Rot-Grün: Im Schmollwinkerl

Kommentar10. Dezember 2012, 19:24
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Irgendwann sollte auch die SPÖ darüber hinwegkommen, dass sie nicht mehr allein in der Stadt schalten und verwalten kann

Der griffige Sager von Wiens Bürgermeister ist noch im Ohr: Lieber streite er mit den Grünen über ein paar Straßen als mit der ÖVP über Bildung, hatte Michael Häupl seine Koalitionsbildung begründet. Freilich hat schon damals niemand angenommen, dass Rot und Grün nicht genügend andere Anlässe für Wickel finden würden.

Doch macht es sehr wohl einen Unterschied, aus welchen Gründen man in Wien nicht auf einen rot-grünen Zweig kommt. Wie aktuell bei der Fragenfindung zur Volksbefragung im Frühjahr sollten bei allen inhaltlichen Auseinandersetzungen nämlich persönliche Befindlichkeiten keine Rolle spielen. Irgendwann sollte auch die SPÖ darüber hinwegkommen, dass sie nicht mehr allein in der Stadt schalten und verwalten kann.

Stimmt, die grüne Vizebürgermeisterin hat mit ihrem Vorschlag, eine Mietobergrenze einzuziehen, thematisch im Ressort des Wohnbaustadtrats gewildert. Nicht fein, aber: na und? Schließlich hätte Michael Ludwig ohne politisches Risiko in die Diskussion einsteigen und gemeinsam mit Maria Vassilakou auf den Bund hinhauen können. Dass die SP jetzt schmollt und das Thema Wohnen erst gar nicht in den Fragenkatalog aufnehmen möchte, zeugt von politischem Kleingeist. Dabei verkennt die Partei den Zweck direkter Demokratie. Diese ist kein Kampagnen-Tool, das nach rotem Gutdünken eingesetzt werden sollte. (Bettina Fernsebner-Kokert, DER STANDARD, 11.12.2012)

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