Justizministerin zur Korruption in "ZiB 2": Ganz positiv sein

6. Dezember 2012, 17:26
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Irgendwann wird alles besser, vielleicht schon am 1. Jänner 2013, bestimmt aber ganz, ganz bald

So pastoral wie Justizministerin Beatrix Karl am Mittwoch in der ZiB 2 zum Fernsehpublikum gesprochen hat, wird man heutzutage nur mehr in der Kirche abgefertigt: Irgendwann wird alles besser, vielleicht schon am 1. Jänner 2013, bestimmt aber ganz, ganz bald.

Österreich ist in einem Wahrnehmungsbericht von Transparency International in puncto Korruption soeben um gleich neun Plätze abgesackt. Eine ungemütliche Neuigkeit, die die Justizministerin zurechtrückte.

"Es wird nichts unter den Teppich gekehrt, und das ist mir besonders wichtig. Es muss alles restlos aufgeklärt werden, und das passiert jetzt. [...] Ich finde das positiv, dass über Korruption gesprochen wird. Und vor allem, dass sie wirklich aufgeklärt wird, dass nichts unter den Teppich gekehrt wird."

Okay. Aber die Sätze klingen so unkonkret, deshalb kommt noch mehr: "Jetzt bricht vieles auf, und da steh ich voll dahinter. [...] Das muss ja jetzt erst wirken. Das verschärfte Korruptionsstrafgesetz tritt ja erst mit 1. 1. 2013 in Kraft."

Gut, aber "Wer ist schuld, dass die Korruptionsfälle so lange nicht bekannt wurden?", fragte stellvertretend für die gelackmeierten Bürgerinnen und Bürger Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher. Diese Frage schien der Justizministerin nicht antwortwürdig: "Es geht mir nicht um Vergangenheitsbewältigung. Ich bin da positiv. Ich glaube, wir sind hier auf einem sehr, sehr guten Weg. Ich bin wirklich überzeugt davon, dass wir in Zukunft besser abschneiden werden." Toll.

Beginnen Politikersätze meist damit, einen Einwand abzuwehren, enden sie nach einigen No-Nas stets mit positivsten Frohbotschaften. Alles wird dann besser, aber es wird auch scho glei dumper. (Margarete Affenzeller, DER STANDARD, 7./8./9.12.2012)

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