"Piratenpartei" tritt 2013 in Österreich bei vier Wahlen an

8. Dezember 2012, 19:59
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Eintägige Klausur in Salzburg - Piraten fordern Transparenzgesetz gegen Korruption - "Wir sind gekommen, um zu bleiben"

Wien/Salzburg - Die Piratenpartei Österreich (PPÖ) hat sich bei ihrer eintägigen Klausur am Samstag in der Stadt Salzburg auf das Wahljahr 2013 vorbereitet. "Wir werden bei allen vier Wahlen antreten: Bei den Landtagswahlen in Kärnten, Niederösterreich und Tirol und bei der Nationalratswahl", informierte der Landesvorstand der Piratenpartei Salzburg, Wolfgang Bauer.

Wahlziel der Piraten ist jeweils der Einzug in die Landtage und in den Nationalrat, wie Bundesvorstandsmitglied Andre Igler im APA-Gespräch erläuterte. Und auch 2014 in Salzburg, bei den Landtagswahlen und den Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg, wolle man kandidieren, sagte Bauer. Die Salzburger Piraten hoffen, zumindest in den Salzburger Gemeinderat einziehen zu können.

Bei all diesen Wahlgängen ist eine Stimme für die Piraten ein Schritt weg von der Korruption und hin zur Transparenz?, betonte Christopher Clay, Mitglied im Bundesvorstand. ?Während alle anderen Parteien nur versuchen, die Symptome zu bekämpfen und im Nachhinein aufzuklären, wollen wir ein Transparenzgesetz, dass Derartiges in Zukunft von vornherein verhindern kann.?

8000 Euro-Budget

Der kürzlich gewählte Grazer Gemeinderat, Philip Pacanda legte dar, wie man mit einem Minimalbudget von 8000 Euro gegen die "großen" Parteien erfolgreich antreten könne: "Wenn man dabei den Bürger mit einbezieht und seiner Stimme das entsprechende Gewicht gibt. Das bedeutet in Wirklichkeit ein großes Potenzial für die Piraten bei den kommenden Wahlgängen?, zeigte sich der Vertreter der Piraten im Grazer Rathaus hoffnungsvoll.

Die Piraten bezeichnen sich als "das aufregendste politische Experiment in Europa seit den Grünen". ?Wir sind gekommen, um zu bleiben", gab sich Bundesvorstand-Mitglied Rodrigo Jorquera kämpferisch. "Wir werden dieses Land verändern, indem wir es seinen Bürgern wieder zurück geben. Wir verbinden als Erste die klassische repräsentative Demokratie mit der digitalen Basisdemokratie des Internets?. Anhand von "Liquid Feedback" lassen die Piraten im Internet über Sachthemen abstimmen.

Kommunikation verbessern

In Zukunft wolle man die Kommunikation noch verbessern, schneller auf die Meinung neuer Mitglieder reagieren, offener sein und besser argumentieren, nannte Igler eine ganze Palette von selbst gestellten Aufgaben. "Eigene Fehler sind auch notwendig, denn nur aus Fehlern kann man lernen", lautet seine Philosophie. Der Zusammenhalt innerhalb der Partei werde täglich besser, meinte Igler. "Wir sind so offen, dass wir mehrere Meinungen haben. Aber wir wollen alle das selbe Konzept."

Österreichweit zählen die Piraten eigenen Angaben zufolge rund 400 aktive Mitglieder, insgesamt seien es mehr als 1.500. Derzeit sitzen die Piraten in Innsbruck und Graz im Gemeinderat. Sie halten dort jeweils ein Mandat. Seit dem formalen Zusammenschluss bei der Bundesgeneralversammlung im April 2012 gab es noch keine größere Wahl. (APA, 8.12.2012)

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