Apple vs. Samsung: Richterin ruft zu Frieden auf

7. Dezember 2012, 09:56

Der erste Anhörungstag ging emotional und ohne große Überraschungen über die Bühne

"Es ist Zeit Frieden zu schließen", sagte Richterin Lucy Koh bei der ersten Anhörung im Berufungsprozess der Tech-Giganten Samsung und Apple. Am Donnerstag sahen die ersten Zeichen ganz danach aus, als ob Koh die 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz, die Samsung zu leisten hätte, stutzen würde. Die Beweislage für Samsung wird allerdings eine schwierige. Live aus dem Gerichtssaal tickerten Redakteure von The Verge

Die Jury

In der Anhörung ging es am Donnerstag hauptsächlich um Samsungs Beschwerde über die Jury, der Samsung Fehlverhalten vorwirft. Doch die Richterin war nicht gewillt darauf einzugehen. Lediglich zwei Minuten ihrer Zeit verbrachte sie damit und tat es als "bereits abgehandelt" ab. Doch Samsungs Anwalt John Quinn ließ nicht davon ab und attackierte den Jury-Vorsitzenden. Er habe über seine Vergangenheit beim Unternehmen Seagate gelogen und der Presse anderes erzählt als dem Gericht. Apple argumentierte, dass dies bereits 19 Jahre her sei und es unverschämt sei, ihn deshalb als Lügner zu bezeichnen.

Schadenersatz

Weiter ging es mit den konkreten Patenten. Apples "pinch to zoom" Patent sollte, wenn es nach Samsung geht, aus dem Verfahren überhaupt ausgeschlossen werden. Das Patent sei zu allgemein. Sollte Richterin Koh Samsung nachgeben, würde Samsung einen neuen Prozess beantragen, um die Schadenssumme neu zu kalkulieren. Apple hingegen hält eine Neuberechnung des Schadenersatzes für völlig ausreichend - ohne neuen Prozess. Samsung geht zudem davon aus, dass die Berechnung dieser Summe im ersten Prozess falsch sei. 

Keine außergerichtliche Einigung

Apple hingegen ist der Ansicht, dass Samsung sich hätte auch außerhalb des Gerichts mit Apple schon bei der ersten Warnung einigen können, immerhin sei der südkoreanische Konzern der größte Zulieferer Apples. Zusätzlich will Apple aber weitere 121 Millionen US-Dollar auf die bereits berechnete Summe aufschlagen, als Ausgleich für die Schäden, die nach dem Prozess entstanden seien, weil die Produkte weiterhin am Markt sind.

Richterin Lucy Koh machte auch kein Geheimnis daraus, dass sie den Fall so schnell wie möglich abschließen möchte: "Wann wird dieser Fall vorbei sein?", fragte sie. Sie rief auch beide Unternehmen dazu auf, sich zu einigen, da dies gut für die Konsumenten und gut für die Branche wäre. Doch davon kann nicht die Rede sein, denn zum Abschluss betonte Apples Anwalt McElhinny, dass es noch nie so starke Beweise gegeben hätte, dass ein Unternehmen Produkte kopiert hätte, wie in diesem Fall und ein dies kein akzeptables Verhalten am Markt sei. "Jeden Tag treffen sie Entscheidungen darüber, wie nahe sie an diese Grenze kommen können", so McElhinny. Samsungs Abschluss-Statement hingegen war: "Wir sind gewillt zu verhandeln", allerdings liege die Entscheidung jetzt am Gericht. (red, derStandard.at, 7.12.2012)

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25 Postings
Warum kauft Apple bei Samsung?

Weil sie wissen, dass sie keine qualitativ gleichwertige Alternative haben.
Warum verkauft Samsung an Apple?
Weil sie einer der größten Kunden sind.
Würde Samsung die Lieferungen einstellen, hätte Apple schnell Lieferengpässe, die es nicht kompensieren kann und wäre gezwungen, nachzugeben, während Samsung von dieser Situation zusätzlich profitieren könnte. Zwischenzeitlich würden zwar beide verlieren, aber längerfristig säße Samsung auf dem längeren Ast.

Ich denke nicht, daß das wirklich so eine gute Option wäre. Apple ist für extreme Kontrolle bekannt. Ich kann mir nicht vorstellen, daß sie im Vertrag mit Samsung keine Riesenstrafzahlungen und sonstige Sanktionen eingebaut haben. Hinzu kommt, daß so ein Vertragsbruch nicht gut für Samsungs Ruf wäre, und vorm Richter beim aktuellen Verfahren würde das auch nicht gut aussehen.

Die fetten Konzerne mit ihren Milliarden sind es,

die das schwindlige Rechtssystem in aller Öffentlichkeit ad absurdum führen.
Ich kauf künftig weder Apple noch Samsung.

auf apple zu verzichten wird recht einfach. bei samsung wirds schwieriger, da die bauteile vieler laptops, desktop-pcs und anderer geräte von samsung produziert werden.

Da wird eher noch was nachkommen, ...

zumal einigen Kontrahenten nunmehr gute Munition gegen Apple geliefert wurde:

Multitouch-Patent für ungültig erklärt:
http://arstechnica.com/apple/201... h-patents/

bzw.

http://appleinsider.com/articles/... uch-patent

SPITZEN Nachricht!

Welche Patente hat Apple noch?
Ach ja, den "Keil", "abgerundete Ecken + Icons beim Einschalten" und "Aktion beim Klick auf Nummer/email" - und die werden wohl auch noch wegen geringer bis nicht vorhandener Erfindungshöhe widerrufen. :D

Naja, der (längst überfällige) Widerruf ist leider nur die halbe Miete.

Apple kann jetzt dagegen Einspruch erheben, und wie wir aus dem Verfahren Apple vs. Samsung wissen, ist diese miese Corp. mit allen Wassern gewaschen, wenn es um weitreichende Manipulationen geht.

Im Wesentlichen geht für Apple "biz as usual" weiter, d.h. Triviales am laufenden Meter patentieren lassen und der Konkurrenz nachsteigen.

Was Apple wirklich dringend bräuchte, wäre sowas wie der "20. Parteitag der KPDSU", damit sich der Konzern endlich vom "IT-Stalinisten" Jobs lossagen kann. Die "Heiligenverehrung" nimmt eh schon groteske Züge an.

Catch: http://www.youtube.com/watch?v=36fyPyElrnw :)

also bitte....wie apple sich hier aufführt ist absolut lächerlich.

ein unternehmen welches nachweislich 90% "seiner" innovationen von firmen wie xerox, ibm, etc. geklaut hat macht einen auf höchste moralische instanz?!

der schweizer Bahn musstens für das Uhrenlogo zahlen,

sind aber net freiwillig um die Verwertungsrechte angestanden sondern haben drauf gewartet, bis die vielleicht was finden - haben sie ;-)

abgesehen davon

kopiert Apple die Natur und patentiert das dann gern...

wie zB das Umblättern...

die Patente von wegen "flaches ding mit Icons drauf und abgerundete Ecken" sind ja ein Witz für sich...

dabei verkaufen sie noch dazu die Hardware von demjenigen, den sie da verklagen - vielleicht sollte Samsung die Preise für Apple einfach verdoppeln um die Ausgaben zu kompensieren...

Um ehrlich zu sein - wenn es meine Umgebung zu lässt und ich damit Geld machen könnte: Warum nicht. Ich würde es machen.

das ganze hört schaut mehr nach einem emotionalen nachbarstreit aus, es geht hier nicht um die paar millionen sondern um das image der beiden unternehmen.

eine art schwanzlängenmessen auf marktwirtschaftlicher ebene.

Also ehrlich ... das ist nicht das erste mal dass so ein Aufruf statt findet, und die beiden Unternehmen möchten sich offensichtlich nicht einigen.

Ich denke das Verfahren wird ausgefochten werden, bis einer keine rechtlichen Möglichkeiten mehr hat und weinend von Dannen zieht.

Die Richterin halte ich dennoch für eine Fehlbesetzung. Wenn ich mir dagegen den Richter im Oracle/Google Prozess ansehe, der sich bis zur Entwicklung mit den Frameworks mit dem Verfahren beschäftigt hat ist sie ein schlechter Scherz.

"jetzt hörts einmal auf, bis einer weint!"

Koh ist ja wirklich eine selten dumme Nuss, die mit diesen Verfahren komplett zu überlastet sein schein. Daher wohl auch ihr Wunsch, es so schnell wie möglich loszuwerden.

Die groben Fehler der Jury einfach so zu ignorieren ist skandalös.

wetten,

dass die Frau einen höheren IQ hat wie Sie?

Also ich würde die Aussagen in Thematik IQ lassen. Ich spiel nämlich nur ungern Hans und will nicht wirklich darauf hinweisen, dass die deutsche Grammatik wahrlich die einzige Instanz in der deutschen Sprache ist, die etwas wie "IQ" erfordert. Und wenn man dann die falsche Konjunktion in so einem Text setzt ... ich kann einfach nicht anders.
Es heißt noch immer "ALS".

Menschen mit hohen IQ sind also nie überfordert ;) ?

die mit niedrigem wie sie sind ja mit allem überfordert

Eigentlich gibt es eine nette Theorie, dass Menschen mit höherem IQ allgemein mehr im Stress stehen, gerade weil sie die Tragweite ihrer Handlungen in mehr Schichten "denken".
Ich halte das zwar für ein Gerücht, weil das dann in der Praxis hieße, dass wir die absoluten Idioten als Politiker eingesetzt haben ... hmm ...
;)

Es heißt nicht "höher WIE..." sondern "höher ALS..."!

PS: Wo sie einzuordnen sind wissen wir also auch. ;)

Dann sollte sie diesen endlich mal einsetzen. Bislang hat man davon wenig gemerkt.

Das hat nichts mit IQ zu tun, sondern mit Verständnis für die Materie.

Am Ende des Tages ist es jedoch die Jury die es verstehen muss. Dies braucht jedoch einen Richter mit dem nötigen Wissen um das Verfahren ordentlich zu leiten.

ja die hat keinen bock auf das ganze..echt krass

bei so einer wichtigen Grundsatzentscheidung..typisch US-Recht

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