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Ablösegerüchte und kein Ende: Darabos
Offiziell will in der SPÖ niemand etwas davon wissen, und offiziell geht man in der SPÖ auch davon aus, die Volksbefragung im Jänner zur Wehrpflicht zu "gewinnen", also eine Mehrheit für ein Berufsheer zu erreichen. Inoffiziell setzt man sich schon mit dem Katastrophenszenario auseinander: dass man die Volksbefragung "verliert". Dann wäre Verteidigungsminister Norbert Darabos, der die Abschaffung der Wehrpflicht als Parteilinie zu betreiben hat, derart angeschlagen, dass er gehen würde. Auch wenn Kanzler und Parteichef Werner Faymann einen Rücktritt seines Verteidigungsministers in diesem Fall als nicht notwendig bezeichnet hatte, soll er sich mit der Variante angefreundet haben und eine Regierungsumbildung für Jänner in Aussicht nehmen.
Auch Darabos selbst soll schon mit dem Gedanken spielen, sein Büro in der Rossauer Kaserne zu räumen. Er müsste sich in der Privatwirtschaft oder im staatsnahen Bereich umsehen. In der Regierung wäre er nicht mehr vorgesehen, und auch in der burgenländischen Landespolitik ist derzeit kein Platz für ihn.
Rätselraten herrscht auch in der Partei, wer Darabos als Minister nachfolgen könnte. SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser, ein Verfechter der Wehrpflicht, gilt nicht als ministrabel. Infrage käme sehr wohl Faymanns Allzweckwaffe, Staatssekretär Josef Ostermayer. Sein "Makel": Wie auch Darabos war Ostermayer Zivildiener. Der Wehrdienst ist aber keine Voraussetzung für das Ministeramt: Manchen erscheint der Gedanke reizvoll, erstmals eine Frau mit der Leitung des Verteidigungsressorts zu betrauen.
Gerüchten zufolge könnte Faymann den Abgang von Darabos zu einer weiteren Personalrochade nutzen. Genannt wird Bildungsministerin Claudia Schmied. Für viele in der Partei gilt ihr Ausscheiden schwer vorstellbar, weil sie mit der Schulreform eines der zentralen Projekte der SPÖ betreut. Andererseits: nicht unbedingt mit einem glücklichen Händchen, wie viele meinen. Ihr könnte die jetzige Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek nachfolgen. Und der wiederum eine auch parteiintern nicht unumstrittene Person: SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, enge Vertraute von Kanzler Faymann. Diese Rochade würde wohl für einiges Aufsehen sorgen und wäre ein paar Monate vor der Nationalratswahl ein gewagtes Manöver. (Michael Völker, DER STANDARD, 29.11.2012)
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Schmied bringt wenigstens nach Jahrzehnten des Stillstands in der Bildungsdebatte wieder mal etwas weiter: bessere, längere Ausbildung für Lehrer, mehr Quereinsteiger forcieren etc. -> finde ich nicht schlecht und im Bildungssektor hat man als Bildungsministerin die ganze Gewerkschaft und alle Lehrer gegen sich. Da leistet Stöger viel schlechtere Arbeit: von Einsparungen (Sozialversicherung-Zusammenlegung als Beispiel) ist man hier weit entfernt.
"Diese Rochade [Rudas in die Regierung] würde wohl für einiges Aufsehen sorgen und wäre ein paar Monate vor der Nationalratswahl ein gewagtes Manöver."
Völlig egal, welches Ressort Rudas bekäme, das wäre ein sicherer Schritt näher zu einem Wahl-Debakel im Herbst.
Das "fressen" nicht einmal mehr alle vom härtesten Kern der SP-Stammwähler.
http://www.youtube.com/watch?v=CoZdBsowhTY
Der toppt nach unten noch so Einiges...
Und das weis die Parteizentrale ganz genau. Es ist egal sie werden erster werden, und jeder Prozent Verlust wird als Sieg umgedeutet. Wer wirklich eine Unbekannte diesmal bei den Wahlen sind, sind die Erstwähler. Mich kann als Sozialdemokrat mittlerweile ohne Parteibuch nichts mehr schockieren bei den Roten, die schaufeln sich ihr eigenes Grab!
dass gerade auf Darabos und Schmied 2013 einige sehr unangenehme Probleme zukommen könnten:
- Darabos mit den Eurofightern, und
- Schmied mit ihrer Vergangenheit in der Kommunalkredit?
Will man da schon vorbauen?
faymann und häupl sollen selbst ausbaden, was sie zu verantworten haben, und HEUTE zurücktreten - wozu noch warten? der von den wienern gestützte kammerhofer hat ja, siehe ermittlungen der korruptionssta, das bmlvs als selbstbedienungsladen betrachtet (der wiener spö günstige liegenschaften zuschanzen). darabos wurde dabei immer unter druck gesetzt und abgeschottet - und es war auch nicht seine idee mit dem berufsheer. faymann und häupl sollen endlich konsequenzen ziehen und gehen!
Oder Die in den Parteizentralen.
Ich denke/dachte, daß man ein wenig, idealerweise ohne Populismus, auf den Wählerwunsch eingehen sollte. Und/oder auf die Parteibasis.
Derzeit wollns' Die aber eher vertreiben ?!
Die Einen korrumpieren sich die Wähler freiwillig weg,
die Anderen konzentrieren sich auf Schicki-Micki-Bobos,
wieder Andere beharren auf die ungeeignetste aller Töchter,
Usw., usw., ...
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