Bürgermeisterin von Kapfenberg wird zurücktreten

30. November 2012, 16:14
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Nach internen Streitigkeiten nimmt die Brigitte Schwarz den Hut - Ihr folgt Manfred Wegscheider, der sie im Jänner hätte ablösen sollen

Kapfenberg - Die Kapfenberger SPÖ-Bürgermeisterin Brigitte Schwarz (52) nimmt den Hut: Wie aus dem Rathaus der Böhler-Stadt am Freitag bekannt wurde, tritt Schwarz kommende Woche zurück, mit ihr gehen auch ihr Vize und Parteichef Hannes Weißenbacher und zwei weitere Stadträte, also vier von fünf SPÖ-Regierungsmitgliedern. Der steirische Landtagspräsident Manfred Wegscheider (63), 1999 bis 2005 schon einmal Stadtoberhaupt in Kapfenberg, dürfte die Geschicke der Böhler-Stadt wieder übernehmen. Nach dem Problemfall in Graz haben die steirischen Sozialdemokraten damit eine zweite Baustelle. Als eine indirekte Konsequenz hat die Gemeinde Bruck an der Mur die Fusionsgespräche mit Kapfenberg abgebrochen.

Parteiinterne Streitigkeiten

Vorangegangen waren dem Schritt parteiinterne Differenzen, die durch die Rückkehr des früheren Bürgermeisters und jetzigen Landtagspräsidenten Manfred Wegscheider an die Spitze der Stadtpartei hätten bereinigt werden sollen. Der Parteivorstand nominierte Wegscheider vergangenen Dienstag als Kandidaten, berichtete die "Kleinen Zeitung". Wohl nicht zur Freude aller - am Freitag zog Bürgermeisterin Schwarz, seit sieben Jahren Stadtoberhaupt, die Konsequenzen: Sie kündigte ihren Rücktritt für 5. Dezember an, eine Woche später wollen Noch-Parteichef Weißenbacher und Sozialstadträtin Monika Putzgruber folgen, im März Finanzstadtrat Gernot Leskovar.

Konflikt um Gemeinde-Fusionen

Schwarz sieht u.a. Auffassungsunterschiede im Zuge der Gemeindestrukturreform - man arbeitet an einer Fusion mit Bruck an der Mur - als Grund, von den Kollegen kommen Vorwürfe an Wegscheider, den Keil in die Partei getrieben zu haben. Andererseits war auch Kritik am Kurs von Schwarz und ihrem Team laut geworden: Die Partei war in der tiefroten Stadt nach 2005, als man noch 78 Prozent holte, 2010 auf 57 Prozent zurückgefallen und soll in aktuellen Umfragen unter 50 Prozent liegen.

Wegscheider will am 13. Dezember übernehmen

Wie Wegscheider am Freitag nach den Rücktrittsankündigungen von Schwarz auf Anfrage sagte, werde er das Amt bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 13. Dezember übernehmen, so er von der Fraktion nominiert wird. Die Präsidentschaft im Landtag würde er zurücklegen.

Wegscheider, der eigentlich im Jänner die zerstrittene Partei in Kapfenberg übernehmen hätte sollen, äußerte Bedauern über die Entwicklung: "Damit wird weiter Öl ins Feuer gegossen". Seine Aufgabe sehe er nun darin, die Partei zu einen und dafür zu sorgen, dass wieder an einem Strang gezogen werde. In punkto Gemeindefusion meinte Wegscheider, er sei dafür, zuerst die Verhandlungen mit Bruck an der Mur zum Abschluss zubringen, Gespräche seien aber auch mit anderen Nachbargemeinden möglich.

Fusionsgespräche abgebrochen

Mittlerweile hat Bruck an der Mur die Fusionsgespräche mit der Nachbarstadt allerdings abgebrochen. Die "Kleine Zeitung online" berichtete am Freitag, der Brucker Bürgermeister Bernd Rosenberger (SPÖ) habe als Grund inakzeptable Forderungen der designierten neuen Kapfenberger SPÖ-Führung genannt, die man zugespielt bekommen habe.

FPÖ fordert Neuwahlen

In einer ersten Reaktion bedauern Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen den Rücktritt von Schwarz: Mit ihr gehe eine der engagiertesten Bürgermeisterinnen des Landes, was "in der politisch dominierten Männerwelt der Bürgermeister eine sehr schmerzvolle Lücke" hinterlasse. Die FPÖ fordert Neuwahlen. (APA, 30.11.2012)

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    Schwarz war sieben Jahre lang Bürgermeisterin.

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