Ein langer Marsch bis zur neuen Grazer Regierung

ÖVP und KPÖ rechnen mit langwierigen Verhandlungen, ehe neue Stadtregierung steht

Graz - Am Anfang wurde jede Menge an Höflichkeiten ausgetauscht: Es seien "gute Gespräche" gewesen, diese seien "sehr aufgeschlossen" verlaufen, alle lobten das "sehr positive Klima".

Das erste Abtasten der Parteispitzen nach der Grazer Gemeinderatswahl vom 25. November verlief durchaus harmonisch - zumindest nach außen hin.

Wenngleich die inhaltlichen Gespräche zwischen der Mehrheitspartei ÖVP (33 Prozent) und der zweitstärksten Partei, der KPÖ (19,8 Prozent), erst mit heute, Mittwoch, aufgenommen werden: erste Konturen und Kanten wurden bereits in der "Aufwärmrunde" am Dienstag sichtbar. Die KPÖ als neue Nummer zwei und Vizebürgermeister-Partei will in Graz eine Kurskorrektur vornehmen. Die Landeshauptstadt soll noch sozialer werden, sagte KPÖ-Chefin Elke Kahr.

Bürgermeister Siegfried Nagl drängt die KPÖ, nicht mehr nur für Teilbereiche, wie das Wohnressort, Verantwortung zu übernehmen, die Kommunisten müssten eine "Hauptverantwortung" übernehmen. Was bedeute, dass auch Gebührenerhöhungen mitgetragen werden müssten. 

"Große Linien"

Nagl wie auch Kahr rechnen mit sehr langwierigen Verhandlungen. Elke Kahr, die parallel - wie Nagl - auch mit den anderen Parteien Gespräche aufnehmen wird, will versuchen, mit wechselnden Mehrheiten "die großen Linien" in allen Ressorts noch vor der Konstituierung am 24. Jänner festzulegen. Eine Koalition mit der ÖVP komme nicht infrage, wohl aber in Teilbereichen eine Zusammenarbeit. Bemühen wird sich Nagl auch um den Neopolitiker der Piraten, Philip Pacanda. Mit ihm und der SPÖ hätte Nagl im Gemeinderat eine Mehrheit - um genau die eine Stimme.

Rausgeflogen aus dem Gemeinderat ist das BZÖ und mit ihm Parlamentsabgeordneter Gerald Grosz, der den Landesvorsitz jetzt an Nationalratsabgeordnete Martina Schenk übergibt.(Walter Müller, derStandard.at, 5.12.2012)

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