In Graz beginnen Koalitionsverhandlungen

4. Dezember 2012, 11:20

Nagl und Kahr treffen zusammen - Erste Runde von Vier-Augen-Gesprächen

Graz/Wien - Mit einem Treffen von Bürgermeister Siegfried Nagl (V) und KPÖ-Stadträtin Elke Kahr sind am Dienstagvormittag die Parteiengespräche nach der Grazer Gemeinderatswahl am 25. November eröffnet worden. Nagl empfing nach Kahr die Spitzen der anderen Parteien, die den Einzug in den Gemeinderat geschafft hatten. Über die Gesprächsinhalte wurde wenig verlautbart, die Atmosphäre soll laut Kahr gut gewesen sein.

Den Auftakt machte am Vormittag Wahlsiegerin Elke Kahr mit einem Termin beim Bürgermeister: "Rein klimatisch war es angenehm. Wir haben ganz allgemein über die Situation der Stadt gesprochen", so Kahr zur APA. Ferner habe man die Namen der einzelnen Verhandler für die jeweiligen Bereiche ausgetauscht. Vonseiten der KPÖ sei der Wille da, über Bereichskoalitionen zu sprechen, sagte Kahr. Der nächste Termin mit Nagl sei morgen Mittwoch, sie nehme an, dass es bis Weihnachten so mit den Gesprächen weitergehe. Sie werde morgen Mittwoch auch u.a. Gespräche mit Grünen-Spitzenfrau Lisa Rücker und SPÖ-Chefin Martina Schröck führen.

Schröck: "Sehr konstruktiv"

Nach Kahr kamen die Spitzen der anderen Gemeinderatsparteien, nämlich Schröck, Mario Eustacchio (F), Rücker und Piraten-Chef Philip Pacanda. Das Gespräch von Schröck mit Nagl habe rund eineinhalb Stunden gedauert und sei sehr konstruktiv gewesen, hieß es aus dem Büro der SPÖ-Stadträtin auf Anfrage. Man habe die weitere Vorgangsweise besprochen, wann genau es die nächste Gespräche geben werde, wollte man nicht sagen.

Die KPÖ war mit 19,86 Prozent und einem Plus von 8,68 Prozentpunkten Wahlsieger. Nagl hat mit seiner ÖVP zwar weiterhin die Mehrheit (33,74 Prozent, minus 4,63 Prozentpunkte), braucht aber Koalitionspartner oder Bereichskoalitionen im Gemeinderat. Allgemein wird mit langwierigen Verhandlungen bis in den Jänner gerechnet. Die Konstituierung des Gemeinderates mit Wahl von Bürgermeister und Stadtregierung ist mit spätestens 24. Jänner terminisiert. (APA, 4.12.2012)

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5 Postings
hat die ÖVP...

...schon vorsorglich einen exorzismus durchführen lassen?

Der Trog bleibt der gleiche...

Es ist wohl zu befürchten, dass sich durch die letzte GR-Wahl in Graz überhaupt nichts ändern - oder gar verbessern - wird.

Im Gegenteil, man muss vermutlich davon ausgehen, dass es in der aktuellen GR-Periode noch schwieriger werden wird, konkrete und effiziente Entscheidungen in der Grazer Kommunalpolitik zu erhalten. Die angesprochenen "Bereichskoalitionen" werden von den einzelnen Parteien wahrscheinlich dazu "missbraucht" werden, politisches Kleingeld für die jeweils eigene Klientel zu wechseln... Und für die Lösung der großen Problembereiche wird sich halt leider keine Mehrheit finden lassen :-)

Es ist eine Schande. Jetzt habe ich 2013 überhaupt keine Partei mehr zu wählen.

Ungültig wählen?

Gar nicht hingehn?

Ich glaube, dass ich die zweite Option wähle.

Wieso nicht?

Wählen Sie Grün, KPÖ, Piraten oder wenns sein muss SPÖ.

Ungültig oder garnicht hingehen ist eine Stimme für die SSS. (Strache - Strohsack - Spindelegger)

ÖVP-KPÖ

wäre natürlich eine Traumhochzeit. Ganz in Weiß.

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