Apple vs. Samsung: Patentstreit geht in die nächste Runde

Samsung hofft auf Urteilsaufhebung, Rechtsexperten sehen wenig Chancen für das südkoreanische Unternehmen

Der von Samsung und Apple geführte Patentstreit geht in die nächste Runde. Wie Mercury News berichtet, ziehen die beiden diese Woche noch vor Gericht, wo es Samsung darum geht, das erste Urteil aufzuheben, nach dem der südkoreanische Elektronik-Riese eine Milliarde Dollar an Apple zahlen müsste.

Apple erweitert Strafe

Zuvor wurde Samsung verurteilt, Apples iPhone-Design kopiert zu haben. In dem Berufungsverfahren, das wieder mit Richterin Lucy Koh stattfinden wird, geht es Apple aber auch darum, Samsung weitere Strafen umzuhängen. Apple hat deshalb beantragt, weitere zwei Dutzend Samsung-Geräte in den USA aus dem Verkehr zu ziehen und ein Verkaufsverbot zu erwirken. Zu der Forderung von einer Million US-Dollar hat Apple noch weitere 500 Millionen hinzugefügt.

Schwere Situation für Samsung

Wie Mercury News weiter schreibt, befürchten Experten bei einem Ausgang zugunsten Apples weitere Verkaufsverbots-Anträge neuerer Samsung-Smartphones. Gerechnet wird damit, dass Apple dieses Verfahren ein zweites Mal gewinnen wird. Rechtsexperte Mark Lemley von der Stanford University meint, dass Samsung einen mühseligen Kampf führen wird müssen, um das Urteil aufheben zu lassen. Zwar könnten einige Punkte abgeändert werden, die Richterin aber zu überzeugen, dass die Jury eine falsche Entscheidung getroffen hat, wird schwer.

Zu wenig Zeit, Jury voreingenommen

Die Entscheidung der Jury war, dass eine Auswahl an Produkten von Samsung Apples Design- und Technologie-Patente verletzt hätten. Samsungs Beschwerde, dass Apple umgekehrt ebenfalls Patente verletzt habe, hat die Jury abgelehnt. Samsung versucht nun glaubhaft zu machen, dass einer der Juroren voreingenommen gewesen sei, da er nicht offengelegt hatte, von seinem ehemaligen Arbeitgeber Seagate Technology verklagt worden zu sein. Seagate-Stakeholder Samsung vermutet, dass dies ein Faktor bei der Entscheidungsfindung der Jury gewesen sein könnte. Auch hier sehen Rechstexperten wenig Chancen, da die Beweislage eine zu starke sei. Samsung beanstandet zudem, dass das Gericht zu wenig Zeit zur Verfügung gestellt hat, um Beweise vorzubringen. (red, derStandard.at, 4.12.2012)

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