Parkpickerl: Einführung in Wien-Währing so gut wie fix

10. Dezember 2012, 14:08
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Rot-grüne Mehrheit will ÖVP-Bezirksvorsteher Homole überstimmen

Wien - Das Parpickerl dürfte bald auch in Wien-Währing eingeführt werden. Am Donnerstag findet dort eine Bezirksvertretungssitzung statt. SPÖ und Grüne denken ernsthaft darüber nach, einen Antrag auf Einführung des Pickerls einzubringen. Das sei "sehr wahrscheinlich", sagte Marcel Kneuer, der grüne Klubobmann in Währing. Rot-Grün kann die Gebührenpflicht dank gemeinsamer Mandatsmehrheit auch gegen den Willen von ÖVP-Bezirkschef Karl Homole beschließen.

Die Präsidiale im Vorfeld der Bezirksvertretungssitzung findet allerdings erst am Dienstag statt. Erst danach sei fix, wie man vorgehen werde, sagte Kneuer. Möglicherweise gelinge in letzter Minute doch noch eine Einigung mit dem Bezirksvorsteher. Dessen roter Vize Josef Eichinger wollte sich bezüglich eines gemeinsamen Antrags noch nicht festlegen und verwies ebenfalls auf das Treffen am Dienstag.

Kompromiss mit Homole in Aussicht

Dass Homole einem Kompromiss zustimmt, erscheint nicht unmöglich, immerhin ist der einstige Pickerlgegner zuletzt vorsichtig von seiner strikten Ablehnung abgerückt. Die ÖVP hatte Anfang November einer rot-grünen Parkplatzstudie für den Bezirk zugestimmt. Zudem hatte Homole eingeräumt, gegebenenfalls die Währinger wegen der akuten Parkplatznot noch einmal über das Pickerl abstimmen zu lassen. Die erste Abstimmung im März - noch vor der Pickerlausweitung auf fünf Bezirke außerhalb des Gürtels - war mehrheitlich gegen das Parkpickerl ausgegangen.

Die Parkplatzstudie liegt inzwischen jedenfalls vor. Die Ergebnisse sollen Sozialdemokraten und Grünen als Argumentationshilfe gegenüber Homole dienen. Gleichzeitig laufen Gespräche zwischen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) und den ÖVP-Bezirken Hietzing, Währing und Döbling. Dem Vernehmen nach haben die drei Bezirkschefs Vassilakou eine Liste mit Bedingungen übermittelt, unter denen sie sich eine Parkraumbewirtschaftung vorstellen könnten. Der nächste Gesprächstermin ist für den 18. Dezember anberaumt. (APA, 10.12.2012)

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