Van Rompuy will 2013 direkte Bankenhilfen

6. Dezember 2012, 14:33
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Der rechtliche und organisatorische Rahmen dazu sollte bis Ende März nächsten Jahres abgeschlossen sein

Brüssel - Sobald der einheitliche europäische Aufsichtsmechanismus stehe, könnten Banken in der Eurozone nach einer entsprechenden Entscheidung direkt aus dem Euro-Rettungsfonds ESM rekapitalisiert werden. Der rechtliche und organisatorische Rahmen dazu sollte bis Ende März 2013 abgeschlossen sein, heißt es in einem am Donnerstag erschienenen Papier von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Die Bankenaufsicht müsse durch einen einheitlichen Abwicklungs-Mechanismus für Pleite-Banken und einem stärker harmonisierten Mechanismen für die Einlagensicherung ergänzt werden.

Die gemeinsame Bankenaufsicht in der Eurozone soll nach dem Plan bis "spätestens 1. Jänner 2014 voll operativ sein". Bisher haben sich die EU-Finanzminister nicht auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht einigen können. Deshalb wurde ein Sondertreffen der EU-Finanzminister für kommenden Mittwoch vor dem EU-Gipfel in Brüssel einberufen.

"Es wird entscheidend sein, dass die EZB mit starken Überwachungswerkzeugen ausgestattet ist, und dass die endgültige Verantwortung der EZB für die Bankenaufsicht mit angemessenen Kontrollbefugnissen einhergeht", hält der Bericht Van Rompuys fest. (APA, 6.12.2012)

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    Herman Van Rompuy

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