Apple vs. Samsung: Richterin ruft zu Frieden auf

7. Dezember 2012, 09:56

Der erste Anhörungstag ging emotional und ohne große Überraschungen über die Bühne

"Es ist Zeit Frieden zu schließen", sagte Richterin Lucy Koh bei der ersten Anhörung im Berufungsprozess der Tech-Giganten Samsung und Apple. Am Donnerstag sahen die ersten Zeichen ganz danach aus, als ob Koh die 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz, die Samsung zu leisten hätte, stutzen würde. Die Beweislage für Samsung wird allerdings eine schwierige. Live aus dem Gerichtssaal tickerten Redakteure von The Verge.

Die Jury

In der Anhörung ging es am Donnerstag hauptsächlich um Samsungs Beschwerde über die Jury, der Samsung Fehlverhalten vorwirft. Doch die Richterin war nicht gewillt darauf einzugehen. Lediglich zwei Minuten ihrer Zeit verbrachte sie damit und tat es als "bereits abgehandelt" ab. Doch Samsungs Anwalt John Quinn ließ nicht davon ab und attackierte den Jury-Vorsitzenden. Er habe über seine Vergangenheit beim Unternehmen Seagate gelogen und der Presse anderes erzählt als dem Gericht. Apple argumentierte, dass dies bereits 19 Jahre her sei und es unverschämt sei, ihn deshalb als Lügner zu bezeichnen.

Schadenersatz

Weiter ging es mit den konkreten Patenten. Apples "pinch to zoom" Patent sollte, wenn es nach Samsung geht, aus dem Verfahren überhaupt ausgeschlossen werden. Das Patent sei zu allgemein. Sollte Richterin Koh Samsung nachgeben, würde Samsung einen neuen Prozess beantragen, um die Schadenssumme neu zu kalkulieren. Apple hingegen hält eine Neuberechnung des Schadenersatzes für völlig ausreichend - ohne neuen Prozess. Samsung geht zudem davon aus, dass die Berechnung dieser Summe im ersten Prozess falsch sei.

Keine außergerichtliche Einigung

Apple hingegen ist der Ansicht, dass Samsung sich hätte auch außerhalb des Gerichts mit Apple schon bei der ersten Warnung einigen können, immerhin sei der südkoreanische Konzern der größte Zulieferer Apples. Zusätzlich will Apple aber weitere 121 Millionen US-Dollar auf die bereits berechnete Summe aufschlagen, als Ausgleich für die Schäden, die nach dem Prozess entstanden seien, weil die Produkte weiterhin am Markt sind.

Richterin Lucy Koh machte auch kein Geheimnis daraus, dass sie den Fall so schnell wie möglich abschließen möchte: "Wann wird dieser Fall vorbei sein?", fragte sie. Sie rief auch beide Unternehmen dazu auf, sich zu einigen, da dies gut für die Konsumenten und gut für die Branche wäre. Doch davon kann nicht die Rede sein, denn zum Abschluss betonte Apples Anwalt McElhinny, dass es noch nie so starke Beweise gegeben hätte, dass ein Unternehmen Produkte kopiert hätte, wie in diesem Fall und ein dies kein akzeptables Verhalten am Markt sei. "Jeden Tag treffen sie Entscheidungen darüber, wie nahe sie an diese Grenze kommen können", so McElhinny. Samsungs Abschluss-Statement hingegen war: "Wir sind gewillt zu verhandeln", allerdings liege die Entscheidung jetzt am Gericht. (red, derStandard.at, 7.12.2012)