Wie die Blauen Politik machen

Analyse29. November 2012, 18:26
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Ihre Homepage heißt Heimseite. Trotz ihrer verstaubten Rhetorik und auffallenden Zurückhaltung im Wiener Gemeinderat ist die FPÖ umtriebiger denn je: in den Ausschüssen und auf Social-Media-Kanälen, vom eigenen Fernsehmagazin bis Twitter.

Wien - Auch wenn man sich ausführlich mit der Wiener Gemeindepolitik beschäftigt: Die drei blauen Mitglieder der Stadtregierung aufzuzählen, das fällt selbst den Eingeweihten schwer. Nicht dass nicht-amtsführende Stadträte die Stars der Kommunalpolitik sind, aber Veronika Matiasek, Eduard Schock und David Lasar agieren besonders unauffällig. Ebenso wie der Rest der Freiheitlichen: eine Wortspende hier, ein Antrag im Gemeinderat da. Da könnte man fast vergessen, wofür die Blauen stehen.

Wirft man einen Blick in die Ausschüsse, dann stellt man aber fest: Sie bleiben ihrer Linie durchaus treu. Steht auf irgendeinem Antrag irgendetwas von Migranten, ist die FP zuverlässig dagegen.

So wie am Dienstag im Kulturausschuss, wo ein Stipendium für die künstlerische Auseinandersetzung mit dem Thema Zuwanderung beschlossen wurde. So wie vor wenigen Monaten im Bildungsausschuss, wo es darum ging, Geld für private Kinderbetreuungseinrichtungen zu vergeben. Dort verlangten die Freiheitlichen gar eine getrennte Abstimmung - für Vereine mit und ohne migrantischem Background. Wenn sie selbst etwas im Gemeinderat einbringen, dann sind es oft blaue Klassiker. So wie die Deutschpflicht auf Wiener Schulhöfen, über die sie vergangene Woche zum wiederholten Mal abstimmen ließen; es blieb freilich bei der Zustimmung der VP.

Schien es zu Beginn der Legislaturperiode noch, als liefen die Schwarzen Gefahr, neben der FP in der Opposition unterzugehen, haben sie sich - Parkpickerl sei Dank - wieder zurück an die (mediale) Öffentlichkeit gearbeitet.

Während sie auf dem klassischen Politikerbetätigungsfeld leiser treten, erschließen die Freiheitlichen neue Kanäle, um ihre Message zu verbreiten. Erst vor wenigen Wochen ging beispielsweise FPÖ-TV an den Start.

Das Logo des wöchentlichen Online-Magazins ist eine Österreichkarte, kurioserweise mit Südtirol im Anhang. Themen der Nachrichtensendung sind etwa "Propaganda der Asyllobby", "Bürger in Angst" oder "Kulturförderung als Schlaraffenland der linken Szene". Von "den üblichen Gutmenschen" ist die Rede, die für die Anliegen von Asylwerbern demonstrieren, Traiskirchner Bewohner werden interviewt, ob sie sich denn abends noch aus dem Haus trauen. Der Aufbau erinnert stark an die Zeit im Bild, die Beiträge werden betont seriös anmoderiert und mit sphärischer Fahrstuhlmusik oder jugendtauglichen Beats unterlegt.

Die Wiener FPÖ ist auf zahlreichen Social Media zu Gange, mehr als die anderen Parteien derzeit zustande bringen. Heinz-Christian Strache ist mit seinen 120.000 Facebook-Fans der klare Sieger, doch auch andere Funktionäre wie der Wiener FP-Chef Johann Gudenus sind neben den Parteiseiten einzelner Gemeinden mit eigenen "Heimseiten", Facebook- und Twitter-Accounts präsent.

Alle Plattformen sind miteinander verlinkt oder können direkt ineinandergreifend aufgerufen werden. Auch am blauen Youtube-Kanal (" Österreich zuerst") ist derzeit mehr los als bei den Sitzungen im Gemeinderat. (Andrea Heigl, Julia Herrnböck, DER STANDARD, 30.11.2012)

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    Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache sind im Internet äußerst aktiv.

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