Großdemonstration gegen rechtsradikale Jobbik am Sonntag in Ungarn

30. November 2012, 16:45
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Regierung und Opposition rufen zum gemeinsamen Protest auf

Budapest - Eine Großdemonstration gegen Antisemitismus soll am Sonntag in Budapest stattfinden. Vertreter der ungarischen Regierung und Opposition wollen gemeinsam auf dem Kossuth-Platz vor dem Parlament auftreten: Für die rechtskonservative Regierungspartei Fidesz-MPSZ spricht Fraktionschef Antal Rogan, für die oppositionellen Sozialisten MSZP ihr Vorsitzender Attila Mesterhazy. Ex-Premier Gordon Bajnai wiederum wird für die neugegründete Plattform "Gemeinsam 2014" auftreten. Im Internet rufen Rechtsextreme zur Gegendemonstration auf.

Die Großdemonstration ist ein Protest gegen jüngste antisemitische Äußerungen der ungarischen rechtsradikale Parlamentspartei Jobbik. Erst kürzlich schlug sie vor, alle Juden zu erfassen, die als Abgeordnete im Parlament sitzen oder der Regierung angehören. Der Jobbik-Abgeordnete Marton Gyöngyösi rechtfertigte diese Forderung damit, dass Juden ein "Risiko für die nationale Sicherheit" seien. Seine Aussagen führten zu Protesten im In- und Ausland, auch Premier Viktor Orban und Staatschef Janos Ader distanzierten sich.

Drittstärkste Kraft

Jobbik, die drittstärkste Partei im ungarischen Parlament, ist bekannt für ihre antisemitischen Aussagen und ihre Hasstiraden gegen Roma. Jüngst hatten Jobbik-Sympathisanten vor der israelischen Botschaft in Budapest demonstriert, mit Rufen wie "dreckige Juden". Laut Beobachtern handelte es sich dabei um Versuche, verlorene Wählerstimmen wieder zurückzugewinnen. Erklärtes Ziel der Partei ist es, nach den Parlamentswahlen 2014 das Regierungsruder zu übernehmen. Gegenwärtig liegt die Jobbik in Meinungsumfragen bei neun Prozent der Stimmen. (APA, 30.11.20212)

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