Obama warnt Assad erneut vor Einsatz von Chemiewaffen

Syrischer Präsident habe sonst die Konsequenzen zu tragen - Schon zuvor drohten USA mit Militärschlag

Washington/Damaskus - Angesichts der andauernden Gewalt in Syrien haben die USA Staatschef Bashar al-Assad erneut vor einem Einsatz von Chemiewaffen gegen das eigene Volk gewarnt. Man sei besorgt über die Möglichkeit einer solchen Verzweiflungstat, hieß es in Washington. Präsident Barack Obama drohte Assad und seiner Gefolgschaft mit Konsequenzen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus versicherte jedoch, dass solche Waffen - sofern überhaupt vorhanden - niemals benutzt würden. Für Gerüchte, der Sprecher sei danach entlassen worden, gab es am Montag zunächst keine Bestätigung.

"Der Einsatz von chemischen Waffen ist und wäre völlig inakzeptabel", sagte Obama am Montag bei einem Symposium zur Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen am National War College in Washington. Die Welt schaue auf Syrien. "Wenn Sie den tragischen Fehler begehen, diese Waffen einzusetzen, wird dies Konsequenzen haben und Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen", sagte der US-Präsident. Bereits im August hatte er für diesen Fall mit einem Militärschlag gedroht.

Auch Clinton rät ab

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton riet dem Assad-Regime dringend davon ab, diese "rote Linie" zu überschreiten. "Wir warnen das Assad-Regime erneut mit Nachdruck, dass sein bisheriges Verhalten verwerflich ist und sein Vorgehen gehen die eigene Bevölkerung tragisch ist", sagte sie nach einem Gespräch mit ihrem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg in Prag.

Die "New York Times" hatte über Hinweise auf Vorbereitungen für einen Einsatz der Chemiewaffen durch die syrische Seite berichtet. Aus Regierungskreisen in Washington hieß es, das syrische Militär habe möglicherweise mit der Mischung von Chemikalien begonnen, die für das Nervengas Sarin benötigt würden.

Debatte als Vorwand

Der syrische Außenminister Walid al-Muallem hatte den USA im Oktober vorgeworfen, die Debatte über das Chemiewaffenarsenal seines Landes als Vorwand für ein militärisches Eingreifen in Syrien nutzen zu wollen. Muallem zog dabei eine Parallele zum Irak-Krieg von 2003, zu dessen Rechtfertigung die USA unter anderem das angebliche Chemiewaffen-Arsenal Bagdads angeführt hatten. Dies stellte sich nach der Invasion aber als falsch heraus.

Syrien dagegen verfügt Experten zufolge über beträchtliche C-Waffen-Bestände aus den 1970er Jahren. Mit mehreren hundert Tonnen seien sie die größten im Nahen Osten, unter anderem lagere Syrien Nervengas. Die syrische Führung erklärte Ende Juli, Chemiewaffen im Fall eines Angriffs aus dem Ausland einsetzen zu wollen, nicht aber gegen die eigene Bevölkerung. Es war das erste Mal, dass Damaskus offen den Besitz von Chemiewaffen einräumte. Obama drohte daraufhin im August erstmals direkt mit einem militärischen Eingreifen in Syrien.

Nach Angaben eines iranischen Fernsehsenders wurde der Sprecher des syrischen Außenministeriums nach der nicht abgesprochenen Chemiewaffen-Erklärung entlassen. Aus Syrien gab es zunächst keine Bestätigung dafür. Der Sprecher selbst war nicht zu erreichen. (APA, 4.12.2012)

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