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KPÖ-Chef Mirko Messner sucht Bündnis für Kärntner Wahl.
Graz/Wien - Geht er oder geht er nicht? Seit der bitteren ÖVP-Niederlage bei den Grazer Gemeinderatswahlen tauchen Gerüchte auf, Bürgermeister Siegfried Nagl könnte bald in die Landesregierung wechseln und mit Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, die immer wieder als VP-Stadtchefin genannt wird, tauschen.
Zumindest Edlinger könnte für einen Wechsel durchaus Lust verspüren, zumal Landesparteichef Hermann Schützenhöfer seine Parteifreundin kurz vor der Graz-Wahl quasi zum Rapport gerufen und für ihre Spitalspolitik öffentlich gerüffelt hatte. Edlinger gilt aber auch als mögliche Nachfolgerin von Schützenhöfer.
Nagl selbst distanziert sich von all den Gerüchten: "Alles Blödsinn", er bleibe "ganz fix" in Graz, hieß es am Dienstag aus seinem Büro.
Nächsten Dienstag wird Nagl zu ersten Gesprächen über die künftige Stadtpolitik einladen. Gesprächspartner Nummer eins: die kommunistische Wahlsiegerin Elke Kahr. Die Grazer KPÖ-Chefin, die eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen hatte, rechnet damit, dass die Verhandlungen Wochen dauern werden. Kahr kann sich Kooperationen in Teilbereichen wie Soziales oder Gesundheit vorstellen. Pech für sie: Nach Auszählung der Wahlkarten hat die ÖVP der KPÖ doch noch den Bezirk Gries abgejagt - und liegt somit in allen 17 Bezirken vorne.
Von den Grazer Ergebnis (19,86 Prozent) kann die KPÖ sonst nur träumen. Man ist Lichtjahre davon entfernt. Bei der Nationalratswahl 2008 schaffte sie gerade einmal schwache 0,8 Prozent. Mirko Messner, seit 2006 Parteichef, spürt jetzt einen neuen Schwung: Denn neben der "kommunalpolitischen Präsenz" hätten auch "allgemeine Momente", etwa die Kritik am Sozialabbau, eine Rolle gespielt.
Für die Kärntner Wahl wird gerade an einem Bündnis gebastelt - "und da schaut es gut aus", auch bei der Nationalratswahl ist ein solches angedacht. Klappt das nicht, tritt die KPÖ alleine an, sagt Messner. Er sieht die "stimmenmäßige Kapazität bei mehr als vier Prozent". Neben Graz ist für den KPÖ-Chef Krems ein positives Beispiel: Dort kamen die Kommunisten bei der Wahl Anfang November auf sieben Prozent.
Sein Vorgänger als Parteichef, Walter Baier, ist auch überzeugt: "Es gibt eine bundespolitische Dimension: Die Leute sind aufgrund der Korruption verbittert. Die soziale Lage wird sich auch noch verschärfen." Die Marke KPÖ sei "tragfähig und interessant, wenn man sich auf die gute Tradition bezieht und sich gleichzeitig vom Ballast der Vergangenheit trennt." Ein Punkt, bei dem sich die KPÖ im Vergleich zu den anderen Parteien "sicher nicht verstecken muss". (mue, pm, DER STANDARD, 28.11.2012)
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jesus wollte nächstenliebe, zu recht. aus der nächstenliebe ist eine (finanz)diktatur entstanden, die kritiker auf den scheiterhaufen gebracht und galileo galilei unter kuratel gestellt hat, weil ihr weltbild angegriffen wurde; das gilt für die nachfolgenden bspe. auch. viele glauben den blödsinn der katholischen kirche.
aus dem marxismus ist eine (finanz)diktatur entstanden, die kritiker ins gulag entsendet und vernichtet hat, obwohl marx zu recht die freiheit des menschen im sinn gehabt hat, durch die macht und sicherheit einer solidarischen, demokratischen gesellschaft. viele glauben den blödsinn des stalinismus.
aus adam smith´s thesen, der zu recht durch den freien markt, die freiheit des menschen gesehen hat, ist eine (finanz)diktat
jesus wollte nächstenliebe, zu recht. aus der nächstenliebe ist eine (finanz)diktatur entstanden, die kritiker auf den scheiterhaufen gebracht und galileo galilei unter kuratel gestellt hat, weil ihr weltbild angegriffen wurde.
aus dem marxismus ist eine (finanz)diktatur entstanden, die kritiker ins gulag entsendet und vernichtet hat, obwohl marx zu recht die freiheit des menschen im sinn gehabt hat, durch den kommunismus.
aus adam smith´s thesen, der zu recht durch den freien markt, die freiheit des menschen gesehen hat, ist eine (finanz)diktatur entstanden, die menschen überall auf der welt verrecken lässt (durch das ignorieren von umweltprogrammen und der menschenrechte).
Das schafft die FPÖ niemals. Und dann hat die KPÖ 1,6 %...
Ernsthaft: Mir wärs sehr recht, wenn die KPÖ vor der FPÖ liegt, aber die Diskussion ist einfach witzlos. Die KPÖ Graz hat gewonnen, weil sie dafür ein Jahrzehnt hart gearbeitet hat. Selbst wenn die KPÖ das wollte, sie könnte das nicht. Dazu brauchts zuerst harte Arbeit in den Bezirken in ganz Österreich. Das dauert 10, 20 Jahre. Aber ich sehe diese harte Arbeit nicht, ausgenommen vereinzelt.
Zumindestens den marxschen Historizismus, die angeblich historische Gesetzmäßigkeit, die dem Kommunismus (bzw konkret der KPÖ) in die Hände spielt (und das klingt da durch, wenn der Messner kontextlos von Aufschwung redet), sollte die KPÖ aufgeben, wenn sie sich nicht lächerlich machen will...
Stimmt, bis auf den Punkt, dass die Erfolge der Grazer KPÖ nicht auf 10 Jahren harter Arbeit aufbauen. Dafür wurde wesentlich länger gearbeitet, mit einem MitarbeiterInnenstand, mit dem andere Parteien gerade mal das Büro des Spitzenkandidaten füllen können.
Und dabei ist man über Jahrzehnte bescheiden geblieben.
Vertrauen zu gewinnen ist ein hartes Brot, das man halt nicht mit "Ich will!" backen kann, sondern mit kompromisslosem Einsatz. Persönlichen Profit gibt's dort nicht zu holen, die Leute, die dort arbeiten, glauben an das, was sie tun. Und das hat über lange Jahre tausenden GrazerInnen in akuten Notsituationen geholfen.
Bundesweit sehe ich aber diesen Einsatz nicht. Darum klingt es peinlich, wenn Messner spricht.
Es hat ja auch seine Gründe, warum die steirischen Kummerln fast schon traditionell im Clinch lagen mit der Bundespartei. Der war der Weg der SteirerInnen zu pragmatisch.
Darum machen sich Leute wie Messner und Baier ja recht lächerlich, wenn sie in Momenten wie diesen plötzlich sagen: "Des wui ma a hobn!".
... dieses völkchen/zur sekte mutierte grüppchen, sind viele BETRIBSRÄTE und PERSONALVERTRER davongelaufen, weil sie BELIEBIGER und REFORMISTISCH gemacht wurde (unter W.BAIER)
seine NACHKOMMEN hat er auf den 32. parteitag schon in position gebracht!
die kommunistischen BETRIBSRÄTE und Pers.Vertreter scheuten in ihren betriebe und dienststellen nicht gegen die übermacht der SPÖ-fraktion anzukämpfen und wurden auch deshalb gewählt - als KONSEQUENTE der ARBEITERLASSE VERBUNDENE VERTRETER!
ich kann DIESE politisch beliebige "K"PÖ nicht wählen! die steirische KPÖ hat für mich CHARAKTER und absolut wählbar!!!
der LANDSTREICHER/aus Gran Canaria
Vorm Baier war die KPÖ auch praktisch inexistent. Der Baier hat zumindestens die StalinistInnen in Schach gehalten. Ohne dass die ruhig gemacht worden sind, hätts wohl ind er Form keine KPÖ Graz gegeben, keinen Erfolg und damit auch keine "Aufschwungshoffnung", wahrscheinlich wäre die KPÖ schon tot.
auswählt bzw. noch mit den Familienmitgliedern spricht, die keine politsichen Feinde sind ( ;-)), das sagt.
Bei der nächsten Wahl werden die meisten eine Mischung aus "Was ist das geringste Übel?", "Wer könnt für mich am meisten tun?" und "Wer ist für meinen größten Feind" wählen. Die KPÖ auf Listenplatz 10 wird nicht einmal angschaut.
Das würde passieren, wenn mir die KPÖ tatsächlich geholfen hat und zwar so viel, dass taktische Überlegungen in den Hintergrund treten. Und dafür fehlt halt das Präsenz sein (ausgenommen Graz). Denn man darf nicht vergessen, wenn man eine Partei wählt die es nicht über 4 % schafft, dann geht meine Stimme, dank des de'hontschen Wahlsystem, an eine beliebige andere Partei. MItunter an die FPÖ.
Kann mir eigentlich nochmal jemand erklären, was der ÖSTERREICHISCHE Kommunismus jemals verbrochen hat?
Das er sich zu spät von irgendwelchen Taten distanziert hat, erscheint mir nicht sonderlich schwerwiegend. Österreich hinkt bei solchen Dingen ja grundsätzlich sehr nach.
Hat sich bspw. die ÖVP jemals von Dollfuß distanziert?
Aber die KPÖ steht für eine Idee, nämlich für die Idee des Kommunismus.
Und der Kommunismus ist nun mal in der Gesamtbevölkerung nicht sehr beliebt.
Jaja, ich weiss schon, vieles davon war westliche Propaganda und Realsozialismus ist nihct gleich Kommunismus, sondern nur eine Spielart des Kommunismus - wie die attische Demokratie mit Sklaven und rechtlosen Frauen auch eine Spielart der Demokratie war und deswegen ist trotzdem niemand gegen Demokratie.
Aber was die KPÖ vermissen lässt ist ernsthaft aufzutreten und zu sagen:Vieles war falsch, was früher unter Kommunismus verstanden wurde. Dafür stehen wir nicht, auch wir hatten Fehler, aber wir haben neue Ideen. Und das immer und immer wieder - eine ernsthafte Selbstkritik macht glaubhaft.
wie kommen sie darauf, dass das nicht passiert (ist). googeln hilft.
die österr. Kommunisten haben zwar eifrig die KPdSU hofiert, das von der SED dem Volk gestohlene Geld versteckt und jedem zugejubelt, der eine Diktatur im Namen des Kommunismus errichtet hat, aber persönlich nie die Chance gehabt (zum Glück) es den Bruderparteien gleich zu tun.
Die richtige Frage ist: Nach all den Untaten, an denen alle je an die Macht gekommenen kommunistischen Parteien beteiligt waren, ist klar, dass der Kommunismus als Ergebnis immer nur Schrecken, Diktatur, Terror gegen Andersdenkende hervorgebracht hat.
Im ÖVP-Vergleich wäre es also so, wie wenn die ÖVP noch immer den Ständestaat als Ideal vor sich hertragen würde und sich Vaterländische Front nennen würde.
lg
Dimple
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