Diango Cissoko neuer Premierminister von Mali

12. Dezember 2012, 18:30
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Soll Mali nach Putsch aus Krise führen - War bisher Vermittler der Republik

Bamako - Nach dem Putsch in Mali soll der neue Regierungschef Diango Cissoko das tief gespaltene Land aus der Krise führen. Cissoko sagte am späten Dienstagabend, er wolle eine "Regierung der nationalen Einheit bilden". Übergangspräsident Dioncounda Traoré hatte den bisherigen Mediator der Republik zum Nachfolger von Cheick Modibo Diarra ernannt, der in der Nacht auf Dienstag gestürzt worden war.

Seine Prioritäten seien nun die Rückeroberung des Nordens sowie die Abhaltung von Wahlen, sagte Cissoko. "Ich möchte den Menschen in Mali sagen, dass sie zusammenstehen müssen, denn nur ein geeintes Volk kann seine Probleme angehen." Zu der derzeit diskutierten militärischen Eingreiftruppe, die im Norden des Landes gegen die dort herrschenden Islamisten vorgehen soll, äußerte er sich nicht.

Zuverlässiger und unabhängiger

Gilles Yabi von der Organisation International Crisis Group sagte indes, Cissoko könne nun dabei helfen, die zuvor blockierte Situation bei diesem Thema zu lösen. Cissoko sei zuverlässiger und unabhängiger als der gestürzte Diarra. Gleichwohl werde die mächtige Militärjunta auch weiterhin einen immensen Einfluss in Malis Hauptstadt Bamako haben. Damit werde auch Cissoko "unter ihrer Kontrolle stehen".

Unter Führung von Amadou Haya Sanogo war bereits im März der Präsident gestürzt worden. Eine von Sanogo geführte Militärjunta gab kurz darauf die Macht offiziell wieder an eine zivile Regierung ab, faktisch aber behielt sie in Bamako erheblichen Einfluss. Im Zuge des Machtvakuums war es Tuareg-Rebellen und Islamisten im Frühjahr gelungen, den Norden des Landes in ihre Gewalt zu bringen. Mittlerweile regieren dort nur noch die Islamisten und wenden die Scharia an. Nach islamischem Recht wurden dort etwa die Frauenrechte eingeschränkt, Dieben die Hände abgehackt und Menschen gesteinigt.

Hausarrest

Diarra war von einem Trupp Soldaten gefangen genommen und nach Angaben seiner Familie unter Hausarrest gestellt worden. Daraufhin erklärte er seinen Rücktritt sowie den seiner Regierung. Auf den neuerlichen Putsch reagierte besonders der Westen besorgt. Am Mittwoch verurteilte auch die Afrikanische Union (AU) die Umstände des Rückzugs von Diarra und forderte die Bildung einer Einheitsregierung. Das Militär müsse sich zudem den zivilen Behörden "komplett unterordnen", erklärte AU-Kommissionspräsidentin Nkosazana Dlamini-Zuma.

Derzeit plant die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS, im Auftrag der UNO 3300 Mann nach Mali zu entsenden. Die UNO genehmigte den Plan im Wesentlichen, fordert jedoch noch Details zum Umfang und zur Finanzierung des Einsatzes im Norden von Mali, bevor sie endgültig grünes Licht gibt. In der Planung ist auch ein EU-Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee. Österreich will sich daran nicht beteiligen.  (APA, 12.12.2012)

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