Uruguay will Mercosur reformieren

Brasilien übergibt Vorsitz an das kleine Nachbarland - Außenminister Almagro fordert verbindliche Schiedsgerichtsurteile

Beim Gipfel des lateinamerikanischen Handelsbündnisses Mercosur, der ab Donnerstag in Brasilien stattfindet, übergibt das Gastgeberland den Vorsitz an das Nachbarland Uruguay. Dessen Außenminister Luis Almagro kündigte an, er wolle die Union reformieren.

Das kleine Land, das zwischen den Wirtschaftsriesen Brasilien und Argentinien liegt, stört vor allem, dass Entscheidungen des Mercosur-Schiedsgerichtes oft ohne Auswirkungen bleiben. So gelang Uruguay zwar bereits mehrmals, Urteile zu seinen Gunsten zu erwirken, die die großen Nachbarländer aber nicht weiter beachteten. Almagro fordert nun, dass das Schiedsgericht in solchen Fällen auch Strafzahlungen anordnen können solle.

1991 gegründet

Das Mercosur-Bündnis, 1991 im paraguayanischen Asuncion nach EU-Vorbild gegründet, entwickelt sich immer mehr vom Handels- zum politischen Pakt. Anfangs gehörten nur Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay dem Mercosur an, assoziierte Mitglieder sind Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien und Peru. 

Seit 2004 besteht das Mercosur-Parlament ("Parlasur"), in dem alle Mitgliedsstaaten unabhängig von ihrer Bevölkerungszahl gleichviele Abgeordnete haben. 

Den temporären Ausschluss Paraguays wegen der umstrittenen Absetzung Präsident Lugos im Sommer dieses Jahres nützten die anderen Mitgliedsstaaten, um Venezuela im in das Bündnis aufzunehmen. Der paraguayanische Senat hatte bis dahin einen Beitritt des ölreichen Staates blockiert, weil er Präsident Hugo Chávez´ "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" ablehnt. (red/derStandard.at, 6.12.2012)