Bundes-KPÖ spürt Aufschwung

  •  KPÖ-Chef Mirko Messner sucht Bündnis für Kärntner Wahl.
    foto: apa/fohringer

    KPÖ-Chef Mirko Messner sucht Bündnis für Kärntner Wahl.

Graz: ÖVP verhandelt nächste Woche mit Kommunisten - Gerüchte über Nagls Wechsel in Landespolitik

Graz/Wien - Geht er oder geht er nicht? Seit der bitteren ÖVP-Niederlage bei den Grazer Gemeinderatswahlen tauchen Gerüchte auf, Bürgermeister Siegfried Nagl könnte bald in die Landesregierung wechseln und mit Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, die immer wieder als VP-Stadtchefin genannt wird, tauschen.

Zumindest Edlinger könnte für einen Wechsel durchaus Lust verspüren, zumal Landesparteichef Hermann Schützenhöfer seine Parteifreundin kurz vor der Graz-Wahl quasi zum Rapport gerufen und für ihre Spitalspolitik öffentlich gerüffelt hatte. Edlinger gilt aber auch als mögliche Nachfolgerin von Schützenhöfer.

Nagl selbst distanziert sich von all den Gerüchten: "Alles Blödsinn", er bleibe "ganz fix" in Graz, hieß es am Dienstag aus seinem Büro.

Nächsten Dienstag wird Nagl zu ersten Gesprächen über die künftige Stadtpolitik einladen. Gesprächspartner Nummer eins: die kommunistische Wahlsiegerin Elke Kahr. Die Grazer KPÖ-Chefin, die eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen hatte, rechnet damit, dass die Verhandlungen Wochen dauern werden. Kahr kann sich Kooperationen in Teilbereichen wie Soziales oder Gesundheit vorstellen. Pech für sie: Nach Auszählung der Wahlkarten hat die ÖVP der KPÖ doch noch den Bezirk Gries abgejagt - und liegt somit in allen 17 Bezirken vorne.

Von den Grazer Ergebnis (19,86 Prozent) kann die KPÖ sonst nur träumen. Man ist Lichtjahre davon entfernt. Bei der Nationalratswahl 2008 schaffte sie gerade einmal schwache 0,8 Prozent. Mirko Messner, seit 2006 Parteichef, spürt jetzt einen neuen Schwung: Denn neben der "kommunalpolitischen Präsenz" hätten auch "allgemeine Momente", etwa die Kritik am Sozialabbau, eine Rolle gespielt.

Für die Kärntner Wahl wird gerade an einem Bündnis gebastelt - "und da schaut es gut aus", auch bei der Nationalratswahl ist ein solches angedacht. Klappt das nicht, tritt die KPÖ alleine an, sagt Messner. Er sieht die "stimmenmäßige Kapazität bei mehr als vier Prozent". Neben Graz ist für den KPÖ-Chef Krems ein positives Beispiel: Dort kamen die Kommunisten bei der Wahl Anfang November auf sieben Prozent.

Sein Vorgänger als Parteichef, Walter Baier, ist auch überzeugt: "Es gibt eine bundespolitische Dimension: Die Leute sind aufgrund der Korruption verbittert. Die soziale Lage wird sich auch noch verschärfen." Die Marke KPÖ sei "tragfähig und interessant, wenn man sich auf die gute Tradition bezieht und sich gleichzeitig vom Ballast der Vergangenheit trennt." Ein Punkt, bei dem sich die KPÖ im Vergleich zu den anderen Parteien "sicher nicht verstecken muss". (mue, pm, DER STANDARD, 28.11.2012)

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