Faymann überlegt Regierungsumbildung im Jänner

28. November 2012, 18:31
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Verteidigungsminister Darabos und Bildungsministerin Schmied als Ablösekandidaten

Offiziell will in der SPÖ niemand etwas davon wissen, und offiziell geht man in der SPÖ auch davon aus, die Volksbefragung im Jänner zur Wehrpflicht zu "gewinnen", also eine Mehrheit für ein Berufsheer zu erreichen. Inoffiziell setzt man sich schon mit dem Katastrophenszenario auseinander: dass man die Volksbefragung "verliert". Dann wäre Verteidigungsminister Norbert Darabos, der die Abschaffung der Wehrpflicht als Parteilinie zu betreiben hat, derart angeschlagen, dass er gehen würde. Auch wenn Kanzler und Parteichef Werner Faymann einen Rücktritt seines Verteidigungsministers in diesem Fall als nicht notwendig bezeichnet hatte, soll er sich mit der Variante angefreundet haben und eine Regierungsumbildung für Jänner in Aussicht nehmen.

Auch Darabos selbst soll schon mit dem Gedanken spielen, sein Büro in der Rossauer Kaserne zu räumen. Er müsste sich in der Privatwirtschaft oder im staatsnahen Bereich umsehen. In der Regierung wäre er nicht mehr vorgesehen, und auch in der burgenländischen Landespolitik ist derzeit kein Platz für ihn.

Nachfolge unklar

Rätselraten herrscht auch in der Partei, wer Darabos als Minister nachfolgen könnte. SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser, ein Verfechter der Wehrpflicht, gilt nicht als ministrabel. Infrage käme sehr wohl Faymanns Allzweckwaffe, Staatssekretär Josef Ostermayer. Sein "Makel": Wie auch Darabos war Ostermayer Zivildiener. Der Wehrdienst ist aber keine Voraussetzung für das Ministeramt: Manchen erscheint der Gedanke reizvoll, erstmals eine Frau mit der Leitung des Verteidigungsressorts zu betrauen.

Gerüchten zufolge könnte Faymann den Abgang von Darabos zu einer weiteren Personalrochade nutzen. Genannt wird Bildungsministerin Claudia Schmied. Für viele in der Partei gilt ihr Ausscheiden schwer vorstellbar, weil sie mit der Schulreform eines der zentralen Projekte der SPÖ betreut. Andererseits: nicht unbedingt mit einem glücklichen Händchen, wie viele meinen. Ihr könnte die jetzige Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek nachfolgen. Und der wiederum eine auch parteiintern nicht unumstrittene Person: SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, enge Vertraute von Kanzler Faymann. Diese Rochade würde wohl für einiges Aufsehen sorgen und wäre ein paar Monate vor der Nationalratswahl ein gewagtes Manöver. (Michael Völker, DER STANDARD, 29.11.2012)

  • Ablösegerüchte und kein Ende: Darabos
    foto: standard/cremer

    Ablösegerüchte und kein Ende: Darabos

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