EU-Kommission verteidigt europäische Flüchtlingspolitik

Amnesty International meinte zuvor: Gemeinschaft wird eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Brüssel - Der Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat in Brüssel die europäische Flüchtlingspolitik gegen Kritik von Amnesty Interneational verteidigt. Wenige Tage vor der Entgegennahme des Friedensnobelpreises hatte die Menschenrechtsorganisation die Europäische Union wegen ihres Umgangs mit Flüchtlingen heftig kritisiert. Die EU werde ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht, so Amnesty.

Die absoluten Zahlen zeigten, dass die EU schon vielen Menschen Schutz gewährt und ein neues Leben ermöglicht habe, sagte der EU-Sprecher. "Ich denke, Europa kann stolz darauf sein", fügte er hinzu. Dennoch gebe es in manchen Ländern noch Verbesserungsbedarf, weshalb die EU an einer Vereinheitlichung ihrer Asylpolitik arbeite.

Kritik auch aus Russland

Russland hatte die EU in einem am Donnerstag vorgelegten, 70-seitigen Menschenrechtsbericht kritisiert. Zu beobachten seien "zunehmende Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Neonazismus sowie die Einschränkung von Minderheitenrechten", heißt es darin.

Der EU wird am Montag, dem weltweiten Tag der Menschenrechte, der Friedensnobelpreis verliehen. Im Vorfeld der Zeremonie forderte der deutsche Ableger des Schriftstellerverbands PEN die EU sowie die Könige von Schweden und Norwegen auf, bei der Verleihung die Freilassung des chinesischen Schriftstellers Liu Xiaobo zu fordern. Der Preisträger von 2010 war 2009 wegen Untergrabung der Staatsgewalt in China zu elf Jahren Haft verurteilt worden. (APA, 07.12.2012)

Share if you care