Motorola scheitert mit Verkaufsstopp der Xbox 360

Gericht wies Forderung der Google-Tochter im Patentstreit mit Microsoft ab

Microsoft muss im Zuge eines Patentstreits mit Motorola den Verkauf der Spielkonsole Xbox 360 in den USA und Deutschland nicht einstellen. Zu diesem Urteil kam der US-Richter James Robart, berichtet die BBC. Das Gerichtsverfahren ist damit jedoch noch nicht abgeschlossen.

Lizenzkosten

Motorola forderte von Microsoft für die Nutzung diverser Kommunikationtechnologien in der Xbox 360 Lizenzgebühren von vier Milliarden Dollar pro Jahr. Microsoft hingegen argumentierte, dass die genutzten Patente lediglich eine Million Dollar pro Jahre wert seien.

Richter Robart wies Motorolas Forderungen mit der Begründung zurück, dass es sich hierbei um Patente zu so grundlegende Technologien handele, dass diese zu "vernünftigen und nicht-diskriminierenden" Konditionen lizenziert werden müssten.

Entscheidung offen 

Die besagten Patente umfassen unter anderem Technologien, die zum Abspielen von Videos mit dem H.264-Codec benötigt werden und um Technologien, die man zur Internetverbindung über WiFi braucht. 

Im weiteren Verlauf des Verfahrens soll nun entschieden werden, in welcher Höhe die Lizenzgebühr "angemessen" ist. (zw, derStandard.at, 4.12.2012)