Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Leoben/Wien - Der Prozess gegen FPK-Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Kurt Scheuch wegen des "Kröte"-Sagers wird am 18. Jänner 2013 am Bezirksgericht Leoben in der Obersteiermark stattfinden. Dies teilte das Landesgericht Leoben am Dienstag mit. In der Verhandlung soll sowohl die Einvernahme Scheuchs als auch die Befragung des beantragten Zeugen stattfinden, hieß es.
Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef drei Monate Haft oder eine Geldstrafe.
Das Oberlandesgericht Graz hatte im Herbst verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll. Zuvor hatten sich sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt. Zu der inkriminierten Aussage soll es nach der erstinstanzlichen Verurteilung von Scheuchs Bruder Uwe im Sommer 2011 gekommen sein. (APA, 4.12.2012)
Sonderparteitag in Klagenfurt - 55 von 60 Delegierten dafür - "Wiedervereinigungsparteitag" am 28. Juni
Dörfler sprach ursprünglich von 50.000 Euro - Verdacht der Wahlwerbung - ÖVP sieht "Fall für Staatsanwalt"
Schon bisher kümmerten sich Parteifreunde - Müll wurde jedoch von Straßenverwaltung abtransportiert - Neue Landesregierung unterband Beteiligung durch öffentlichen Dienst
Holub will Energiewende in Kärnten - Auch Demokratiereform anvisiert
Steuerzahler müssen für Wiedereinsetzung des suspendierten Magistratsdirektorsr aufkommen
Damaliger LH soll 2011 Geld für Aufgeben von Amtssprache Slowenisch in zwei Gemeinden geboten haben - Inzko: "Bestechungsversuch" - Dörfler: "Torpedierung der historischen Ortstafellösung"
Dutzende Kartons mit Werbemitteln, die in blauer Farbe gestaltet und mit Kärnten-Logo versehen sind - Dörfler: "Nicht geheim"
Eine Facebook-Fanseite zu den umstrittenen Ulrichsberg-Treffen verbreitet rechtsradikales Gedankengut
FPK will Slowenisch im Landtag künftig verhindern
Grün-Abgeordnete Kuchling hielt Ansprache auf Slowenisch und Deutsch - Leyroutz: "Bruch der Landesverfassung" - Anzeige gegen Landtagspräsident Rohr überlegt
User durften Sprüche wie "Sieg Heil" und "Germania steh auf in alter Herrlichkeit" posten
Köfer musste Amt wegen Wechsels in Regierung aufgeben - Bürgermeisterwahlordnung verhindert Nominierung von Stronach-Parteigänger bei Nachwahl
Die neue Dreierkoalition hat in ihrer ersten Sitzung den Pflegeregress abgeschafft. In der Steiermark ist das derzeit kein Thema
Kärntens Ex-Landeshauptmann bezeichnet seine alte Forderung, den Bundesrat abzuschaffen, als "Momentaufnahme"
FPK-Bürgermeister "verfolgt" seinen Vorgänger seit Jahren
Köfer hätte lieber Gemeinde- oder Sozialreferat gehabt - Straßenbau biete "nicht viele Möglichkeiten"
FPK-Bürgermeister nicht mehr Bezirksparteiobmann von Klagenfurt - Untreue-Ermittlungen um Schlossverkauf an Milliardär Stronach
In Kärnten und Niederösterreich - Hausdurchsuchung in Klagenfurt
ÖVP-Vorstand stimmte zu - Rot, Schwarz und Grün haben Koalitionsvereinbarung unterschrieben - Für Kaiser "ein historischer Tag"
Die Flagge Kenias ist schwarz-rot-grün gestreift - wie die Koalition in Kärnten, die am Dienstag offiziell präsentiert werden soll
Frühere Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreterin und SPÖ-Chefin kehrt zurück in Landespolitik
Mandatsverzicht entscheidet sich erst in den nächsten Tagen
Bundesratsabgeordneter Franz Pirolt folgt Politikerin - Parteitag am 21. April angekündigt
Ragger könnte einen Gegenkandidaten bekommen
und vergeudung von steuergeldern
naja eher ein kindergartentheater von privilegierten die sich das leisten können
was wenn er beweißen kann dass seine aussage stimmt?
und bei anderen dingen wos den einfachen bürger trifft (zb wie betrug, körpervelertzung, menschenrechtsverletzung, diskriminierung, erpressung, etc. usw.) werden anzeigen von der staatsanwaltschaft gar nicht angenommen, wird einfach gesagt nicht zuständig oder täter unbekannt obwohl bekannt und man wird zig mal abgewimmelt um täter in ämter zu schützen - und es braucht jahre bis sich mal wer damit beschäftigt
aber kröte -hehe - das ist natürlich ein fall fürs gericht
Das würde mich auch interessieren, ob Tiernamen generell als Beleidigung gelten oder nur bestimmte Tiere und ggf. warum gerade diese Tiere und andere nicht.
Würde man z.B. auch wegen "Sie Tiger", "Sie Gazelle" oder "Sie Schmetterling" angeklagt?
Würden die Richter in Kärnten darüber urteilen, könnte dagegen berufen werden, weil die Richter befangen sein könnten. Schließlich wurde ja ein Kärntner Richter von S. so bezeichnet. Also werden sie sich gleich für befangen erklärt haben, damit so etwas erst garnicht aufkommen kann.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.