Nokia will BlackBerry-Verkauf in den USA stoppen

  • BlackBerry: Soll nach Wunsch von Nokia aus dem US-Handel genommen werden.
    foto: apa

    BlackBerry: Soll nach Wunsch von Nokia aus dem US-Handel genommen werden.

WLAN-Nutzung von RIM-Geräten verletzt Abmachung von 2003

Nicht nur unter den dominierenden Unternehmen des Smartphone-Markts herrscht erbitterte Konkurrenz, auch die (mittlerweile) kleineren Player rittern verbissen um Marktanteile. Vor einem kalifornischen Gericht hat Nokia nun zu einem Schlag gegen Research in Motion ausgeholt.

Streit um WLAN-Verwendung

Konkret will der finnische Konzern den Verkauf aktueller und künftiger BlackBerry-Geräte des kanadischen Unternehmens in den Vereinigten Staaten unterbinden lassen. Grundlage dafür ist der Patentrechtsstreit rund um Erfindungen im Zusammenhang mit Geräten, die über WLAN-Konnektivität verfügen. Konkret geht es um sechs US-Patente, die etwa Anrufe im Lautlos-Modus eines Gerätes, Echtzeitsuche oder Benutzeroberflächen abdecken.

Nokia drängt darauf, dass das Ergebnis eines im September abgehaltenen Schlichtungsverfahrens im schwedischen Stockholm auch in den USA umgesetzt wird. RIM ist "nicht berechtigt, Produkte zu bauen oder zu verkaufen, die kompatibel mit dem [802.11, Anm.] WLAN-Standard sind, ohne sich vorher mit Nokia auf die zu zahlenden Lizenzgebühren zu einigen", heißt es in dem Antrag.

Schlichtungskommission entschied gegen RIM

Es geht dabei, wie CIO berichtet, um einen 2003 geschlossenen Deal beider Firmen, im Rahmen dessen RIM eine Reihe von Patenten lizenziert hat. RIM argumentiert, dass besagte Erfindungen Teil dieses Geschäftes waren und führt ins Feld, dass Nokia erst nach einer Auslagerung der Patente in ein gemeinsam mit Sony und MPEG-LA gegründetes Unternehmen namens MobileMedia Ideas (Gründungsdatum: Januar 2010) rechtliche Schritte eingeleitet hat. Besagte Firma hat sich auch schon mit Apple und HTC angelegt, wie sich auf PriorArt nachlesen lässt.

Der Entscheid der Schlichtungskommission hält jedoch fest, dass die Patente von dem Deal nicht abgedeckt sind. "Es konnte nicht gezeigt werden, dass eine mögliche Annahme von RIM, dass die Abmachung eine breitere Gültigkeit hat, Nokia klargemacht wurde oder dass Nokia in irgendeiner Weise davon Kenntnis erlangen hätte können", so die Feststellung.

Sowohl die USA als auch Finnland, Schweden und Kanada gehören zu den Unterzeichnern der New Yorker Konvention von 1958, die internationale Schlichtungsangelegenheiten regelt.
(red, derStandard.at, 28.11.2012)

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