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vergrößern 472x500Asylwerber M. wäre freiwillig in die Türkei ausgereist.
Wien/Bregenz - "Moskau einfach" hieß es am Mittwoch für 13 abgewiesene Asylwerber, die meisten davon Tschetschenen. Ursprünglich hätte Fly Niki 38 Menschen, die in Österreich unerwünscht sind, nach Moskau bringen sollen. Bis zuletzt würden aber die individuellen Umstände jedes Flüchtlings wie Flugfähigkeit oder die Einstellung der Asylwerber, freiwillig in ihr Heimatland zu reisen, geprüft, erklärt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums. Ändern sich die Umstände, räume man eine Frist zur freiwilligen Ausreise ein.
Keine Frist bekam Danial M. aus Bregenz, obwohl er ein gültiges Flugticket in die Türkei gehabt hätte. Der 35-Jährige fürchtet in Russland um sein Leben. M. sei, sagt sein Caritas-Betreuer Harald Quinz, zur Ausreise in die Türkei bereit gewesen. Quinz widerspricht damit Bezirkshauptmann Elmar Zech, der zum Standard gesagt hatte, M. habe die Ausreise verweigert.
Die Caritas habe erst nach der Verhaftung des Mannes am Montagabend ein Flugticket in die Türkei vorgelegt (siehe Faksimile), sagt der Leiter der Abteilung Fremdenrecht in der Bezirkshauptmannschaft Bregenz, Ernst Schedlberger. "Da hatten wir keine Handhabe mehr." Das sieht man im Innenministerium anders: Die Fremdenpolizei unterstehe der Bezirkshauptmannschaft, sie sei Entscheidungsträger in der Causa Danial M. gewesen. Das Innenministerium sei nur für die operative Umsetzung zuständig, sagt Grundböck.
Die Abschiebung von M. beschäftigt auch den Vorarlberger Landtag. Die Grünen wollen wissen, warum M. kein humanitäres Bleiberecht eingeräumt wurde, warum bei Abschiebungen Grundsätze der Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt werden. Danial M. wurde von seiner schwangeren Frau und seinem kleinen Sohn, die in Österreich Asyl bekamen, getrennt.
M. wurde von der Spezialeinhaft Cobra verhaftet. Schedlbergers Begründung: "Es hatte ja zuvor Demonstrationen und Hungerstreiks gegeben." Die schwangere Ehefrau erlitt beim Polizeieinsatz einen Nervenzusammenbruch, musste ins Krankenhaus gebracht werden. Gegen das Bleiberecht von M. sprechen laut Schedlberger eine bedingte Strafe wegen versuchten Diebstahls und schlechte Deutschkenntnisse. (jub, mana, DER STANDARD, 30.11.2012)
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Das Ticket muß ja vor der Verhaftung gekauft worden sein - also gibt es Kauf- bzw. Buchungsdaten die überprüft werden können. Weiters müsste es zumindest einen Aktenvermerk bei der zuständigen Behörde geben, daß Herr M. seine freiwillige Ausreise (gegebenenfalls mit dem Flugticket als Beweis) ankündigt. Ein "Qualitätsjournalist" des "standard" hätte sicher keine Probleme, an die erforderlichen Daten heranzukommen, insbesondere sich die Caritas um Herrn M. bemüht! Aber es gibt in diesem Artikel nichts was "Hand und Fuß" hat.
Geschwurbel, Meinungsmache und das schlimmste - schlechter Journalismus!
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente... 12_00.html
behauptet Augenleiden aber seit zwei Jahren nicht in Behandlung begeben
illegale Einreise
nach 6 Jahren noch immer geringe Deutschkenntnisse
keine Selbsterhaltungsfähigkeit (kann nur schnaks...)
wiederholte strafgerichtlichen Verurteilungen
nicht ausreichenden Integration
wozu die cobra, weil sie sonst nichts zu tun haben? sicher super für flüchtlinge, wenn vermummte, mit maschinengewehren die tür eintreten, auf frauen, auch schwangere und kinder zielen bzw. in todesangst versetzen. das ist nicht rechtens sondern wahnsinn.
reist diese person freiwillig auf eigene kosten, ohne den staat zu involvieren und mit den gültigen reisepapieren (ein russe braucht einen gültigen pass und darf dann 30 tage in der türkei bleiben) in einen drittstaat aus, ist das soweit ok.
ABER
ein staat kann unmöglich wissentlich jemanden in einen drittstaat "abschieben". die reaktion der türkei wäre mit sicherheit nicht freundlich. siehe oben: der russe muss nach 30 tagen aus der türkei AUSREISEN. und dann? wohin?
Dann wieder "Asylverfahren", das ganze Programm, wie gehabt nach "Belgienausflug".
siehe: http://derstandard.at/plink/135... 7/29165401
Das Herumgejammere ist übrigens überflüssig: Ich gehe jede Wette ein, dass der clevere Bursche in Kürze wieder da ist.
Über Weihnachten bei Mama und Papa wird ihm schon nicht schaden
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