Prozess um Imitate: Falsche Handys im Gericht

30. November 2012, 19:42
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Vorwurf des gewerbsmäßigen Betrugs

Wien - Geiz ist laut Werbung ja ein Äquivalent für sexuelle Erregung. Er kann aber auch vor das Straflandesgericht Wien führen. Aber nicht den Kunden, sondern den Verkäufer - in diesem Fall jenen von iPhones und Samsung-Handys. Das kleine Problem: Die waren Imitate. Der 20-jährige Vasile B. sitzt wegen des Vorwurfs des gewerbsmäßigen Betrugs vor Richterin Beate Matschnig, die Strafandrohung beträgt zwischen sechs Monaten und fünf Jahren Haft.

iPhone um 100 Euro

Seit dem Sommer soll der junge Mann auf der Straße Passanten angesprochen und ihnen die Mobiltelefone angeboten haben. Zu erstaunlich günstigen Preisen: das Apple-Produkt um 100 Euro, das Samsung-Modell um 120 Euro. Bei seinem letzten Deal geriet er an den Falschen: Er wollte einem Polizisten ein Gerät verkaufen und wurde daraufhin in Untersuchungshaft genommen, wo er über drei Wochen verbrachte.

Bei der Verhandlung am Freitag wird der schüchterne und geknickt wirkende Angeklagte daher in Handschellen vorgeführt. Sein Verteidiger Normann Hofstätter erklärt in seinem Eröffnungsplädoyer, dass sich der Angeklagte schuldig bekennen wird. Allerdings nur zum Punkt, dass er gefälschte Handys verkauft habe. Betrug sei das aber nie und nimmer gewesen. Zum Beweis holt er einen Prospekt hervor, in dem der Preis für vertragsfreie Smartphones erst ab 400 Euro beginnt. "Jeder weiß, das man solche Handys nicht um 100 Euro bekommt."

Voll funktionsfähig

Richterin Matschnig, selbst iPhone-Besitzerin, hat sich ein Corpus Delicti besorgt und in ihrem Büro ausprobiert. "Es ist voll funktionsfähig, man kann telefonieren, Mails abrufen, und sogar Angry Birds (ein Computerspiel, Anm.) ist installiert. Die Bildschirmauflösung ist angeblich etwas schlechter."

Dann will sie wissen, wie B. zu seiner Ware gekommen ist. "Die kann man auf Flohmärkten in Wien kaufen. Sie kosten 60 bis 65 Euro." Ob er gewusst habe, dass sie gefälscht seien? "Als ich eines für mich gekauft habe, noch nicht, dann schon." Matschnig unternimmt einen kurzen Exkurs ins Markenrecht und klärt ihn auf: "Verboten ist es schon. Die Firma Apple kann verlangen, dass Sie bestraft werden."

Rechtskräftiger Freispruch

Aber strafrechtlich ist der Fall für sie klar. Sie fällt einen rechtskräftigen Freispruch. Ihre Begründung: Erstens müsse jedem klar sein, dass das Handy bei diesem Preis nur gefälscht oder gestohlen sein könne. Da es aber funktionsfähig sei, sei das Gerät mindestens 100 Euro wert, wodurch den Käufern auch kein Schaden entstanden sei. (Michael Möseneder, DER STANDARD, 1./2.12.2012)

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