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Die Salzburger Festspiele auf dem Finanzparkett fielen ziemlich ins Wasser. Wer wirklich Regie führte, muss erst geklärt werden.
vergrößern 500x404Die Aufregung über den Buchverlust von 340 Millionen Euro des Landes Salzburg Euro ist groß. Dass die Fehlspekulationen Finanzlandesrat David Brenner (SPÖ) und den Finanzchef des Landes, Eduard Paulus, tatsächlich so überraschend trafen, wird in der Branche allerdings mit Skepsis aufgenommen. Gerüchte über horrende Verluste machen schon lang die Runde.
Die Finanzabteilung etwa hat bereits am 13. Juli die Personalabteilung unter Landesrat Sepp Eisl (ÖVP) über richtlinienwidrige risikoreiche Swap-Geschäfte informiert. Die Personalabteilung wurde laut APA ersucht, die Referatsleiterin zu ermahnen, ihr im Wiederholungsfall die Auflösung des Dienstverhältnisses anzudrohen.
Zudem halten es Experten für unwahrscheinlich, dass die involvierten Banken ihre regelmäßigen Bewertungen der Derivate-Portfolios nur an die nun verdächtige Referatsleiterin R. schickten.
Doch der Reihe nach. Seit 2001 versucht Salzburg, die Finanzschuld aktiv zu managen, um die Zinslast zu reduzieren. Fixe Zinsen wurden gegen variable getauscht, obendrein mit fremden Währungen "optimiert". 1,7 Milliarden wurden so in Derivate gesteckt, zuletzt war der Betrag noch höher. Die Ausmaße des Spekulationsrades werden anhand eines Portfolios des Landes bei der Bank Austria über 878 Millionen Euro ersichtlich, das dem STANDARD vorliegt und das auch dem Land bekannt ist. An exotischen Währungen wurde kaum etwas ausgelassen, zwecks Prämiengenerierung wurden Optionen verkauft.
Die Strategie: Zinsdifferenzen in verschiedenen Ländern ausnutzen. So wurden türkische Lira, südafrikanischer Rand und isländische Krone - allesamt von hohen Zinsen gekennzeichnet - gegen Euro "getauscht". Teils finanzierte man die Deals mit Kredit. Manche Instrumente existieren noch immer, wie aus einer Anfragebeantwortung Brenners hervorgeht. In der Auskunft werden Pfund-Franken-Geschäfte genannt, die bereits 2008 massiv unter Wasser waren. Dabei schrillten die Alarmglocken viel früher. Die Deutsche Bank etwa stellte ihre Positionen auf dem Höhepunkt der Finanzkrise glatt, weil das Depot Salzburgs deutlich negativ war. Zudem gibt es verlässliche Angaben anderer Banker, wonach diese seit Monaten auf das explodierende Risiko hingewiesen hätten.
Informiert wurde, so die einhellige Aussage, nicht nur Frau R., sondern immer auch Paulus und in vielen Fällen Landesrat Brenner. Selbst am Frankfurter Finanzplatz waren die wilden Spekulationen Gesprächsthema, nur im Land selbst will keiner davon gewusst haben. Während sich Brenner als "Aufdecker" bezeichnet, werde "R. zum Bauernopfer gemacht", sagt ein Finanzmann.
Ein weiteres Indiz für die Kenntnisse des Landes ist das Reporting der Banken. Der Rechnungshof stellte fest, dass Salzburg seit 2007 monatlich über den Stand informiert wurde. Banken haben dabei erhöhte Sorgfaltspflichten, müssen prüfen, ob der Geschäftspartner entsprechende Vollmachten hat und Unterschriften korrekt sind. War dies nicht der Fall, hätte Salzburg gute Chancen, den Schaden bei den Banken einzuklagen. Das ist aber nicht angedacht: "Da diese Geschäfte offenkundig nicht mehr existieren, ist eine Zuordnung jedenfalls derzeit unmöglich", erklärt Paulus. Er widerspricht damit früheren Angaben, wobei es sich um Buchverluste handle: Wurden Derivate tatsächlich aufgelöst, müssen Verluste realisiert worden sein. Spannend auch die Frage der ausreichenden Vollmacht von Frau R. Wird ihr Untreue vorgeworfen, könnte bei Banken Beitragstäterschaft Thema sein, meint Anwalt Lukas Aigner im Interview.
Zu hören ist, dass die ÖVP - unter ihrer Regentschaft begannen die Spekulationen - Bescheid gewusst habe. Auch die Entlassung von Frau R. sei mit Landesvize Wilfried Haslauer abgesprochen worden. (Andreas Schnauder, DER STANDARD, 10.12.2012)
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der immer informiert wurde und ganz sicher als Dienstvorgesetzter der stv. Referatsleiterin R. weitestgehend Bescheid wissen musste. Wenn der schwarze Hofrat LR Brenner gezielt nur unvollständig informierte (wie zu vermuten ist) und damit auf's Glatteis schickte, wäre dies eine ganz üble Intrige, die darauf abzielte, Brenner zu desdavouieren und daraus politisches Kapital für die ÖVP zu schlagen.
Weiterer Kommentar überflüssig.
Der LHFStv. und politisch Ressortzuständige Brenner und der Leiter der Finanzabteilung Paulus sollten ebenso "fällig" sein wie die Ausführende, Frau R.
Falls es Konsequenzen ernsterer Art für Monika R. geben sollte (nichts dagegen einzuwenden), dann unbedingt auch solche für D. Brenner und E. Paulus. Ansonsten wäre R. nur das Bauernopfer und die politisch Verantwortlichen und die Oberen in der Beamtenhierarchie "putzen sich ab" - wie so oft.
Für alle gilt die Unschuldsvermutung, für Brenner aber zusätzlich das Prinzip der politischen Verantwortung bzw. sollte es gelten...
Die politische Elite pfuscht beinahe ausnahmslos herum. Parteiübergreifend.
Keine Innovation, keine Vision, keine fruchtbringende Sacharbeit, kein transparenter Diskurs, ja nicht einmal das Erledigen der Hausaufgaben wozu das verwalten der öffentlichen Gelder gehört.
Im Widerspruch dazu stehen die vielfach in Anspruch genommenen Privilegien. Man käme vom hundertsten ins tausendste.
Letzlich steht man vor Raubritterburgen die die demokratischen(!) Parteien in einem Netzwerk um sich errichtet haben.
ich vermute stark,dass sie von irgendwem einen Persilschein dazu hatte.
sonst wäre das unmöglich gewesen.
340 000 000 Verlust ist kein Pappenstiel und das das niemandem aufgefallen ist kann keiner einem normalen menschen klar machen.
wenn Kontrollen 340 000 000 durch die Lappen geschwindelt werden,zweifle ich sehr stark an der Kompetenz aller Fachleute und politikverantwortlichen.
soweit ich das sehe war diese Frau intelligenzmäßig den vorgesetzten weit überlegen
das gibt's
die hatte alle Freibriefe und Befugnisse
pech,gehabt
die verantwortung bleibt dennoch bei vorgesetzten.
und letzends auch bei politischen verantwortlichen,die durch Hearings nur die besten in verantwortungsvolle Positionen hieven.
keiner/e kommt aus.
ergibt 935711 semester. bei einer angenommenen studiendauer von 10 semestern könnte man mit einem derartigen betrag somit 93571 leuten ein studium finanzieren.
verstehe aber, dass das eigentlich a ziemlich fade idee ist. zinsswaps auf südafrikanische rand sind ja viel spannender!
ich erwarte eigentlich rücktritte, umgehende ermittlungen und neuwahlen. aber in absurdistan, da werden auch noch rücken gedeckt und es wird sich festgeklammert an poltische funktionen.
sind doch das böse schlechthin, oder?
also ist die salzburger spö...
was aber sind erfolglose spekulanten?
mit wohnungen darf man nicht spekulieren - sagt die spö zurecht. aber mit dem geld der steuerzahler? noch dazu, wo mans offenbar so gar nicht kann....
...mit unseren Steuergeldern endlich auf???!
Beim Brettspiel kann man ja noch aus Frust auf den Tisch hauen, die Häuser und Hotels fliegen herum...Chaos... und man fängt halt wieder von vorne an!
Ahhh verdammt...So ähnlich machen es ja auch unsere Politiker!
Mal ehrlich - wen soll man bitte noch wählen...
Die SPÖ: verjuxt in Linz und Salzburg Millionen bei dubiosen Finanzgeschäften, Kommunalkredit, Inseratenaffäre, Laura Rudas, Nico Pelinka...
Die ÖVP: Strasser und Grasser lassen grüßen...
Die FPÖ: Solange es Rechtsradikale in dieser Partei gibt - unwählbar...
Das BZÖ: Die EX Haider Partie - somit selbst disqualifiziert...
Die Grünen: Wahlreform in Wien versemmelt (trotz Notarsakt vor der Wahl!), Pilz lebt trotz Einkommens von mehrern tausend Euros in einer Billigst (!) Sozialwohnung, Brainbows Affäre, Pius Strobl Abhöraffäre, Parkpikerl...
Stronach Partei - Aufgrund der "Club" Gründung - mit BZÖlern schwer wählbar
Es ist zum speiben mit diesen Partein!
wie immer das geringste übel.
es gibt immer noch (zumindest) die kpö und die piraten
(und ob peter pilz im gemeindebau wohnt, ist mir z.B. verhältnismäßig wurscht. also nicht dass das gar nix wäre was sie bei den grünen aufzählen, aber eben VERHÄLTNISMÄSSIG...)
Das erinnert alles an den SWAP Fall in Linz. Dort hat die SP über 400 Mio versemmelt.
Die ersten Jahre gab es noch Überschüsse...als dann die Verluste kamen, sagten die SPler, dass das Geschäft nie hätte statt finden dürfen...
Wenn das keine Doppelmoral ist?
Für was steht die SP überhaupt?
Mueller (DirLRH):"da man noch nicht weiß welche Geschaefte mit welcher Bank abgeschlossen wurden, kann es jederzeit ohne Vorwarnung zu Faelligstellungen kommen."
Paulus widerspricht:"man hat mit den Banken Kontakt aufgenommen und gehe davon aus keine Ueberraschungen zu erleben."
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