Dienstag: Erste Einladung von Nagl an Kahr

27. November 2012, 12:37

Für KP-Chefin ist Stimmverhalten bei Bürgermeister-Wahl noch offen

Graz - Nachdem sich die Parteien nach geschlagener Grazer Wahl gesammelt und neu arrangiert haben, wird es kommende Woche in die Parteienverhandlungen gehen. Den Anfang machen Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und die kommunistische Wahlsiegerin Elke Kahr am Dienstag. Kahr rechnet mit mehreren Verhandlungsrunden, "die ein paar Wochen dauern können".

Nach einem "blauen Montag", an dem die Parteien nach außen abgeschottet und mit sich allein beschäftigt hatten, wurde am Dienstag Fühlung aufgenommen: Entsprechend des Wahlergebnisses wurde das Büro des amtierenden Bürgermeisters VP-Chef Nagl zuerst bei den Kommunisten um einen Termin vorstellig. Dieser wird am Dienstag stattfinden, wie bestätigt wurde, Uhrzeit noch offen.

Erste Runde: Sondierung

Die erste Runde zwischen den Parteichefs wird - wie üblich - der Sondierung dienen, danach wir es in Verhandlungsteams in die Vertiefung gehen. Primär sollen dabei jene Bereiche ausgelotet werden, wo man gemeinsame Arbeitsziele abstecken und sogenannte Bereichskoalitionen bilden kann. Ein tatsächlicher Koalitionspakt - wie 2008-2012 zwischen Schwarz und Grün - ist ja schon aufgrund der neuen Kräfteverhältnisse im Gemeinderat eher nur theoretisch möglich.

Die erste Hürde für Nagl, der zum dritten Mal zum Stadtoberhaupt gekürt werden will, ist die konstituierenden Sitzung des Gemeinderates. Diese muss spätestens bis zum 24. Jänner stattfinden und sieht auch die Wahl des Bürgermeisters und des Vizes sowie der Stadträte vor. Das Vorschlagsrecht haben zwar die Parteien nach ihrem Abschneiden bei der Wahl, dennoch müssen sich für die Wahl des Stadtoberhaupts Mehrheiten finden: Bisher hat nur die FPÖ bekundet, für den Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei, also Nagl, zu stimmen. Obwohl die KPÖ bisher noch nie einen Bürgermeister mitgewählt hat, will Kahr dies nicht rundweg ausschließen, wie sie am Dienstag gegenüber der APA sagte: "Das hängt von der Beweglichkeit Nagls ab und wird letztlich in unserer Bezirksleitung entschieden." (APA, 27.11.2012)

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