Wehrdebatte: Die Irrtümer der "Neutralisten"

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  • Auf in die Territorialverteidigung!? - Vizekanzler Spindelegger mit Heeresrucksack bei einer Truppeninspektion in Salzburg.
    foto: apa/robert jaeger

    Auf in die Territorialverteidigung!? - Vizekanzler Spindelegger mit Heeresrucksack bei einer Truppeninspektion in Salzburg.

Warum der an die Regierung gerichtete Vorwurf des Plebiszit-Missbrauchs gerade aus friedenspolitischer Sicht den entscheidenden Punkt verfehlt

Hätte die Bundesregierung die neue Sicherheitsdoktrin vom Nationalrat absegnen lassen müssen, bevor sie die Volksbefragung vom Zaun brach? Gewiss, die Kritik ist berechtigt, doch in der seit September 2011 vorliegenden Synopse der Regierung heißt es wörtlich: "Konventionelle Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden." Das ist eine klare Absage an die territoriale Landesverteidigung, und ein Bekenntnis dazu brächte die gesamte ÖVP-Propaganda ins Wanken.

Unrecht haben die Neutralisten, wenn sie einen Missbrauch des Instruments des Volksbegehrens wittern. Man sollte vielmehr der Regierung Faymann zu ihrem Mut gratulieren.

Neutralität verpflichtet ...

Das Experiment der großen Koalition ist ja in der Ersten Republik gerade an der Wehrfrage zerbrochen. 1919 hatte der Diktatfrieden von Saint-Germain-en-Laye ein Berufsheer erzwungen. Dem sozialdemokratischen Staatssekretär Julius Deutsch gelang es trotz sechs- bzw. 12-jähriger Dienstzeit, viele Freiwillige der Volkswehrmilizen in die Armee zu übernehmen. Als Deutsch per Weisung auch noch die Soldatenräte als Personalvertretung integrieren wollte, kündigten die Christlichsozialen die Zusammenarbeit auf. Nach Neuwahlen zogen die Sozialdemokraten heroisch aus der Regierung aus - "Nicht als Besiegte, als Sieger verlassen wir das Kampffeld der Koalition" - und kehrten zum Schaden aller bis 1945 nicht mehr zurück. Riskiert Österreich nun, dass sich dieses dunkle Kapitel seiner Geschichte als Farce wiederholt? Nein, Rot-Schwarz stellt am 20. Jänner eindrucksvoll die Stabilität der Koalition unter Beweis.

Wenn man der Regierung etwas vorwerfen will, dann bitte, dass sie ihre Arbeit strikt an das Ergebnis der Volksbefragung bindet. Weiters, dass der Befragungstext suggeriert, wir hätten noch keine Berufsarmee. Doch das Verteidigungsministerium, eine Institution von kakanischen Ausmaßen, beschäftigt 22.560 Personen, das entspricht ca. 17 Prozent der Bundesbeamten (2011). Jeder sechste Staatsdiener der Nation ist also bereits ein Berufssoldat.

Zu kritisieren wäre weiters das Ausklammern der Geschlechtergerechtigkeit und der Umstand, dass sich die Regierung bisher nicht dazu geäußert hat, ob die Wehrpflicht nun tatsächlich aus der Verfassung gestrichen oder ob sie - wie in den USA und in Deutschland - nur außer Kraft gesetzt werden soll. Das alles kümmert die indifferenten Neutralisten wenig; für sie kann friedensstiftende Außenpolitik auf der internationalen Bühne mit jedem Stiefel betrieben werden. Warum ist dieser Standpunkt falsch?

1. Alle drei Bestimmungen des Neutralitätsgesetzes (keine Kriegsteilnahme, keine fremden Truppen, keine fremden Stützpunkte) zielen klar auf die völkerrechtliche Kriegsächtung. Neutralität ist kein Konzept der Nichteinmischung oder der humanitären Reparaturkolonne, sie verpflichtet zu kontinuierlicher Arbeit an einer besseren Welt, und das heißt zur Abrüstung. Ein Berufsheer kann schrittweise verkleinert werden, eine Wehrpflichtarmee nicht - denn ihr Umfang ergibt sich aus der Mannstärke der Einberufenen. Wir entscheiden also im Jänner, ob die Demoskopie zur Grundlage der Sicherheitspolitik gemacht werden soll. Abrüstung bleibt der Schlüssel zu einer gerechteren Weltordnung. Schwächung allein humanisiert Großmächte. Wir marschieren nicht mehr an der Seite anderer, im gleichen Schritt und Tritt, und haben uns dabei nichts vorzuwerfen. Denn wir sehen im internationalen Strafrecht mehr als geduldiges Papier.

... zur Abrüstung

2. Österreich bindet seine Neutralitätspolitik seit 1955 strikt an ein Mandat der Vereinten Nationen. Warum werden Wehrpflichtige zum Zwecke der Friedenssicherung nach der UN-Charta nicht zugelassen? Weil das Völkerrecht die Wehrpflicht als eine allgemeine Bürgerpflicht auffasst, gebunden an die territoriale Verteidigung des Nationalstaates. Sie ist nicht als universeller Friedensdienst interpretierbar; das kollektive Sicherheitsmodell der UN verlangte Berufsarmeen.

Die Gefahren des Interventionismus sind benannt: dass der Umfang der Krisenreaktionskräfte vergrößert wird; dass eine Berufsarmee ihren Nichteinsatz rechtfertigen muss, statt dass die Politik ihren Einsatz rechtfertigen müsste. Die Aufgabe eines Neutralen kann nie in der Konsolidierung von Imperien liegen. Wir müssen bewaffnete Konflikte in zivile umwandeln und durch mehr internationale Polizeieinsätze (derzeit gibt es nur fünf in Afghanistan, Palästina, Georgien, Kosovo) innerhalb von rechtsstaatlichen Normen bearbeiten.

Österreich braucht gegen niemanden militärische Entschlossenheit zu demonstrieren. Darum unterschreibe ich am 20. Jänner den SPÖ-Vorschlag und flüchte mich nicht in eine politikferne Position, die keinen Zusammenhang mehr zwischen dem Neutralitätsgesetz und dem Wehrsystem zu sehen vermag. Mit dem Darabos-Modell des Profiheeres rückt die Außerdienststellung des überholten Bundesheeres einen historischen Schritt näher. Es schafft die gesetzliche Grundlage zur Verkleinerung der Armee. (Wolfgang Koch, DER STANDARD, 1.12.2012)

WOLFGANG KOCH, geb. 1959, österreichischer Publizist, Kriegskulturforscher und langjähriger Mitstreiter des Neutralitätskomitees, lebt in Wien.

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Die Grundannahme ist falsch und damit wackelt der ganze Beitrag

"Konventionelle Angriffe gegen Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden." Das ist eine klare Absage an die territoriale Landesverteidigung,

Absehbare Zeit meint: nicht länger als zehn Jahre. Aber selbst so lange in die Zukunft sehen zu wollen, ist schon recht mutig. Gleichzeitig ist es nicht möglich, innerhalb von zehn Jahren volle Verteidigungsbereitschaft herzustellen, wenn vorher kaum etwas da ist.

Herr Koch hat keine Ahnung von Militär.

"Mit dem Darabos-Modell des Profiheeres rückt die Außerdienststellung des überholten Bundesheeres einen historischen Schritt näher."

Genau darum geht es den "Berufsheerbefürworten" in Wahrheit; die Abschaffung des Bundesheeres!
Die wissen sehr genau, dass ein Berufsheer nicht funktioniert, schon gar nicht in Österreich und eine Umstellung des ÖBHs auf Berufsheer in kürzester Zeit zur völligen Abschaffung führt.
Blöd ist ja nur, dass diese Menschen in ihrer Naivität nicht darüber nachgedacht haben, welche extremen Auswirkungen das hätte.

Was ist, wenn die EU zerfällt? (Daß das nicht passieren kann, dachten die in Jugoslawien auch ... Es darf als gesichert gelten, daß der Neoliberalismus einen "failed state" nach dem anderen produziert.)

neutralität allgemein ja - neutralitätsgesetz...

ohne dass ich infrage stellen möchte, worauf sie hinauswollen, und ohne selber eine wertung abzugeben: es ist schlichtweg falsch, dass das neutralitätsgesetz vom okt 55 nur diese drei punkte (keine stützpunkte, keine kriegsbeteiligung, keine fremden truppen) beinhaltet. wörtlich steht dort: "Österreich wird diese (die Neutralität, Anm.) mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen." - das ist gerade bezogen auf fremde truppen und stützpunkte.

klar, die zeiten haben sich geändert, aber rein rechtlich (siehe auch andere neutrale staaten) beinhaltet die neutralität für uns eben de jure die militärische landesverteidigung. ob die noch notwenig ist etc. ist eine sinnvolle frage. aber bitte bei den fakten bleiben.

Unsere "Neutralität" beinhaltet auch die Durchführung gemeinsamer militärischer Einsätze in EU-Truppen ausserhalb des Gebietes der EU.

"beinhaltet die neutralität für uns eben de jure die militärische landesverteidigung" - das ist diskutierbar. Und militärische Landesverteidigung muss niocht zwangsläufig durch ein eigenes österreichisches Heer erledigt werden.

Dann sagen Sie uns doch

Welches fremde Heer soll Österreich verteidigen?
Ein EU-Heer gibt es nicht. Und wenn es dieses gäbe, dann wäre es auch nur die Summe diverser nationaler Heere. Dazu heißt der größte militärische Nachbar Österreichs USA. Wenigstens solange, wie Deutschland mangels Friedensvetrag nicht militärisch souverän ist.

Dämmert Ihnen was?

ein sehr interessanter und informativer Artikel...

hätte gerne mal einen Artikel, der für die Wehrpflicht auf einem ähnlich seriosen Niveau den Standpunkt darlegt.
Entschieden wird aber leider auf einem viel niedrigerem Niveau werden:
die Mehrheit wird für die Wehrpflicht stimmen, weil...
- sie es hinter sich hat
- die Burschen sonst eh nur Blödsinn im Kopf haben
- die Burschen Disziplin und Unterordnung lernen
- weil der Papa auch dabei war
- weil man sich vor 1934 mehr fürchtet als vor 1938

und gewinnen wird nicht die Regierung, sondern die, die den jungen Männern die Freiheit nehmen wollen, ihr Leben selbst gestalten zu können.
Gewinnen wird die ÖVP gleich dreifach gegenüber der SPÖ: bei der Wehrpflicht, bei der Bürgerbeteiligung und als Folge bei den Nationalratswahlen.

Das ist der beste Kommentar den bisher zu dem Thema gelesen habe.

Einzig "...zur Abrüstung" bin ich der Meinung, dass gerade Österreich gezeigt hat wie man mit Wehrpflicht massiv abrüsten kann. Wir sind militärisch unbedeutender als nahezu alle anderen Länder in Europa (egal ob mit oder ohne Wehrpflicht).

Da wir nun einen Zustand erreicht haben, wo Ausbildungs- und Personalkosten praktisch die einzige Kostenstelle sind(neben "Ausrutschern" wie dem Eurofighter) muss man die Wehrpflicht abschaffen um weiter spaaren zu können.

Aber auch um, wenn nötig, ein personell kleineres Heer mit geeignetem Gerät ausstatten zu können...oder eine Mischung aus beiden, wie es die meisten unserer Nachbarländer tun.

Die Volksabstimmung wird das Thema relativieren.

Das Ergebnis wird nicht überraschen.

Sozialdemokrate­n sind nicht ewig Stimmvieh.
Wenn es zum Schlachthof geht, kehren auch sie um.
Einem Steinmeisselkün­stler Darabosch nach Rücksprache mit Rudas nur das Allerdümmste zu glauben, ist die Vorstufe der Entmündigung. (Änderung der Kampfanzüge für Schwangere hat er ua. als Verordnung herausgegeben.) TATSACHE !!

Sorry, aber das liest sich dermassen weltfremd wie das "Wir können nur in der EU mitbestimmen" vor der EU-Abstimmung. Vom versprochenen Ederer-Tausender ganz zu schweigen.

Niemand spricht von einer Armeeverkleinerung. Warum sollte die dann mit einer Söldnerarmee kommen?

Wenn das Budget nicht erhöht wird, muss klarer weise die Armee reduziert werden.
Und bei 0,6%BIP bedeutet das die defacto Auflösung des Heeres

Dieser Artikel ist an Schwachsinn, Halbwissen und (bewusster?) Verdrehung der Tatsachen kaum zu überbieten! (Teil 4)

" ... eine politikferne Position, die keinen Zusammenhang mehr zwischen dem Neutralitätsgesetz und dem Wehrsystem zu sehen vermag." ???

Es gibt schlicht und ergreifend keinen Zusammenhang zwischen dem Neutralitätsgesetz und dem Wehrsystem! Sehr wohl gibt es aber einen Zusammenhang mit dem Bundes-Verfassungsgesetz:

B-VG Artikel 9a. (3) Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig.

"Mit dem Darabos-Modell..."

Dass Herr Darabos geltendes Recht gerne ignoriert, ist ebenso bekannt wie die resultierenden Folgen (z.B.: Aufhebung von Bescheiden wegen Rechtswidrigkeit).

Wenn Herr Koch Verfassungsbruch in Kauf nehmen will, um "die Außerdienststellung des überholten Bundesheeres" voranzutreiben, sollte er den Mut haben, das auch zu schreiben.

Es wäre ja kein Verfassungsbruch, wenn die Verfassung entsprechend geändert wird.

Oder die Wehrpflicht nur ausgesetzt wird.

Oder ...

Wehrpflichtig zu sein hat grundsätzlich mal nicht viel mit dem Bundesheer bzw. dem Grundwehrdienst zu tun.

Es bedeutet lediglich, dass man im Kriegsfall zur Landesverteidigung eingezogen werden kann (kann, nicht muss).

Meiner Ansicht nach steht "Jeder männliche Staatsbürger ist wehrpflichtig" daher in keinem Konflikt zu einem Berufsheer.

Was gerne vergessen wird!

B-VG Artikel 79. (1) Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung. ES IST NACH DEN GRUNDSÄTZEN EINES MILIZSYSTEMS EINZURICHTEN.

Hier steht nicht:

"es kann/soll/darf ... eingerichtet werden",
sondern
"es IST ... einzurichten."

es steht auch nicht:

"es ist nach den Wünschen des Herrn Darabos oder des Herrn Häupl einzurichten"
sondern
"Es ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten."

Und so lange das so in der Verfassung steht, hat sich JEDE Regierung danach zu richten und nicht einfach so zu tun, als ob es die Verfassung nicht gäbe!

Alles klar?

Sie wissen schon, dass auch das B-VG geändert werden kann - und dass es auch in den letzten 20 Jahren geändert wurde?

Es gibt keine Miliz mehr

ÖVP-Verteidigungsminister Platter hat sie außer Kraft gesetzt.

Wo war dein Protest, wo waren deine oberschlauen Kommentare damals?

ich habe dass genauso damals kritisiert und kritisiere diese schritte noch heute! Platter ist der Totengräber der Miliz.

Dass das B-VG grundsätzlch geändert werden kann ist klar, nur:
ES IST NICHT geändert worden, somit ist (NOCH) NICHT (per pilotprojekt) darauf hinzuarbeiten.

Der Minister tut aber grade so als wäre Art. 79 B-VG bereits geändert/aufgehoben, und als wäre es nach der de-jure änderung jetzt am beginn der transformationsphase an der zeit, mittels pilotprojekten die nächsten schritte der de-facto änderung zu erproben.

Pilotprojekte, Studien, Befragungen sind sinnvoll und Notwendig.

Soll er probieren ob / wie es funktioniert, NACHDEM das B-VG geändert wurde? Wie könnte er ohne Pilotprojkete sowas vorschlagen?

ob/wie es geht weiß er doch eh schon von seinen vielen auslandsreisen in die verbündeten staaten wie Deutschland.

ein Minister hat die geltende Rechtsordnung zu vollziehen, nicht ein Partei-ziel.
Weiters: Solche Maßnahmen sind nicht umfassend "erprobar", das was man erproben kann ist gleich die eigentliche komplette umstellung selbst. dann sieht man eh wies läuft.
und dann kann man nur noch nachjustieren.
und solang es nicht soweit ist, kann man vorher sehen und fragen wie es den anderen dabei geht.
Wurde die Rechtsänderung erst beschlossen, hat er dem Generalstabs-chef die Durchführung zu befehlen. Alles weitere (WER WAS WANN WIE) ist dann dessen Bier.

Diese "Projekte" sind bloße Augenauswischerei und Partei-propaganda.

Das ist herumgerede - es gibt keine Regelung in unserer Verfassung, die Pilotversuche, Befragungen oder Studien verbieten würde.

Die Notwendigkeit ist diskutierbar - ich nehm an sie sind nicht in Führungsverantwortung oder im Projektmanagement? Damit würde sich ihre Aussage erklären lassen.

ich sagte im Umkehrschluss nicht dass ein Minister keine "Projekte" durchführen darf

Es gab ja bis 2010 vom selben Minister Projekte zur verbesserung des Grundwehrdienstes.
aber auch da fragten sich viele: "es ist eh klar was zu machen ist, warum noch immer pilotprojekte?"

Nur ist gerade bei diesen Freiwilligenheer-Pilotprojekten ein ganz roter Parteischleier dabei, meinen sie nicht auch? Trägt der Koalitionspartner etwa aus überzeugung der Notwendigkeit dieser Projekte das ganze mit, oder aus koaltionären erwägungen?

Innerhalb Wehrpflicht verschiedene Wehrpflichtoptimierungen zu erproben (vor 2010) machte noch halbwegs sinn, aber innerhalb eines Wehrpflicht/Milizheeres das Freiwilligenheer? ich glaube nicht, dass das verwertbare erkenntnisse bringt. eher was für die wähler ;)

Nein.

Ich denke es macht schon Sinn auszuprobieren wie es dann sein wird, wenn wir keine Wehrpflicht mehr haben.

Wir sind zwar in Österreich oft langsamer als viele andere, aber meist schaffen wir es irgendwann doch, nachzuziehen.

das stimmt schon. nur, etwas konkreter:

so lang man rundherum die wehrpflicht betreibt kann man nicht in einer kaserne in klagenfurt ein gallisches dorf machen, in dem ab jetzt "freiwilligenheer" geprobt wird.
faktisch hat das jäberbataillon 25 bald ein jahr nach start des projektes wieder 100 rekruten einberufen, weils sonst nimmer ginge. offiziell ist das projekt aber erfolgreich!
man versucht also zu zeigen, dass ein bataillon im rahmen eines freiwilligenheeres sehrwohl funktioniert, man zeigt es aber im rahmen eines wehrpflichtigenheeres.
und verifiziert die annahme durch zuhilfenahme von wehrpflichtigen. absurder gehts kaum.
in dem fall wird man erst nach der großen wände nach einigen jahren sehen wie und ob es wirklich hinhaut mit nachwuchs etc.

naja, nur weil man grundsätzlich wehrpflichtig ist

heisst das ja noch lange nicht dass man auch monatelang zum heer muss.

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