auf seine nächste Chance, sagt der Südtiroler Politologe Günther Pallaver
453 Parlamentarier stimmten für das neue Kabinett - 153 dagegen
233 Senatoren stimmten für das neue Kabinett - 58 dagegen
Zwei Carabinieri und eine Fußgängerin verletzt - Mutmaßlicher Schütze laut Angaben des Bruders nicht geistig verwirrt
Es sind neue Gesichter, die Italiens zukünftige Politik prägen sollen. Premier Enrico Letta setzt auf junge Minister und viele Frauen
Kein Minister früherer Rechts - oder Mitte/Links-Regierungen im Kabinett
Enrico Letta berichtete Präsident Giorgio Napolitano - Einige Monti-Minister sollen dem Kabinett angehören - Liste für Sonntag erwartet
Giorgio Napolitano gilt als Mann des Ausgleichs und des Dialogs
Der Publizist Beppe Severgnini glaubt daran, dass Enrico Letta genug Pragmatismus aufbringen kann, um eine Regierung für Italien zustande zu bringen
Mehr als 1000 Wahlmänner und -frauen versuchten am Donnerstag, einen Staatspräsidenten für Italien zu küren - und scheiterten: Dutzende Parteifreunde versagten PD-Chef Bersani die Gefolgschaft und stimmten nicht für dessen Kandidaten Franco Marini
Debora Serracchiani, neue Präsidentin der Region Friaul
Offensichtlich ist Silvio Berlusconi der gleiche größenwahnsinnige Borderliner wie der Bärental-Jörg, nur mit dem Unterschied, dass er die Italiener noch stärker abgezockt hat als der Bärentaler seine Landsleute und dass er nicht nur eine Region, sondern ein ganzes Land in den Abgrund gefahren hat. Das werden bis zum Wahltermin noch spannende Wochen.
Und wenn Monti nicht kandidiert, wird er genauso zurückgeogen; nicht freiwillig, aber vom Wäler. Er hat in seiner Selbstverliebtheit nicht mitbekommen, daß es nur mehr seine Hofschranzen sind, die ihn umjubeln.
Und brauchen tut ihn auch niemand, auch wenn er es selber glaubt. Denn die große Mehrheit schämt sich seiner, nicht nur in Italien.
mit den zielen von kindergartenkindern ("mein spielzeug") und den taktischen erfahrungen von erwachsenen. und das ist mittlerweile nahezu überall in der politik so.
man sollte sich nicht wundern, dass ein system wo überwiegend mit solchen motiven gearbeitet wird, eher schneller als langsamer zusammenbricht...
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.